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Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
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455 Treffer in 72 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
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  1. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    indem wir bessere Rahmenbedingungen schaffen, indem wir europäische Initiativen und Kooperationen vorantreiben und indem wir sicherstellen, dass sensible Daten, kritische Anwendungen und KI-Modelle auf Infrastrukturen laufen, die unseren Regeln folgen und nicht denen anderer

  2. kritisch muss man auch den Zustand unserer maritimen Infrastruktur bezeichnen. Es hapert bei der Instandhaltung unserer Hafenanlagen und bei der verkehrlichen Anbindung. So beklagt die IHK Nord, dass „Kaimauern, Schleusen, Brücken, Straßen und Schienen“ teils „erhebliche Mängel“ aufweisen, „die die Leistungsfähigkeit, Sicherheit und Zuverlässigkeit

  3. Kritisch hinterfragen müssen wir auch, wie abhängig unsere IT-Infrastruktur von Firmen aus den USA unter der Führung Trumps ist. Wir dürfen uns dabei aber nicht nur darauf fokussieren, mit Digitalregulierung Unternehmen in die Pflicht zu nehmen. Es gilt auch, die deutsche und die europäische

  4. dass wir in Deutschland auch die Rohstoffe im Blick haben müssen, die nicht klassisch als kritisch eingestuft sind, aber zum Beispiel für unsere Energiewende oder die Sanierung unserer Infrastruktur mindestens genauso wichtig sind. Ich begrüße sehr, dass sich das BMWE diese Woche mit Vertretern

  5. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    gibt selbstverständlich auch kritische Stimmen. Genannt werden hier unter anderem Aspekte wie Nachhaltigkeit, fehlende Sportstätten, fehlende Infrastruktur, hohe Kosten; wir haben es gerade gehört. Herausforderungen müssen natürlich klar benannt werden. Jedoch wünsche ich mir, dass wir die Chancen in den Vordergrund stellen und nicht

  6. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Sondervermögen kommen soll, weil tatsächlich nicht klar ist, warum denn das Sondervermögen Infrastruktur plötzlich auch bei Ihnen feuchte Raumfahrtträume finanzieren soll. Das tatsächlich werden wir sehr, sehr kritisch begleiten. Denn am Ende kommt es darauf an, dass dieses Geld tatsächlich Wachstum und zusätzliche Produktivität

  7. Stelle die zusätzlichen 3,1 Milliarden Euro, die wir für den Ausbau der digitalen Infrastruktur bereitstellen. Auch in souveräne Technologien wie Open Desk investieren wir. Wir kümmern uns um die kritischen Kommunikationsnetze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten. Der Schutz dieser IT-Systeme gehört zur öffentlichen

  8. ungehemmt Linksextremisten und Linksterroristen – ganz aktuell: das Thema hier in Berlin. Kein kritisches Wort zu den Tätern, zu den rücksichtslosen Verbrechern, die den größten und folgenreichsten Anschlag auf innerdeutsche Infrastruktur zu verantworten haben. Und ich bin sicher: Da kommt auch gleich wieder nichts von Ihnen

  9. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    FO Florian Oßner CDU/CSU

    Allerdings werden wir im parlamentarischen Verfahren auch kritisch sein. Gerade hinsichtlich der Prioritäten beim Einsatz der finanziellen Mittel und des beabsichtigten Wirkungsbereichs des Infrastruktur-Sondervermögens sehen wir definitiv Verbesserungsbedarf. Der Bereich Straße ist trotz zusätzlicher Mittel immer noch unterfinanziert

  10. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    umlegen kann, und dann wird die Infrastruktur resilienter. Es ist ein Prozess, und diesen Prozess setzen wir in Gang. Wir setzen ihn in Gang im Bereich der Energieversorgung, der Verkehrsnetze, des Transports, der Lebensmittelversorgung und in vielen anderen kritischen Bereichen, wo Schutzanforderungen schlichtweg eingehalten werden

  11. erst, wenn eine Schifffahrtsanlage einen kritischen Zustand erreicht hat. Der Gewässerausbau in See- und Binnenhäfen wird priorisiert. Davon profitieren zum Beispiel auch ausdrücklich die Neuss-Düsseldorfer Häfen. So kann uns, um Ihre Worte aufzugreifen, Herr Minister, das Comeback der Infrastruktur gelingen

  12. BL Bettina Lugk SPD

    gibt es auch kritische Stimmen und viele Fragen zu finanziellen Kosten. Daher gehen die vier Konzepte, die uns vorliegen, weg von dem Gigantismus der vergangenen Jahrzehnte. Bereits Paris hat gezeigt, wie es besser geht, nämlich nachhaltig, bürgernah und mit bestehender sanierter Infrastruktur

  13. digitale Infrastruktur zu einem Instrument geopolitischer Macht geworden ist. China zum Beispiel nutzt das, aber auch die USA. Oder um es mit den Worten der italienischen digitalpolitischen Expertin Francesca Bria zu sagen: Wir sind nur einen präsidialen Erlass davon entfernt, Zugang zu den kritischen Technologien

  14. Wert von fast 200 Milliarden Euro. Das sind immerhin 15 Prozent unserer gesamten Einfuhren. Über 50 Prozent der von der EU als kritisch eingestuften Rohstoffe kommen aus den BRICS-Staaten; das ist zunächst mal Fakt. Bei seltenen Erden stammen immerhin zwei Drittel aus China … politisches Druckmittel eingesetzt. Zudem sichert sich China seit Langem und sehr konsequent weltweit Zugänge zu wichtigen Rohstoffen nach dem Muster „Rohstoffe gegen Infrastruktur“. Und, Herr Volkmann, genau deswegen legen wir solche Anträge

  15. CM Christian Moser CDU/CSU

    Natürlich müssen wir diesen Prozess kritisch überwachen und gegebenenfalls korrigieren. Der Bundeskanzler hat sich klar zu den europäischen Zielen bekannt, aber der Weg dorthin – das sieht man, wenn man sich zum Beispiel die chemische Industrie anschaut – ist mitunter nicht ganz einfach. Es bringt nichts, wenn … Deutschland und in Europa kalte Dekarbonisierung betreiben, nach dem Motto „Hier abbauen, woanders mit fossiler Infrastruktur wieder aufbauen