Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Markengesetz
2
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Markengesetz“
Verlauf von „Markengesetz“ ansehen
  1. grundsätzliches Problem sehen wir die sich abzeichnende Normenkollision zwischen dem UWG und dem Markengesetz. Diese entsteht durch die neue Regelung, wonach das Anbringen von sogenannten Nachhaltigkeitssiegeln als irreführend gilt, wenn sie weder auf einem anerkannten Zertifizierungssystem beruhen noch von staatlichen Stellen festgesetzt wurden. Dabei darf

  2. MD Martin Dulig Sachsen

    Überhaupt wird Glashütte erst der zweite Fall sein, der von der Verordnungsermächtigung zum Schutz geografischer Herkunftsangaben nach dem Markengesetz profitiert. Damit wird auch gewürdigt, welchen Weg Glashütte in den letzten Jahrzehnten zurückgelegt hat. Ich weiß nicht, ob Sie selbst eine Uhr haben, die Ihnen viel