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Erkannte Entität · Gesetz Meinungsbereinigungsgesetz
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1 Treffer in 1 Sitzung für „Meinungsbereinigungsgesetz“
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  1. ES Eugen Schmidt AfD

    Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird in Deutschland durch ein noch strikteres Meinungsbereinigungsgesetz ersetzt: das Digitale-Dienste-Gesetz. Dafür wurde extra ein KI-Tool entwickelt, mit dem sich unliebsame Veröffentlichungen besser melden lassen sollen. „Digitale Unterwerfung“, das sollte die Überschrift des Dokumentes sein, das uns heute präsentiert wird