Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Doch, genau darum geht es. Das sind genau die, die ich meine, wenn ich sage: Illegale Migration muss beendet werden, die Grenzen müssen geschützt werden. Diese Leute müssen auch von dem Wohnungsmarkt wieder
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bekämpfen die Ursachen. Wer den Wohnungsmarkt entlasten will, muss die Nachfrage senken, die Zuwanderung begrenzen, die Außengrenzen sichern, Anreize zur illegalen Migration beenden und ausreisepflichtige Personen konsequent zurückführen
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 12: Gruppenbasierte sexuelle Ausbeutung Minderjähriger durch sogenannte G…
Fälle heraus, in denen die Tatverdächtigen Ausländer sind, und erwecken so den Eindruck, dass sexualisierte Gewalt vor allem ein Problem von Migration
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Stichwort „Ukraine“, Stichwort „Migration und Entwicklungshilfe
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Bundestag 21/85 24.06.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Verehrte Kolleginnen und Kollegen der Linken, natürlich kann man unsere Positionen im Tagesgeschäft kritisieren. Man kann unsere Vorschläge in der Wirtschafts-, Migrations- und Sicherheitspolitik ablehnen. Man kann die Union auch doof finden. Aber wer politische Meinungsverschiedenheiten mit dem Vorwurf des Faschismus beantwortet, verlässt eben
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benennt: Krieg in Europa, anhaltende Wirtschaftsschwäche, Bedrohung für Demokratie und sozialen Zusammenhalt. Damit meint sie sicher die weiter ungehemmte und größtenteils illegale Migration, die Europa und speziell Deutschland quält
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 15: Entschließung des Bundesrates: Substanzielle Erhöhung des Basisförder…
geförderten Anschlüssen nicht nur die Erreichung des politischen Ziels einer flächendeckenden Glasfaserversorgung riskieren, sondern auch die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Kupfer-Glas-Migration in Deutschland. Vor diesem Hintergrund sollte eine Anhebung der Förderquote zwingend auch mit einem aufgestockten Fördervolumen seitens des Bundes verbunden sein
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano…
müssen die Nachfrage senken: Illegale Migration stoppen, Familiennachzug aussetzen
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Wehrdienst – den ideologischen Streitthemen der letzten Jahre und Jahrzehnte – zu guten Kompromissen gelangen, genauso wie bei der Bekämpfung der irregulären Migration oder bei der Tariftreue
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
dann bekommt man ein Gefühl dafür, was es bedeutet, einen unmittelbaren Nachbarn zu haben, der ein Land mit Sabotage, mit Spionage, mit Migration als Waffe und mit vielen Mitteln hybrider Kriegsführung überzieht. Die Grenze ist dort milliardenschwer befestigt. Europa gleicht an dieser Stelle einer Festung
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
tapezieren hier an die Wand, was Migration durch diesen Krieg finanziell in diesem Land kostet, aber vor Ort fragen Sie dazu nichts
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 13: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
kommt hinzu, dass EUFOR Althea nur über ein begrenztes Mandat verfügt. Diese Mission kann Symptome verwalten. Die Ursachen beseitigen kann sie nicht. Migration über die Balkanroute, Organisierte Kriminalität, Korruption und politische Instabilität, all die damit verbundenen Probleme werden durch dieses Mandat nicht gelöst. Deshalb verfestigt
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Ordnung in der Migrationspolitik geschaffen, neue Schwerpunkte in der Sicherheitspolitik gesetzt und ein neues Bewusstsein für Bevölkerungsschutz befördert. Diese drei großen Elemente Migration, Sicherheit, Bevölkerungsschutz waren die zentralen Themen meines Hauses, des Innenministeriums
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Große Aufgaben müssen bewältigt werden. Das war unser Auftrag. Der größte Auftrag lag zu Beginn bei dem Thema Migration. Wir haben aus der Migrationswelle eine Migrationswende gemacht. Dafür ein herzliches Dankeschön an alle Kolleginnen und Kollegen. In dem Stil arbeiten wir weiter
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Ordnung bringen in die Migration. Und das ist genau das, was diese Koalition zugesagt und versprochen hat. Wir haben das Migrationssystem neu geordnet. Dazu gehört auch GEAS
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Unter Friedrich Merz und Johann Wadephul sind wir nicht zurück auf der internationalen Bühne. Wie in der Wirtschaft, wie in der Migration, so sind wir auch in der Außenpolitik allenfalls sauerländische Kreisliga, meine Damen und Herren
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Bundeswehr an UN-Missionen geht, gibt es von der AfD maximal dann eine Zustimmung, wenn sie sich davon eine Reduzierung von Migration verspricht
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Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 5: Vereinbarte Debatte: – Feste Freundschaft in Frieden und Freiheit – 3…
gegen die Ukraine, dass unsere Länder füreinander und für Europa unverzichtbare Partner sind. Aber gute Nachbarschaft ist kein Selbstläufer. Unterschiedliche Perspektiven auf Migration, Sicherheit und auch Rechtsstaatlichkeit oder Erinnerungspolitik gehören zur Realität unseres Verhältnisses dazu. Umso wichtiger ist es, Vertrauen nicht leichtfertig zu verspielen
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Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 5: Vereinbarte Debatte: – Feste Freundschaft in Frieden und Freiheit – 3…
Deshalb sehe ich zum Beispiel die anhaltenden Grenzkontrollen mit großer Sorge. Natürlich müssen wir Sicherheit gewährleisten und irreguläre Migration wirksam ordnen, aber Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze dürfen aus meiner Sicht nicht zur Normalität werden, verehrte Kolleginnen und Kollegen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
stärken die militärische Zusammenarbeit und Sicherheit. Wir schaffen neue Möglichkeiten bei der Drohnenabwehr. Wir modernisieren Strukturen in Bezug auf Schnittstellen von Migration und Sicherheit