Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Herzlichen Dank. – Ich hätte zum Thema Patientenrechte tatsächlich eine Nachfrage an Minister Lauterbach. Mein Kollege hat schon angesprochen, dass das Patientenrechtegesetz, das mittlerweile elf Jahre alt ist, novelliert werden soll; so haben wir es im Koalitionsvertrag stehen. Der Minister Buschmann hat gerade nicht konkret darauf
-
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, wir sind im engen Austausch. Das Patientenrechtegesetz ist in Vorbereitung. Es wird voraussichtlich noch im ersten Halbjahr 2024 kommen. Ein Härtefallfonds ist vorgesehen. Es ist zwar nicht die Beweisumkehr vorgesehen, aber eine deutliche Stärkung der Patientinnen- und Patientenrechte. Auch
-
Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 36: 36 Beratung des Antrags der Abgeordneten Kathrin Vogler, Susanne Fers…
Patientenorientierung ist seit jeher Maßgabe für die Gesundheitspolitik Freier Demokraten. Ich erinnere, dass es Freie Demokraten waren, die unser Patientenrechtegesetz auf den Weg gebracht haben. Heute rücken wir gemeinsam mit den Koalitionspartnern die Rechte der Patienten ins Zentrum. Wir glauben an den mündigen Patienten