Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Schrottgesetz
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Schrottgesetz“
Verlauf von „Schrottgesetz“ ansehen
  1. MB Maik Brückner Linke

    Europaratsmitglied Bulgarien für ein Gesetz nach dem Vorbild Russlands kritisiert, das gegen vermeintliche LGBT-Propaganda gerichtet ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, solche Schrottgesetze gehören mittlerweile zu den erfolgreichsten russischen Kulturgütern und Exportgütern, und hier im Haus zählt die AfD zu Putins wichtigster Kundschaft

  2. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Kollege Schreiner hat es gerade bestätigt: Durch die vier Beschleunigungsgesetze der Großen Koalition ist nichts schneller geworden – im Gegenteil. Von solchen CSU-Schrottgesetzen brauchen wir kein fünftes