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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Nachrichtendienste
368
Nennungen
99
Sprecher:innen
82
Sitzungen
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339 Treffer in 87 Sitzungen für „Nachrichtendienst“
Verlauf von „Nachrichtendienst“ ansehen
  1. SK Stefan Keuter AfD

    Ihre undemokratischen Methoden gegenüber der größten Opposition in Deutschland interessieren nicht nur White House und State Department, sondern auch die Nachrichtendienste

  2. SK Stefan Keuter AfD

    ankündigten, die deutschen Nachrichtendienste gegen uns in Stellung zu bringen, haben die Amerikaner eine Ansage gemacht: Sollte das passieren, schneiden sie Sie vom Nachrichtenfluss

  3. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    Reihen der AfD: über irgendwelche Bedrohungslagen zu schwadronieren, dann aber die Bedrohung aus Russland gar nicht zu benennen, die ja durch die Nachrichtendienste seit vielen Jahren deutlich ausbuchstabiert wird

  4. Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Am Montag fand die Anhörung der drei Nachrichtendienste des Bundes vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium statt. Die Quintessenz dieser Anhörung

  5. Für diese Klarheit der Präsidenten und der Präsidentin, für die Kompetenz und die gute Arbeit in unseren Nachrichtendiensten, diese verdeckten Attacken zu attribuieren, gebühren ihnen und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Häuser unser Dank, werte Kolleginnen und Kollegen

  6. Sicherheitsbehörden sehen all das, und sie benennen das einmal im Jahr in unserer Anhörung der Nachrichtendienste. Aber es gibt bis heute kein tagesaktuelles Gesamtbild der Bundesregierung zu diesen hybriden Attacken gegen unser Land

  7. Deswegen, werte Bundesregierung, aber auch alle anderen handelnden Akteure – die Nachrichtendienste, Zivil- und Bevölkerungsschutz und die Polizeibehörden –: Sie müssen doch über die Bundeslandgrenzen hinweg wissen, wie es um die Sicherheit unseres Landes bestellt ist und was zu tun ist. Das tun Sie bisher nicht

  8. JK Jan Köstering Linke

    dann war in der öffentlichen Debatte immer öfter vom Jahr 2029 die Rede. BND-Chef Jäger warnte anlässlich der öffentlichen Anhörung der Nachrichtendienste, sich nicht in der Gewissheit zu wiegen, ein Angriff käme erst 2029. Jetzt einigt man sich offenbar bereits auf 2028. Während

  9. Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Am Montag fand die jährliche öffentliche Anhörung der Präsidentin und der Präsidenten unserer Nachrichtendienste statt. Die Anhörung ist von außerordentlicher Bedeutung für unser Land, für unsere Bevölkerung. Auf der einen Seite dient sie dazu, dass informiert

  10. AB Agnieszka Brugger Grüne

    gibt aber noch mehr als genug Baustellen. Der Kollege Konstantin von Notz hat das Gesamtlagebild und die Gesetzgebung zu den Nachrichtendiensten angesprochen, aber die Liste ist noch deutlich länger. Als wir über den Operationsplan Deutschland das erste Mal diskutiert haben, haben wir auch über Sicherstellungsgesetze

  11. AB Agnieszka Brugger Grüne

    gemeinsam die Verantwortung dafür, dass es schnell geht. Auch das ist in der vielzitierten und zu Recht gelobten Anhörung der Chefs der Nachrichtendienste schon angesprochen worden. Wir müssen uns vorbereiten, weil so die Kosten und die Risiken für diejenigen, die es nicht gut mit unserem

  12. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin den deutschen Nachrichtendiensten und ihren Präsidenten sehr dankbar für die Klarheit, mit der sie die Gefahr in der Anhörung am Montag benannt haben. Die Bedrohungslage ist nicht wenig komplex, sie ist sehr komplex, weil sie aus vielen

  13. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    parlamentarisches Handeln ist. Vor dem Mann, der Migration als Waffe in Deutschland und Europa einsetzt, Wladimir Putin – das sagen Ihnen alle europäischen Nachrichtendienste –, vor dem fallen Sie in den Staub, und mit dem wollen Sie über Frieden verhandeln. Es ist doch lächerlich

  14. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Deswegen: Danke an die deutschen Nachrichtendienste! Man begegnet den Feinden unserer Demokratie nicht im Staub kniend, sondern auf Augenhöhe und mit starken Strukturen. Daran arbeiten wir, und insofern wollen wir auch hier Deutschland voranbringen

  15. Eine große, grundlegende Reform des Rechts der Nachrichtendienste steht seit Jahren aus. Es ist ein Versäumnis – das sage ich jetzt ganz langsam – der letzten Bundesregierung, dass es nicht gelungen ist, diese Reform vor dem Ampel-Aus durchzubringen. Aber ein Versäumnis – das sage ich in Richtung

  16. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit der Bereichsausnahme von der Schuldenbremse für Verteidigung, für Zivil- und Bevölkerungsschutz, für IT-Sicherheit und unsere Nachrichtendienste organisieren wir die Sicherheit in unserem Land neu. Wir haben eine veränderte Bedrohungslage. Wir haben hybride Angriffe und militärische Provokationen. Leider stimmt

  17. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    CH Christian Haase CDU/CSU

    Zweitens. Die Bereichsausnahme der Schuldenbremse für Verteidigung, für Zivil- und Bevölkerungsschutz, für die Nachrichtendienste und den Schutz informationstechnischer Sicherheitssysteme ist wichtig, um unsere Freiheit zu sichern. Trotzdem müssen der Schuldenaufnahme auf der einen Seite auch eine lückenlose parlamentarische Kontrolle und ein effizienter Mitteleinsatz

  18. nötig ist für einen leistungsfähigen Bevölkerungsschutz, für einen modernen Digitalfunk, für eine robuste, resiliente IT und auch für unsere Nachrichtendienste

  19. DB Daniel Baldy SPD

    hybride Bedrohungen mit der bestehenden Schuldenbremse nicht möglich ist und dass der Schutz unserer IT, der Zivil- und Bevölkerungsschutz, die Arbeit unserer Nachrichtendienste in den nächsten Jahren leider an Bedeutung gewinnen werden und damit auch entsprechender finanzieller Mittel bedürfen

  20. ME Marcel Emmerich Grüne

    dieser Stelle auch ansprechen, was alles versäumt wurde, etwa bei der IT-Sicherheit, dem Zivilschutz, angesichts hybrider Bedrohungen oder bei den Nachrichtendiensten. Sie können dafür jetzt durch die Reform der Schuldenbremse Geld in Hülle und Fülle in die Hand nehmen. Ja, wer hat es erfunden