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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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780 Treffer in 80 Sitzungen für „NATO“
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  1. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Frankreich, Schweden, Norwegen, Großbritannien und Finnland. Unsere Beteiligung richtet sich nicht gegen die USA, sondern ist Ausdruck eines gemeinsamen Sicherheitsverständnisses innerhalb der NATO

  2. geheimen Absprachen mit dem russischen Aggressor über die Zukunft der angegriffenen Ukraine ohne Europa, und Partner stellen keine territorialen Ansprüche gegen andere NATO-Verbündete

  3. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    leisten einen der größten Beiträge in den Vereinten Nationen, in der OSZE, in der NATO oder in der Europäischen Union. Deswegen ist es unsere Rolle und unsere Verantwortung, diese Institutionen weiterzuentwickeln

  4. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Kurzem ein Wehrdienst-Modernisierungsgesetz beschlossen, um die Personallage hier auch zu verbessern. Wie beurteilen Sie diesen Schritt auch im Hinblick auf die NATO-Fähigkeitsziele, die wir zu erfüllen haben

  5. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Vorlagen zu beschließen; wir haben das im Verteidigungsausschuss am Vormittag gemacht. Wie wird es bei unseren europäischen Partnern und auch bei unseren NATO-Partnern gesehen, dass wir uns in dieser Dimension engagieren

  6. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    gilt für Deutschland, das gilt für Europa, und das gilt für die ganze NATO

  7. Auch bei den jetzigen Verhandlungen mit der Ukraine ist sehr klar geworden, dass sie kein Teil der NATO sein wird, und damit schließt sich ein etwaiger Bündnisfall auch aus. Sie aber versuchen mit allen Mitteln, sich und der Ukraine Optionen zu verschaffen, den Krieg

  8. HR Heidi Reichinnek Linke

    statt einer europäischen Truppe auf Blauhelmtruppen, bei denen nicht die Gefahr besteht, dass es zu einer direkten Auseinandersetzung zwischen russischen und NATO-Truppen kommt! Nur so kann eine dauerhafte Friedenssicherung gelingen, und das ist es, was die Menschen in der Ukraine so dringend brauchen

  9. SN Sara Nanni Grüne

    sein, dass unsere Sicherheit eben nicht nur von Donald Trump abhängt, sondern auch die Menschen, die jetzt schon an der Ostflanke der NATO für dieses Land ihren Dienst leisten. Sie stehen im Ernstfall bereit mit Leib und Leben, und sie haben die Hoffnung, dass

  10. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Bundesregierung beabsichtigt deshalb, den deutschen Beitrag zum Anti-IS-Mandat in seinen beiden Komponenten um ein Jahr zu verlängern: erstens die NATO Mission Iraq mit Fokus auf Beratung der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte und zweitens die militärische Operation Inherent Resolve der Anti-IS-Koalition

  11. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Mandat zur Stabilisierung, Ausbildung und Beratung, und zwar auf ausdrücklichen Wunsch und mit Zustimmung der irakischen Regierung, eingebettet in NATO und internationale Koalition, völkerrechtlich sauber und parlamentarisch kontrolliert

  12. HK Heinrich Koch AfD

    kaum verändert. Das ist besonders frustrierend, weil der Sturz des Assad-Regimes eine klare Chance bietet, die Beteiligung der Bundeswehr an der NATO Mission Iraq von der US-geführten Operation Inherent Resolve zu trennen. Diese politische Wende verlangt nach einer grundlegenden Überarbeitung des Mandats

  13. HK Heinrich Koch AfD

    Bundesregierung will bis zu 500 Soldaten im Irak einsetzen, in einer unklaren Vermischung aus NATO-Mission, bilateraler Ausbildung und US-Operation. Doch seit Jahren bringt das keine spürbare Verbesserung der Sicherheitslage; stattdessen riskieren wir Steuergelder und Menschenleben. Ob Deutschland hier mit Know-how hilft

  14. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    haben wir die Ausbildung und Ausrüstung der Peschmerga im Nordirak unterstützt, und seit 2020 beraten wir die irakischen Sicherheitskräfte im Rahmen der NATO Mission Iraq

  15. HK Heinrich Koch AfD

    Zweitens. Die Ziele sind unklar und leiten sich nicht plausibel aus unseren NATO-Verpflichtungen ab. Sie wirken willkürlich. Wo bleibt die präzise Planung für eine rasch einsatzfähige Bundeswehr? Die globale Lage erfordert mehr Personal bereits im Frieden; doch der Entwurf bleibt vage und bietet keine

  16. weiter entschlossen unterstützen. Ein Erfolg für Russland in der Ukraine wäre ein fatales Signal für das Baltikum, für unsere Partner an der NATO-Ostflanke, und für die gesamte europäische Sicherheitsordnung. Deshalb müssen wir deutlich machen: Ein Völkerrechtsbruch hat Folgen, auch finanzielle Folgen. Wer einen Angriffskrieg

  17. RW Robin Wagener Grüne

    Angriffskrieg richtet sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen unsere Sicherheit. Moskaus massive Aufrüstung und die offen ausgesprochene Bereitschaft, die NATO zu testen, verlangen eine klare politische Antwort

  18. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Unser Ziel ist klar: Die NATO muss europäischer werden, damit sie transatlantisch bleiben kann, meine Damen und Herren. Und das bedeutet auch: Wir müssen verteidigungsbereit werden. Dafür brauchen wir mehr Geld und Material für die Bundeswehr, und dafür müssen wir Männer und Frauen in diesem

  19. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    humanitäre Winterhilfe deutlich. Wir fordern auch von allen unseren Partnern ein, mehr für die Ukraine zu leisten, sei es bei der NATO oder in der EU. Doch wir brauchen Mechanismen, um die Ukraine langfristig finanziell bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Aggressor zu unterstützen. Daher

  20. SP Sören Pellmann Linke

    Eine NATO-Präsenz wird von der russischen Seite kaum akzeptiert werden. Die Linke schlägt, wie auch unlängst veröffentlicht, UN-Blauhelme verschiedener Herkunft, die von beiden Seiten auch akzeptiert werden