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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Kulturgutschutzgesetz
30
Nennungen
12
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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28 Treffer in 3 Sitzungen für „Kulturgutschutzgesetz“
Verlauf von „Kulturgutschutzgesetz“ ansehen
  1. DS David Schliesing Linke

    angezeigt, insbesondere im Bereich der Erinnerungskultur entsprechend zu handeln. Der vorliegende Gesetzentwurf tangiert auch die Restitution von NS-Raubkunst. § 13 des Kulturgutschutzgesetzes – Löschung der Eintragung – sieht vor, dass NS-Raubkunst ausgeführt werden darf – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –, „um es an außerhalb des Bundesgebietes … Restitutionsgesetz existiert. Ich erwarte, dass die Koalition ihr diesbezügliches Versprechen im Koalitionsvertrag ähnlich zügig umsetzt, und zwar genauso im Konsens wie beim Kulturgutschutzgesetz

  2. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Kulturausschuss haben wir uns dann zuletzt nach Erscheinen des Evaluationsberichtes zum Kulturgutschutzgesetz im Oktober 2022 in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema befasst. Insgesamt wurde deutlich, dass das Gesetz in der Anwendung an vielen Stellen funktioniert und es im Grunde seine Aufgabe, Kulturgutschutz durch Regeln … Kunsthandelsstandort im Vergleich zum internationalen Kunstmarkt nicht über die Maßen bzw. unverhältnismäßig mit bürokratischen Regeln belasten, auch wenn man die Zielsetzungen des Kulturgutschutzgesetzes grundsätzlich natürlich unterstütze, so lautete der Tenor aus der Szene. Die Interessen des Kunsthandels sind mittlerweile im jetzigen Entwurf ausgewogen berücksichtigt worden

  3. WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    Kulturgutschutzgesetz hat in diesem Sinne viel erreicht. Das Prädikat „national wertvoll“ gilt nun wieder etwas. Für uns besonders wichtige Kulturgüter sind dadurch in Deutschland verblieben. So ging es im vergangenen Jahr um das berühmte Skizzenbuch von Caspar David Friedrich. Aber es wurde zum Beispiel auch

  4. WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    Guatemala. Das war in dem Jahrzehnt zuvor, als das Gesetz noch nicht in Kraft war, kein einziges Mal der Fall. Das Kulturgutschutzgesetz hat sich also bewährt

  5. Deswegen braucht der Schutz unseres kulturellen Erbes klare Regeln, verlässliche Regeln. Das Kulturgutschutzgesetz von 2016 war tatsächlich ein Meilenstein. Es ist damals ohne Gegenstimmen im Deutschen Bundestag beschlossen worden, und die Evaluierung von 2022 hat gezeigt: Es hat sich im Grunde bewährt

  6. DS David Schliesing Linke

    Linke begrüßt daher, dass das Kulturgutschutzgesetz an den EU-Rechtsrahmen angepasst und nach umfassender Prüfung praxisnäher und unbürokratischer gestaltet werden soll. Einige sinnvolle Änderungen wurden bereits angesprochen

  7. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    ging es um den wichtigen Ganztagsausbau für Grundschulkinder. Jetzt halten wir als Union wieder Wort, und zwar bei der Novelle des Kulturgutschutzgesetzes

  8. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Durch die Novelle passen wir das Kulturgutschutzgesetz an das EU-Recht an und vereinfachen es. Das Gesetz hat sich grundsätzlich bewährt, aber die Vereinfachungen sind nötig und sinnvoll

  9. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    floriert und nicht unter bürokratischen Auflagen ächzt. Das gilt für die Wirtschaft im Allgemeinen, aber auch für den Kunsthandel. Die Änderungen im Kulturgutschutzgesetz sind ein Beitrag, den wir dazu ganz konkret in der Kulturpolitik leisten

  10. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    heutige Kunstszene agiert global, also schützen wir sie auch global. Mit dem neuen Kulturgutschutzgesetz gehen wir als CDU/CSU genau diesen Weg, und das aus Überzeugung

