Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Speichergesetz
3
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 1 Sitzung für „Speichergesetz“
Verlauf von „Speichergesetz“ ansehen
  1. MK Michael Kruse FDP

    Speichergesetz haben wir als Allererstes auf den Weg gebracht. Zu diesem Speichergesetz möchte ich Ihnen mal was sagen: Der richtige Zeitpunkt, dieses Gesetz zu beschließen, wäre letztes Jahr im Juli gewesen, als der Bundeswirtschaftsminister Altmaier hieß

  2. MK Michael Kruse FDP

    wenn Sie einen Plan von uns einfordern, dann kann ich nur sagen: Speichergesetz – ich habe es eben schon vorgetragen