Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Nachrichtendienste
368
Nennungen
99
Sprecher:innen
82
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
189 Treffer in 42 Sitzungen für „Nachrichtendienste“
Verlauf von „Nachrichtendienste“ ansehen
  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Bundespolizeigesetzes. Das betrifft die aktive Cyberabwehr. Das betrifft das KRITIS-Schutzgesetz. Das betrifft natürlich auch die Nachrichtendienstreform. Wir machen aus den Nachrichtendiensten echte Geheimdienste. Darum geht es: Nachrichtendienste werden zu Geheimdiensten weiterentwickelt. Wir stärken unsere Fähigkeiten. Wir stoppen unsere Angreifer. Wir stören ihre Möglichkeiten

  2. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    CB Clara Bünger Linke

    Logisch wäre, jetzt mehr in Demokratie zu investieren. Aber Sie tun das Gegenteil. Sie kürzen beim Demokratieschutz und geben stattdessen dem Nachrichtendienst 169 Millionen Euro mehr. Mit Ihrer geplanten Geheimdienstreform machen Sie aus diesem Nachrichtendienst eine echte Geheimpolizei mit operativen Befugnissen. Ja, Herr Dobrindt

  3. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Ihrem Antrag fordern Sie eine intensivere Zusammenarbeit für die EU-Nachrichtendienste und eine Art europäische Five Eyes. Aber wer hat denn in den letzten Jahren die Überkontrolle der deutschen Nachrichtendienste vorangetrieben? In Ihrem Antrag fordern Sie bessere Rahmenbedingungen für Wettbewerbsfähigkeit und Infrastruktur

  4. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    bemerkenswerter Übereinstimmung haben die drei Nachrichtendienste das erst diese Woche dem Deutschen Bundestag vorgetragen. Und ich finde, das war nicht nur ein beeindruckendes Zeichen für die Leistungsfähigkeit unserer Nachrichtendienste, sondern auch ein Zeichen für demokratische Resilienz. Herzlichen Dank für Ihre Arbeit

  5. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    sehen, dass es mehr geben muss als nur das Sammeln von Nachrichten. Es gibt historische Gründe, die dafür sprechen, dass wir reine Nachrichtendienste hatten und haben. Aber es gibt eben auch historische Gründe, die dafür sprechen, dass unsere Nachrichtendienste auch operativ tätig sind, wenn

  6. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dieses Gesetz ist ein Quantensprung für unsere Nachrichtendienste. Vor allem aber ist es ein Quantensprung für die Sicherheit in unserem Land und ein Quantensprung für die Wahrung der Freiheit in Deutschland

  7. AT Alexander Throm CDU/CSU

    gemeinsamen Projekte in dieser Koalition. Dieses war und ist ein solches. Ich will es ausdrücklich sagen: Dieses Gesetz zur Stärkung der Nachrichtendienste ist für die Union nur mit der SPD möglich gewesen, mit keiner anderen Partei momentan in Deutschland, weder im Bundestag noch außerhalb

  8. Deutschland gilt das Trennungsverbot von Polizei und Nachrichtendiensten. Und das muss auch so bleiben

  9. gestern Abend einging, stimmen wir zu; er geht in die richtige Richtung. Wir sind durchaus bereit, an einer sinnvollen Reform der Nachrichtendienste mitzuarbeiten

  10. diese Bedrohungen gut abwehren zu können, braucht es handlungsfähige Nachrichtendienste, die auf dem Boden unserer Verfassung stehen, für die es aber natürlich auch klare rechtsstaatliche Grenzen und Kontrolle gibt

  11. Diese Reform ist ein Paradigmenwechsel im Bereich der Nachrichtendienste

  12. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Dabei ist das Argument vollkommen richtig, dass wir mit unseren Nachrichtendiensten auf Augenhöhe mit unseren europäischen Partnern kommen wollen. Es geht auch um nationale Souveränität. Wir machen unsere Dienste zu vollwertigen Kooperationspartnern im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und den Staatsterrorismus. Und genau deswegen

  13. JH Jochen Haug AfD

    Verfassungsschutz und Polizei aufbrechen. – In jeder Sonntagsrede sprechen Sie von den Lehren der Geschichte. Eine Lehre der deutschen Geschichte ist, dass ein Nachrichtendienst keine exekutiv-polizeilichen Befugnisse erhalten darf

  14. Heute – es ist schon gesagt worden – beschließen wir die größte Reform der Nachrichtendienste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Der Grund dafür ist unter anderem, dass Russland Krieg gegen die Ukraine und einen Schattenkrieg gegen unser Land führt – Spionage, Sabotage, Cyberangriffe. Aber auch das iranische

  15. Versagenskomponenten der deutschen Sicherheitsbehörden beim NSU, auf die Sie berechtigterweise hinweisen, in den letzten Jahren bereits erhebliche Veränderungen in der Arbeitsweise der Nachrichtendienste nach sich gezogen haben. Der Datenaustausch hat sich geändert. Es hat schon ganz, ganz viele Veränderungen gegeben. Punkt eins

  16. NW Nina Warken Bundesministerin BK

    dabei auf Hinweise unserer Partner angewiesen. Auf all das, liebe Kolleginnen und Kollegen, geben wir mit dem Gesetz zur Reform der Nachrichtendienste jetzt eine Antwort, und das ist auch

  17. NW Nina Warken Bundesministerin BK

    Drittens. Der BND kann sich besser schützen. Wer für den BND arbeitet, ist selbst ein Ziel für Anwerbeversuche durch ausländische Nachrichtendienste, für Ausspähungen, im Ernstfall für Angriffe. Deshalb schützt sich der Dienst in Zukunft besser vor Innentätern, aber auch vor Bedrohungen von außen. Er darf

  18. NW Nina Warken Bundesministerin BK

    Unsere Nachrichtendienste, liebe Kolleginnen und Kollegen, arbeiten im Verborgenen. Wir geben ihnen mit diesem Gesetz die Fähigkeiten, die Befugnisse, die sie brauchen, um uns zu schützen. Der Schutz erfolgt nicht im rechtsfreien Raum und ist nicht ohne Kontrolle

  19. DB Daniel Baldy SPD

    Gefahren liegen im Schatten. Aber das bedeutet doch nicht, dass sie nicht da sind, nur weil sie im Schatten liegen. Und unsere Nachrichtendienste bringen doch Licht in den Schatten. Sie zeigen auf genau diese Gefahren im Schatten. Sie haben sie im Blick. Deshalb

  20. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Vielstimmigkeit hier von rechts außen kurz beleuchten, weil ich es einigermaßen schräg finde, dass hier vorhin Kritik an der Kontrolle der deutschen Nachrichtendienste zum Vorschein kam und gleichzeitig Ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender in der letzten Woche den russischen Dienst als besonders auf Augenhöhe agierend rühmte