Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Russland
7235
Nennungen
697
Sprecher:innen
343
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
1.449 Treffer in 110 Sitzungen für „Russland“
Verlauf von „Russland“ ansehen
  1. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Sicherheitslage ist ernst. Russland führt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine inzwischen im fünften Jahr. Gleichzeitig – das erleben wir immer mehr – gibt es Cyberangriffe, Sabotage, Spionage und auch Anschlagsversuche auch gegen Deutschland und unsere europäischen Partner. Während manche in diesem Parlament immer noch hoffen, diese Bedrohung … werde von allein verschwinden oder man müsse nur mehr mit Russland reden, schlägt der Aggressor ehrliche Gesprächsversuche zur friedlichen Lösung aus und fährt stattdessen seine Kriegswirtschaft weiter hoch. Daraus folgen, meine Damen und Herren, zwei klare Schlüsse

  2. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    weiter bei der Verteidigung ihrer Freiheit und Souveränität unterstützen; denn sie verteidigt damit auch unsere Freiheit. Oder glauben Sie bei dieser Kriegswirtschaft Russlands allen Ernstes, Russland würde in der Ukraine haltmachen

  3. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    näherten sich russische Satelliten wiederholt westlichen Satelliten an. Russland testet systematisch unsere Entschlossenheit, sei es auf Land, See, in der Luft oder im Weltraum, analog oder digital. Es trifft alle Dimensionen, alle Bereiche, und deswegen brauchen wir ein klares Signal gegenüber Russland, wie etwa

  4. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Gerade gegenüber Systemrivalen wie Russland, China und islamistischen Akteuren ist sie ein wichtiges Werkzeug. Eine geopolitische und strategische Entwicklungspolitik, liebe Frau Kollegin Schäfer, muss nicht zwischen der Unterstützung der Ukraine und anderer Länder entscheiden, sondern sie priorisiert die Unterstützung unserer Verbündeten und kürzt … Ländern, die Russlands Angriffskrieg gegen Europa unterstützen

  5. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    KH Karsten Hilse AfD

    Wenn Herr Wadephul trotz keines einzigen vorgelegten Beweises Russland beschuldigt, für einen dilettantischen Drohnenangriff verantwortlich zu sein, mal einfach so das Generalkonsulat schließt, das Russische Haus schließen will und behauptet, Russland werde immer unser Feind sein, frage ich mich ernsthaft, in welchem Interesse diese Bundesregierung

  6. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute sind es bereits 1 596 Tage, die der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands in der Ukraine andauert. 1 596 Tage, in denen Russland zivile Infrastruktur und die Zivilbevölkerung angreift, in denen Zehntausende ukrainische Kinder verschleppt und ihren

  7. Ränder von der unseren. Für uns steht ein Frieden im Vordergrund, der gerecht ist, der auf Augenhöhe erreicht wird und der zwischen Russland und der Ukraine verhandelt wird. Die Ukraine zeigt auch hier immer ihre Bereitschaft, zu verhandeln. Russland hat nur Scheinangebote. Wenn

  8. Sehen Sie nicht, dass, wenn Russland diesen Krieg gewinnt, sich diese Nachbarn und übrigens auch Deutschland dann auch unmittelbar der Kriegsgefahr durch Russland ausgesetzt sehen

  9. Wenn wir der Ukraine die Mittel zur Verteidigung nehmen, dann legt Russland seine Waffen ja nicht nieder. Die Ukraine könnte lediglich ihre Städte und ihre Bevölkerung schlechter schützen. Nicht nur die Videodokumentationen aus den Frontgebieten in der Ukraine zeigen deshalb: Jede abgefangene Drohne kann bedeuten … nächsten Morgen erlebt. Wer diese Unterstützung Eskalation nennt, der verwechselt Ursache und Reaktion. Denn nicht die Verteidigung der Ukraine eskaliert diesen Krieg – Russland tut es, und zwar mit jedem weiteren Angriff

  10. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Ukraine sich erfolgreich wehrt und den Krieg dahin trägt, von wo aus er geführt wird. Sie haben die Eskalation nicht beklagt, als Russland völkerrechtswidrig die Krim besetzte. Sie haben die Eskalation nicht beklagt, als Russland anfing, Wohnhäuser mit Hyperschallraketen zu zerstören

