Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Onlinezugangsgesetz
173
Nennungen
72
Sprecher:innen
59
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
143 Treffer in 53 Sitzungen für „Onlinezugangsgesetz“
Verlauf von „Onlinezugangsgesetz“ ansehen
  1. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Bekämpfung der Coronapandemie geholfen. Zusammen mit einem antragslosen und automatisierten Verfahren in den Behörden und Druck bei der Verbesserung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, auch aus dem BMDV heraus, machen wir unseren Staat einfacher und schneller; denn wir brauchen einen unkomplizierten Staat, der zum einen

  2. HB Prof. Dr. Helge Braun Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    sind große Schritte gegangen, was die Grundsatzarbeit, unser Land digitaler zu machen, angeht. Ich erinnere nur an die Grundgesetzänderung, die das Onlinezugangsgesetz möglich gemacht hat. Ich erinnere mich an unsere Verhandlungen, die wir dazu geführt haben, und die Sorge vieler Länder, da der Verwaltungsvollzug

  3. HB Prof. Dr. Helge Braun Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Heute habe ich den Eindruck, dass das auf dieser Grundgesetzänderung fußende Onlinezugangsgesetz nicht nur von allen getragen wird, sondern auch alle sagen: Ohne dieses Gesetz wäre die große Aufgabe unserer Verwaltungsmodernisierung kaum zu schultern. Warum ist die Digitalisierung so ein wichtiges Bund-Länder-Thema