Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Reservestärkungsgesetz
11
Nennungen
7
Sprecher:innen
5
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
10 Treffer in 4 Sitzungen für „Reservestärkungsgesetz“
Verlauf von „Reservestärkungsgesetz“ ansehen
  1. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Reservestärkungsgesetz stellen wir jetzt die Weichen für eine noch stärkere Reserve, die es braucht, eine Reserve, die bereits im Frieden fest verankerter Bestandteil unserer Streitkräfte und unserer gesamtstaatlichen Verteidigung

  2. JZ Jörg Zirwes AfD

    Streitkräftepapier „Eine neue starke Reserve für eine starke Streitkraft Bundeswehr“ vorgestellt haben. Nach fast sieben weiteren verlorenen Jahren bringen Sie nun ein Reservestärkungsgesetz auf den Weg und fordern einen Verteidigungsumfang von 460 000 einsatzbereiten Soldaten, hiervon mindestens 200 000 Reservisten. Bei der Frage nach

  3. JZ Jörg Zirwes AfD

    Leistungsträgern gehören. Und es ist natürlich zu befürchten, dass Arbeitgeber zukünftig eher Personal einstellen oder fördern und befördern, auf die das Reservestärkungsgesetz keinen Zugriff

  4. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Durchhaltefähigkeit und auch bei der Unterstützung unserer Bündnispartner. Genau dafür müssen wir die Reserve stärken, strukturell, materiell und personell. Dafür legt das Reservestärkungsgesetz die Grundlagen

  5. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wenn die Bundesregierung ein Reservestärkungsgesetz vorlegt, könnte man erwarten, dass es vor allem um eine bessere Ausbildung, gute Ausstattung und verlässliche Bedingungen für Reservistinnen und Reservisten geht. Doch im Kern dieses Gesetzentwurfes steht etwas anderes. Die Bundesregierung will die Möglichkeiten deutlich

  6. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    somit abschreckungsfähige Streitkräfte. Und damit die Reserve diese Rolle ausfüllen, diesen hohen notwendigen Ausbildungsstand auch erreichen kann, schaffen wir mit dem Reservestärkungsgesetz den notwendigen gesetzlichen Rahmen: Wegfall der doppelten Freiwilligkeit, verpflichtende Reservedienstleistungen, weniger Bürokratie und damit auch mehr Attraktivität

  7. HO Henning Otte Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

    Verteidigung, Boris Pistorius, hat seine Aufträge an das Ministerium erteilt: die militärische Strategie zu erstellen, das Fähigkeitsprofil festzulegen, die Verteidigungsaufstellung und das Reservestärkungsgesetz auf den Weg zu bringen sowie die Beschaffungsorganisation und die Neuordnung des Planungsprozesses effizienter zu gestalten

  8. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    steigt. Mit dem Infrastrukturbeschleunigungsgesetz wollen wir Ausnahmeregelungen im Bau- und Umweltrecht für schnellere Bauvorhaben der Bundeswehr schaffen. Im Sommer werden wir das Reservestärkungsgesetz für eine noch bessere Einsatzbereitschaft und Verteidigungsfähigkeit unserer Streitkräfte auf den Weg bringen

  9. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    für mich hohe Priorität. Dazu gehört die Umsetzung des neuen Wehrdienstes. Dazu gehört auch eine Strategie für die Reserve und ein Reservestärkungsgesetz

  10. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    schlagwortartige Aufzählung, um die zahlreichen Facetten der Reserveproblematik aufzugreifen. Deshalb bin ich dem Minister dankbar, dass er für Ostern ein Reservestärkungsgesetz in Aussicht gestellt hat, mit dem wir hoffentlich diese Probleme angehen werden