Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Soldatinnen und Soldaten in internationale Einsätze. Das gilt ganz besonders für den wichtigen und in der Tat gefahrvollen Einsatz der Bundeswehr in Mali. Solche Einsätze sind bei unserer Bundeswehr in guten, professionellen Händen. Denn wäre es einfach, bräuchten wir die Bundeswehr dort nicht
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Worum geht es denn in Mali? Es geht um die Stabilisierung einer Region, von der erhebliche Sicherheitsgefährdungen für Europa und Deutschland ausgehen. Das ist ein Fakt. Diesen Gefahren für uns müssen wir begegnen, und zwar nicht durch eine Beendigung der Einsätze. Es ist sehr einfach
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Nein, wir brauchen weiterhin die Einsätze in Mali. Über ihre Effizienz allerdings sollten wir sprechen: Gibt es Verbesserungsbedarf? Welche Möglichkeiten haben wir? Denn eines ist klar: Die Sicherheit unserer Soldaten muss durch die Ausgestaltung der Mission gewährleistet sein. S ehen wir da Verbesserungsbedarf, müssen
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Nochmals: Wir schützen in Mali unsere Sicherheit, unsere Interessen. Deutschland übernimmt Verantwortung. Ihre Position dagegen ist verantwortungslos
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Gegensatz zu den Abgeordneten der AfD-Fraktion ist es für uns nicht schwer zu verstehen, inwieweit der Einsatz der Bundeswehr in Mali auch deutschen Interessen dient. Denn ein klares deutsches Interesse ist die Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnerinnen und Partnern, um gemeinsam eine Welt
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jeglicher Entscheidung über beide Bundeswehreinsätze, EUTM Mali und MINUSMA, muss klar sein, welche Auswirkungen sie auf die Bevölkerung vor Ort hat. Das bedeutet auch, zu fragen, was mit den Menschen passiert, die uns in den letzten Jahren vor Ort unterstützt haben
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eigentlich schon seit Langem abzusehen, und wir Linken haben immer wieder genau vor dem Szenario gewarnt, das sich jetzt in Mali abspielt. Aber Sie, die Bundesregierung, haben einfach stoisch an diesem falschen Kurs festgehalten, obwohl schon lange offensichtlich war, dass Frankreich und seine Verbündeten, also
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Schauen wir zurück: 2013 hat die ehemalige Bundesregierung Bundeswehrsoldaten nach Mali mit der Begründung entsandt, an der Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich das Vorrücken bewaffneter Terrorgruppen auf die malische Hauptstadt verhindern zu wollen. Nachdem das geglückt ist, hätte sich die Bundeswehr eigentlich zurückziehen müssen: Mission
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auch nicht groß interessiert, dass es innerhalb von nur 18 Monaten – nämlich im Jahre 2020 und 2021 – zu zwei Militärputschen in Mali kam. Allerspätestens da hätten Sie doch die Reißleine ziehen müssen. Stattdessen aber sind Sie im Land geblieben in der Hoffnung, mit ebendiesen Putschisten
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Ihnen nur das übliche leise Murren zu vernehmen. Noch nicht einmal die Ausweisung des französischen Botschafters und der dänischen Truppen aus Mali haben die Bundesregierung zu einem Umdenken bewegt, genauso wenig wie die Verweigerung der Gewährung von Überflugrechten für deutsche Transportflugzeuge
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Aktiv wurden Sie allerdings, als die USA Angaben darüber machten, dass die russische „Wagner“-Gruppe auf Einladung ebendieser Putschregierung in Mali interveniert hat. Plötzlich gab es Sanktionen. Offiziell begründet wurde das mit der Verschiebung der Wahlen, tatsächlich aber ging es um die Präsenz russischer Söldner
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Parallelen zwischen Mali und dem Afghanistan-Debakel sind unübersehbar. Auch dort waren wir im Schlepptau anderer, in dem Fall der US-Amerikaner, militärisch im Land, und auch dort zogen sich die Amerikaner zuerst zurück, also jene, die diese Einsätze erst veranlasst hatten. Auch in Afghanistan
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Zuallerletzt – weil hier immer über Humanität gesprochen wird –: Mehr als 2 Milliarden Euro haben Sie für diesen Einsatz in Mali, für militärische Aktionen und Einsätze, regelrecht verpulvert. Sie können sich ja mal fragen, wie viel Leid und Elend man mit nur einem Bruchteil dieses Geldes
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir mal wieder zur Sache. Die Lage in Mali hat sich in den letzten Monaten stark verändert. Die Putschistenregierung ist wählerisch geworden, von wem sie sich noch unterstützen lässt und von wem nicht mehr. Das dänische Kontingent wurde
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letzten Wochen hat uns Mali stellenweise keine Überfluggenehmigungen für unsere Einsatzflugzeuge erteilt, und auch die Aufklärungsdrohnen, die zum Schutz unserer Soldaten über ihnen kreisen, durften nicht immer die notwendigen Lufträume nutzen. Von einem Staat, der uns um Hilfe bittet, dürfen wir erwarten, dass
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diese Ziele nur mit ausreichend robustem militärischen Schutz für die UN-Kräfte erreichbar. Die Ankündigung unseres Partners Frankreich, den militärischen Antiterroreinsatz in Mali zu beenden, hat Einfluss auf die Sicherheit unserer Missionen. Eine Verlängerung ist daher nur bei glaubwürdigem Ersatz des robusten Schutzes verantwortbar. Diese
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draußen auf der Straße könnten wohl auf Anhieb sagen, was dahintersteckt? Die wenigsten werden wissen, dass sich dahinter die militärischen Missionen in Mali und den Nachbarstaaten verbergen
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Wichtigste zuerst: Danke an alle Soldatinnen und Soldaten, die im Auftrag dieses Parlaments in Mali oder in anderen Ländern im Einsatz sind
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sicher ist. Darum bin ich sehr froh, dass Staatssekretärin Siemtje Möller im Dezember im Auftrag von Bundesministerin Christine Lambrecht die Truppe in Mali besucht hat und den Austausch mit der Truppe vor Ort gesucht hat. Das war ein wichtiges Signal der Solidarität und Wertschätzung für
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Reise der Verteidigungsministerin nach Mali konnte letzte Woche leider nur virtuell stattfinden. Die Informationen, die wir in der Sondersitzung des Ausschusses vermittelt bekommen haben, waren aber trotzdem umfassend und informativ. Auch dafür ein herzliches Dankeschön