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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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780 Treffer in 80 Sitzungen für „NATO“
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  1. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    erst seit der letzten Woche ist mehr als klar: Europa muss mehr Verantwortung übernehmen – Schritt für Schritt, aber mit einem Ziel: Die NATO muss europäischer werden, damit sie transatlantisch bleiben kann. Das heißt: mehr eigene Verantwortung für die eigene konventionelle Verteidigung, und das schnell

  2. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben uns beim NATO-Gipfel 2025 in Den Haag auf ein umfangreiches Fähigkeitspaket verständigt, und das in absoluter Geschlossenheit. Deutschland übernimmt wie üblich das zweitgrößte Fähigkeitspaket und ist damit, jawohl, Schrittmacher in Europa. Wir haben

  3. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Herren, mit dem Haushaltsentwurf 2026 für den Einzelplan 14 gehen wir den leider notwendig gewordenen eingeschlagenen Weg weiter: zur Erfüllung der NATO-Fähigkeitsziele, für die Landes- und Bündnisverteidigung, für unsere Verteidigungsfähigkeit, für unser Land

  4. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    keine Option. Wir müssen der Realität ins Auge blicken: Russland will keinen Frieden, es eskaliert, provoziert und versucht, Europa und auch die NATO auseinanderzudividieren. Dabei bedient sich Putin verschiedenster Instrumentarien: Sabotage, Spionage, Desinformationskampagnen und gezielte Provokationen. All das beobachten wir seit Jahren nicht

  5. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    nicht minder wichtig: Als Drehscheibe im Herzen Europas ist es unsere Aufgabe, die reibungslose Verlegung von Truppen und die logistische Folgeversorgung der NATO-Verbände sicherzustellen

  6. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Wenn Deutschland dieser Rolle nicht gerecht wird, ist eine Verteidigung des NATO-Territoriums im Ernstfall kaum möglich

  7. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Erstens. Wir setzen den Schwerpunkt klar auf Landes- und Bündnisverteidigung. Deutschland übernimmt Verantwortung in NATO und EU, von der dauerhaften Stationierung einer Brigade in Litauen bis hin zur Luftverteidigung im Bündnis. Das ist ein starkes Signal an unsere Partner und übrigens auch ein klares Signal

  8. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Schutz unserer Netze. Wir stärken das Kommando Cyber- und Informationsraum, verbessern unsere Abwehr gegen digitale Angriffe und bauen die Zusammenarbeit mit NATO und EU aus. Denn auch im Cyberspace gilt: Sicherheit schaffen wir am Ende nur gemeinsam

  9. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Beinahe wöchentlich verletzt Russland mittlerweile den Luftraum unserer Bündnispartner, testet die Reaktionsfähigkeit der NATO, und – das kam gerade in den letzten Wochen immer mehr zum Vorschein – die Quantität und auch die Qualität dieser Vorfälle erhöhen sich weiter. Machen wir uns nichts vor: Auch wir sind

  10. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Waren und Personal leisten kann, dann lagen Russlands Ausgaben für die Kriegsmaschinerie letztes Jahr bereits auf dem Niveau der Verteidigungsausgaben aller europäischen NATO-Partner zusammen, ganz zu schweigen von den militärischen Fähigkeiten, die sie taktisch und technologisch in der Ukraine Tag für Tag neu erlernen

  11. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    rund 3,5 Prozent unserer Wirtschaftskraft die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes stärken. Damit erreichen wir bereits vorzeitig, zum Ende dieser Legislatur, die NATO-Zielmarke, die für 2035 vorgesehen ist. Ich denke, als größte Volkswirtschaft Europas senden wir damit ein ganz klares und wichtiges Signal an unsere

  12. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RW Robin Wagener Grüne

    ernst. Wir müssen endlich verteidigungsfähig werden. Wladimir Putin muss jeden Morgen aufwachen und denken, dass es eine verdammt schlechte Idee ist, die NATO anzugreifen

  13. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    DB Daniel Baldy SPD

    Europa und Deutschland gemeinsam sicher voran; denn insbesondere die letzten Wochen haben uns doch täglich zunehmend gezeigt, in welchen Gebieten Putin die NATO reizt und eben auch angreift: in Polen, im Baltikum, in Rumänien, aber auch in der Ostsee und ganz aktuell mutmaßlich auch

  14. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    HK Heinrich Koch AfD

    Bundeswehr im desolaten Zustand: marode Kasernen, kaputte Sanitäranlagen, gesperrte Sporthallen, heruntergekommene Infrastruktur, Gerät aus dem letzten Jahrhundert, fehlende Ersatzteile, Funktechnik, die nicht NATO-tauglich ist, eine Logistik, die schon im Frieden zusammenbricht, und ein Beschaffungsamt, das Milliarden Euro verschlingt, aber nicht liefert, Panzer, die nicht

  15. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    HK Heinrich Koch AfD

    Doch es betrifft nicht nur die Truppe. Auch unsere zivile Infrastruktur ist längst ein sicherheitsrelevanter Prüffall: Deutschland als logistische Drehscheibe der NATO mit maroden Straßen, unpünktlichen Züge, baufälligen Brücken. Der Bundesrechnungshof stellt klar: Die Ziele der Brückensanierung sind unerreichbar. Wenn im Ernstfall Truppenverbände an Rheinbrücken

  16. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RT Roland Theis CDU/CSU

    Ziel und in der Methode europäisches Projekt sein muss. Das klare Ziel vor Augen: die Stärkung der europäischen Säule innerhalb der NATO

  17. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RT Roland Theis CDU/CSU

    verloren haben – basiert für uns nicht nur auf den eigenen militärischen Fähigkeiten, sondern auch auf der Treue zu unseren Bündnissen wie der NATO und der Europäischen Union. Freiheit und Sicherheit für Deutschland gibt es für uns nur wegen unserer festen Verankerung im Westen

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    eine deutliche Ansage machen: Ich erwarte in den kommenden Tagen schon eine endgültige Entscheidung, wie es weitergeht. Wir werden unsere der NATO zugesicherten Fähigkeiten einhalten. Der auch von mir skizzierte Weg einer Übergangslösung und einer Übertragung des Projektes auf deutsche Partner, gerne auch mit Damen

  19. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    durch Spionage, durch Sabotage und durch Cyberattacken. In Sicherheitskreisen geht man davon aus, dass Putin spätestens 2029 in der Lage sein wird, NATO-Territorium anzugreifen. Das heißt nicht, dass er das tut; aber das heißt, dass er es kann. Und ich sage hier sehr klar

  20. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    fangen wir jetzt mit dem freiwilligen Wehrdienst an und bauen unsere Reserve auf. Deutschland sendet damit ein klares Signal: Wir sind verlässliche NATO-Partner. Wir stehen zu unseren Bündnisverpflichtungen. Das ist ein wichtiges Signal, das wir unseren Partnern senden, liebe Kolleginnen und Kollegen