  11. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Russland führt einen brutalen Eroberungskrieg gegen die Ukraine. Russland zerstört ganze Städte und Dörfer, ermordet Zivilisten und begeht jeden Tag schwerste Kriegsverbrechen. Zehntausende Kinder wurden verschleppt, Hunderttausende Ukrainer wurden getötet, Millionen Menschen wurden vertrieben oder sind geflüchtet, über 1,3 Millionen Ukrainer nach Deutschland

  12. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Dieser Krieg gegen die Ukraine hat im Übrigen die gesamte Sicherheitsarchitektur zwischen Russland und der westlichen Welt zerstört. Russland hat sämtliche Verträge über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gebrochen, gekündigt, ausgesetzt oder für obsolet erklärt. Und die AfD erklärt ernsthaft, das alles ginge uns nichts

  13. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    wollen die Sanktionen gegen Russland aufheben. Sie wollen wieder russisches Erdgas kaufen. Sie wollen also die russische Kriegswirtschaft stärken, mit der dieser Krieg finanziert wird. Das sind die Ergebnisse Ihrer Reisen nach Moskau. Mehr als den Wunsch der Russen, ihre unablässigen Angriffe auf die Ukraine … deutschem Geld weiter zu finanzieren, bringen Sie aus Ihren Gesprächen mit Russland nicht mit? Nein, meine Damen und Herren, die Finanzierung der russischen Kriegswirtschaft liegt ganz sicher nicht im nationalen Interesse unseres Landes

  14. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Herr Bundeskanzler, jetzt glaube nicht nur ich, dass der wirtschaftliche Druck auf Russland tatsächlich wirkt. Allerdings gibt es weiterhin Lücken im System der Sanktionen gegen Russland, Stichwort „Schattenflotte“. Andere Nationen könnten sich noch stärker daran beteiligen, zum Beispiel Indien. Gibt es Bemühungen der Bundesregierung

  15. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Évian, erstmalig mit dem amerikanischen Präsidenten ein gemeinsames sogenanntes Leaders’ Statement abgegeben – mit Beteiligung des amerikanischen Präsidenten –, das klar auch an Russland adressiert war und auch eine Aufforderung an Russland enthielt, den Krieg zu beenden. Wir haben mit dem brasilianischen Staatspräsidenten und dem indischen Staatspräsidenten

  16. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    aber, dass Russlands völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen seine ukrainischen Nachbarn mehr und mehr auch nach Russland hineinwirkt. Vergangene Woche stiegen nach ukrainischen Drohnenangriffen auf ein Ölterminal im Sankt Petersburger Hafen dunkle Rauchwolken über der Stadt auf, ausgerechnet an dem Tag, an dem das einstmals prestigeträchtige

  17. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    ausbauen können. Wie der Treffer eines weit entfernten Ölterminals zeigt, kommt der Krieg nicht nur in die russische Öffentlichkeit, sondern es beschneidet Russland auch in seinen Einnahmequellen zur Finanzierung des Krieges. Und dabei ist es klar: Gezielte Selbstverteidigung ist keine Eskalation. Es gibt in dieser … Konstellation nur eine Seite, die eskaliert, und das ist Russland, meine Damen und Herren

  18. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    zeigt sich besonders deutlich beim Blick auf Russland und auf die Ukraine. Wer Frau Weidel heute Morgen in der Debatte zugehört hat – oder Ihnen gerade, Herr Frohnmaier –, der weiß, dass Sie die Ukraine und Europa am liebsten Russland ausliefern würden. Mit deutschen Interessen, meine Damen

  19. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Denn wer die Ukraine schwächen will, der stärkt Russland. Wer Russland stärkt, schwächt Europas Sicherheit. Und wer Europas Sicherheit schwächt, gefährdet Deutschland

  20. sehen ja, dass die Debatte aufgeladen ist und leider von Rhetorik der Konfrontation geprägt ist. Russland ist an dieser Stelle nicht die Bedrohung Deutschlands, sondern die Bedrohung Deutschlands liegt leider in der eigenen Ignoranz, der Ideologie und in dem verbalen Aufrüsten gegen Russland, wobei