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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mali
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91
Sprecher:innen
83
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581 Treffer in 67 Sitzungen für „Mali“
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  1. Jetzt meine Frage an die Bundesregierung: Was in Gottes Namen bringt Sie dazu, den Einsatz in Mali weiterzuführen? Was ist es? Wahlen können damit ja nicht mehr gewonnen werden. Parteiintern kann man damit auch nicht punkten, auch nicht mehr französischen Interessen dienen; die sind draußen

  2. Vorletzte Woche im Ausschuss waren die größten Bedenken der Koalition noch, dass die russische Militärfirma „Wagner“ in Mali eingesetzt wird, und das könne man nicht akzeptieren. Die Antwort der Bundesregierung: 200 bis 300 dieser „Wagner“-Dienstleister seien im Land. – Diese Woche sagt das Ministerium, nein

  3. Überhaupt verwendet die Bundesregierung beim Mali-Einsatz eine Sprache der Täuschung und Verschleierung wie aus einem Wörterbuch zur hybriden Kriegsführung. Sie macht eine Putschisten-Clique zu Partnern. Der Entzug von Fluglizenzen unserer Aufklärungsdrohnen durch die Putschisten wird von der Bundesregierung zum Kommunikationsmissverständnis umgedeutet. Überall

  4. nicht so, wie die AfD es erscheinen lässt, dass wir bei der Beurteilung des Bundeswehreinsatzes in Mali auf kaltem Fuß erwischt werden; das ist falsch

  5. Sehr geehrte Damen und Herren, selbstverständlich sollten wir alle Prozesse unterstützen, die zeitnah demokratische Wahlen in Mali ermöglichen

  6. großer Sorge sehen wir das Engagement der russischen Truppen in Mali. Herr Kollege, ich darf anmerken: Wenn Sie bei den Beratungen der Ausschüsse waren, dann wissen Sie, dass die Bundesregierung deutliche Worte gefunden hat, uns eindeutig informiert hat. Die Schwarz-Weiß-Malerei, die Sie hier

  7. gravierende Konsequenzen nicht nur für die malische Bevölkerung, sondern für die gesamte Sahelregion. Wir müssen uns weiterhin für Frieden und Stabilität in Mali einsetzen; das ist unsere internationale Verantwortung, meine sehr verehrten Damen und Herren

  8. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Soldatinnen und Soldaten in internationale Einsätze. Das gilt ganz besonders für den wichtigen und in der Tat gefahrvollen Einsatz der Bundeswehr in Mali. Solche Einsätze sind bei unserer Bundeswehr in guten, professionellen Händen. Denn wäre es einfach, bräuchten wir die Bundeswehr dort nicht

  9. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Worum geht es denn in Mali? Es geht um die Stabilisierung einer Region, von der erhebliche Sicherheitsgefährdungen für Europa und Deutschland ausgehen. Das ist ein Fakt. Diesen Gefahren für uns müssen wir begegnen, und zwar nicht durch eine Beendigung der Einsätze. Es ist sehr einfach

  10. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Nein, wir brauchen weiterhin die Einsätze in Mali. Über ihre Effizienz allerdings sollten wir sprechen: Gibt es Verbesserungsbedarf? Welche Möglichkeiten haben wir? Denn eines ist klar: Die Sicherheit unserer Soldaten muss durch die Ausgestaltung der Mission gewährleistet sein. S ehen wir da Verbesserungsbedarf, müssen

  11. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Nochmals: Wir schützen in Mali unsere Sicherheit, unsere Interessen. Deutschland übernimmt Verantwortung. Ihre Position dagegen ist verantwortungslos

  12. MS Merle Spellerberg Grüne

    Gegensatz zu den Abgeordneten der AfD-Fraktion ist es für uns nicht schwer zu verstehen, inwieweit der Einsatz der Bundeswehr in Mali auch deutschen Interessen dient. Denn ein klares deutsches Interesse ist die Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnerinnen und Partnern, um gemeinsam eine Welt

  13. MS Merle Spellerberg Grüne

    jeglicher Entscheidung über beide Bundeswehreinsätze, EUTM Mali und MINUSMA, muss klar sein, welche Auswirkungen sie auf die Bevölkerung vor Ort hat. Das bedeutet auch, zu fragen, was mit den Menschen passiert, die uns in den letzten Jahren vor Ort unterstützt haben

  14. AA Ali Al-Dailami Linke

    eigentlich schon seit Langem abzusehen, und wir Linken haben immer wieder genau vor dem Szenario gewarnt, das sich jetzt in Mali abspielt. Aber Sie, die Bundesregierung, haben einfach stoisch an diesem falschen Kurs festgehalten, obwohl schon lange offensichtlich war, dass Frankreich und seine Verbündeten, also

  15. AA Ali Al-Dailami Linke

    Schauen wir zurück: 2013 hat die ehemalige Bundesregierung Bundeswehrsoldaten nach Mali mit der Begründung entsandt, an der Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich das Vorrücken bewaffneter Terrorgruppen auf die malische Hauptstadt verhindern zu wollen. Nachdem das geglückt ist, hätte sich die Bundeswehr eigentlich zurückziehen müssen: Mission

  16. AA Ali Al-Dailami Linke

    auch nicht groß interessiert, dass es innerhalb von nur 18 Monaten – nämlich im Jahre 2020 und 2021 – zu zwei Militärputschen in Mali kam. Allerspätestens da hätten Sie doch die Reißleine ziehen müssen. Stattdessen aber sind Sie im Land geblieben in der Hoffnung, mit ebendiesen Putschisten

  17. AA Ali Al-Dailami Linke

    Ihnen nur das übliche leise Murren zu vernehmen. Noch nicht einmal die Ausweisung des französischen Botschafters und der dänischen Truppen aus Mali haben die Bundesregierung zu einem Umdenken bewegt, genauso wenig wie die Verweigerung der Gewährung von Überflugrechten für deutsche Transportflugzeuge

  18. AA Ali Al-Dailami Linke

    Aktiv wurden Sie allerdings, als die USA Angaben darüber machten, dass die russische „Wagner“-Gruppe auf Einladung ebendieser Putschregierung in Mali interveniert hat. Plötzlich gab es Sanktionen. Offiziell begründet wurde das mit der Verschiebung der Wahlen, tatsächlich aber ging es um die Präsenz russischer Söldner

  19. AA Ali Al-Dailami Linke

    Parallelen zwischen Mali und dem Afghanistan-Debakel sind unübersehbar. Auch dort waren wir im Schlepptau anderer, in dem Fall der US-Amerikaner, militärisch im Land, und auch dort zogen sich die Amerikaner zuerst zurück, also jene, die diese Einsätze erst veranlasst hatten. Auch in Afghanistan

  20. AA Ali Al-Dailami Linke

    Zuallerletzt – weil hier immer über Humanität gesprochen wird –: Mehr als 2 Milliarden Euro haben Sie für diesen Einsatz in Mali, für militärische Aktionen und Einsätze, regelrecht verpulvert. Sie können sich ja mal fragen, wie viel Leid und Elend man mit nur einem Bruchteil dieses Geldes