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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Registergesetz
3
Nennungen
3
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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3 Treffer in 2 Sitzungen für „Registergesetz“
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  1. DS Dieter Stier CDU/CSU

    vielen kleinen Details auch unabhängig von einer Vereinbarung für Erleichterungen sorgen können. Wir können bürokratische Forderungen abschaffen, zum Beispiel beim Registergesetz – das wurde heute auch schon genannt – oder bei der E-Rechnungs-Pflicht für Vereine, die nur drei Rechnungen im Jahr schreiben; denn die müssen

  2. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Gesundheitsdatennutzungsgesetz; das ist von der Regierung zwar angekündigt worden, ist bisher aber noch nicht da. Das gilt ebenfalls für ein Registergesetz. Es geht außerdem um den Europäischen Gesundheitsdatenraum, der erst 2025 kommen soll. Wir müssen das Verfahren hier beschleunigen. Wir müssen gucken

  3. LK Laura Kraft Grüne

    Table zur Gesundheitswirtschaft einberufen. Außerdem haben wir bereits im letzten Jahr einen Strategieprozess in die Wege geleitet, der den Rahmen für das Registergesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz schon in Kürze bestimmen wird. Mit der elektronischen Patientenakte für alle werden wir erstmals vollständig und flächendeckend Gesundheitsdaten strukturiert