  11. Insgesamt erscheint das Kulturgutschutzgesetz als unverhältnismäßig, eine Überbürokratisierung eines Marktes, der in Deutschland eh schon verkümmert ist. Profitieren wird nach dem Brexit wohl der französische Kunstmarkt. Gehlen bezeichnete Kultur als das „Herausarbeiten von hohen Gedanken und Entscheidungen“, die in feste Formen gegossen wurden, um „nicht

  12. NF Nancy Faeser SPD

    Einführung. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass die Vorarbeiten der letzten Bundesregierung zum Kulturgutschutzgesetz in der neuen Legislaturperiode hier schon jetzt vorgestellt werden. Lassen Sie mich noch einmal der Staatsministerin Claudia Roth für die Vorarbeiten danken

  13. NF Nancy Faeser SPD

    Kulturgutschutzgesetz wurde 2016 eingeführt. Es legt verbindliche Regelungen fest, etwa zum Schutz vor dem Abwandern von Kulturgütern, zur Rückgabe illegal verbrachten Guts und zur Bekämpfung des Schwarzmarkts. Geschützt wird sowohl Kulturgut von nationaler Bedeutung für Deutschland als auch solches, das von anderen Staaten als schützenswert

  14. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    eines der wenigen erhaltenen Skizzenbücher Friedrichs nach 200 Jahren auf einer Auktion auftauchte. Es ist dem von der unionsgeführten Bundesregierung eingeführten Kulturgutschutzgesetz zu verdanken, dass die Berliner Kulturverwaltung die Ausfuhr des sogenannten Karlsruher Skizzenbuches ins Ausland verhindern konnte

  15. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    auch sagen –, dass neben illegalen Drogen und Waffen Kunstgegenstände mittlerweile die wichtigste Ware im Bereich der globalen grenzüberschreitenden Kriminalität sind. Mit dem Kulturgutschutzgesetz hat sich die damalige unionsgeführte Bundesregierung dem klar entgegengestellt. 2016 wurde dafür gesorgt, dass Deutschland kein Umschlagplatz für geraubte Kulturgüter wird. Dafür

  16. WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    werden diesen parteiübergreifenden Konsens auch in anderen Fragen brauchen wie beim Kulturgutschutzgesetz, das zur Novellierung ansteht, und auch bei den Vorschlägen, die ich zur Erhaltung der Medienvielfalt und Meinungsfreiheit machen werde. Erlauben Sie mir, da zwei kurze Leitlinien zu skizzieren, die wichtig sind

  17. EG Erhard Grundl Grüne

    Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das neu geregelte Kulturgutschutzgesetz aus dem Jahr 2016 hat sich bewährt. Eine Generalrevision war, wie dem Fünfjahresbericht der Bundesregierung über den Zeitraum 2016 bis 2021 zu entnehmen ist, nicht nötig. Bewährt haben sich die zentralen Bestimmungen

  18. EG Erhard Grundl Grüne

    Somit erfüllt die vorliegende Weiterentwicklung des Kulturgutschutzgesetzes die Absichten des Koalitionsvertrags. Zugleich unterstreichen die Neuregelungen den besonderen gesellschaftlichen Wert von Kulturgut; denn Kulturgüter und Kunstwerke sind keine Waren wie andere, sie sind keine austauschbaren Gegenstände. Vielmehr geben sie Auskunft über die Zeit und die Geschichte

  19. vorliegende Gesetz hilft hier leider auch nicht wirklich weiter. Laut Kulturgutschutzgesetz haben die Kirchen ein besonderes Antragsrecht. Das heißt, sie entscheiden selbst, ob das, was sich in ihrem Besitz befindet, ein wertvolles nationales Kulturgut ist oder eben nicht. Und das führt nun zu kuriosen Dingen

  20. ohne dass es nach geltendem Kulturgutschutzgesetz überhaupt eine Möglichkeit gibt, dessen Ausfuhr zu verhindern. Die Paramente, so heißt es, sollen an ihren Herkunftsort zurückkehren. Dieser Herkunftsort ist aber nicht mehr deutsch, meine Damen und Herren. „Der Garten in polnischem Besitz, die Gräber teils-teils