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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Kuba
111
Nennungen
35
Sprecher:innen
28
Sitzungen
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80 Treffer in 28 Sitzungen für „Kuba“
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  1. DB Desiree Becker Linke

    Danke, Frau Präsidentin. – Herr Wadephul, die USA halten seit 1962 eine völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade gegen Kuba aufrecht

  2. DB Desiree Becker Linke

    Deutschland hat in den letzten 24 Jahren den von Kuba in die UN-Vollversammlung eingebrachten Anträgen zur Beendigung der unilateralen Sanktionen zugestimmt. In diesem Jahr, am 28. Oktober, ist die Bundesrepublik von ihrem bisherigen Votum abgewichen und hat sich enthalten

  3. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    keine Rolle. Und ich muss Ihnen sagen: In Ihrer Fragestellung fehlt mir, dass Sie in irgendeiner Weise mal auf die Situation in Kuba eingehen

  4. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    klar. Wir haben unsere Meinung zu den US-Sanktionen. Aber wir haben auch eine sehr klare Meinung zu der Situation in Kuba und sind der Auffassung, dass die Menschen in diesem Land eine bessere und eine gerechtere Regierung verdienen

  5. DB Desiree Becker Linke

    selbst noch vor einem Jahr in Kuba. Die Situation für die Menschen vor Ort hat sich wirklich verschlechtert. Täglich sterben 70 Krebspatientinnen und Krebspatienten, weil Operationen wegen Strommangels einfach ausfallen, und es fehlt überall an Medikamenten. Zudem hat sich die Säuglingssterblichkeit seit der Verschärfung

  6. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Vergangenheit auch schon gemacht. Aber ich muss noch mal sagen: Das, was Sie geschildert haben – diese schrecklichen Zustände in Kuba –, liegt an dem schrecklichen Regime; das ist die Ursache

  7. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    haben und übrigens auch einige EU-Mitgliedstaaten dagegengestimmt haben. Das Abstimmungsbild in der Europäischen Union ist sehr unterschiedlich, weil der Blick auf Kuba entsprechend differenziert ist, und das ist der Lage auch angemessen

  8. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    brauchen hoffentlich auch nicht über die Zustände in Kuba zu streiten. Sie sind katastrophal, und das Regime ist auch katastrophal. Ist das auch Ihre Auffassung

  9. Ländern ausschaut, in denen das auch nur mal zehn Jahre am Stück so umgesetzt worden ist! Da sieht es aus wie auf Kuba

  10. bewusste Willenserklärung voraus. Der Verzicht auf Widerspruch ist weder rechtlich noch moralisch eine Zustimmung und setzt Bürger unter massiven Rechtfertigungsdruck. Staaten wie Kuba, die DDR oder Nordkorea verlangen oder verlangten ein aktives Bekenntnis. In einer freiheitlichen Demokratie aber gibt es ein Recht auf Schweigen, auch

  11. KF Katrin Fey Linke

    weiter: Interventionsdrohungen gegen Kuba. Das verstößt gegen Artikel 2 der UN-Charta. Des Weiteren: Angriffe unter fadenscheinigen Vorwänden und Vernichtungsdrohungen gegen den Iran. Außerdem: Israels fortschreitende militärische Interventionen im Libanon, gezielte Zerstörung ziviler Infrastruktur. Alles wird hingenommen, wenn es von Freunden ausgeht. Das ist völlig

  12. LA Luise Amtsberg Grüne

    erst in Kuba, dann in den USA und dann in Kanada. Das Schiff musste nach Europa zurückkehren. Viele der Geflüchteten an Bord der MS „St. Louis“ wurden später im Holocaust ermordet. Das war kein Einzelfall. Die Lehre, die die Staatengemeinschaft daraus gezogen hat, ist, dass

  13. Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin Amtsberg hat gerade die 900 jüdische Flüchtlinge erwähnt, die versucht haben, Schutz zu finden. Sie sind in Kuba, in den Vereinigten Staaten und auch in Kanada abgelehnt worden. Ich glaube, man kann erwähnen: Sie hätten gerne in unserer Region Schutz

  14. HR Heidi Reichinnek Linke

    Trump oder Putin, ob Iran, Venezuela, Kuba oder Ukraine – wo das Völkerrecht mit Füßen getreten wird, werden Menschen zum Spielball imperialistischer Interessen. Wie sonst ließe es sich erklären, dass jemand wie Trump zwar immer davon redet, Putin unter Druck zu setzen, bei der erstbesten Gelegenheit

  15. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    mich die Gelegenheit auch nutzen, den aktuellen Anstieg der Benzinpreise historisch einzuordnen. Wenn man Herrn Audretsch hört, denkt man, er berichtet über Kuba und nicht über Deutschland

  16. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    auch noch merkwürdige Fragen. Sie fragen in einer Kleinen Anfrage vom 8. Januar dieses Jahres nach Rohstoffabkommen mit Venezuela, mit Nicaragua, mit Kuba. Ist das wirklich Ihr Ernst? Sind das die künftigen verlässlichen Partner, auf die wir unsere Rohstoffpolitik aufbauen sollen

  17. machen Sie doch mal eine Bildungsreise nach Kuba! Besuchen Sie Havanna! Da können Sie mit Ihren kommunistischen Freunden 70 Jahre Mietpreisbremse feiern. Aber nehmen Sie einen Bauhelm

  18. FK Ferat Koçak Linke

    für eine Digitalisierung? Ich hatte besseres Internet auf Kuba als in Brandenburg. In Brandenburg funktioniert sogar das polnische Netz besser als das deutsche Netz

  19. SP Sören Pellmann Linke

    Schreckens niemals ein heißer – nicht zuletzt dank der Einsicht damaliger Staatenlenker, die selbst während des Höhepunktes des Kalten Krieges nach der Kuba-Krise trotz ideologischer Feindschaft begriffen, dass Reden immer besser ist als Schießen

  20. AL Armin Laschet CDU/CSU

    Debatten führen. Ob Sie mit dem Menschenrechtsrat, den Sie hier zitieren, mit all den Ländern, die Sie da als Zeugen benennen – Kuba, China, die Malediven, die gerade gegen jeden Israeli ein Einreiseverbot erlassen haben –, die richtigen Freunde und Verbündeten haben, mag ich mal bezweifeln