Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Aber beim Social-Media-Verbot geht es längst nicht mehr um Kinderschutz. Wie schon in der Debatte um die EU-Chatkontrolle wird auch hier der Kinderschutz doch nur als Begründung vorgeschoben. Der eigentliche Zweck ist die Einführung einer digitalen Identitätsinfrastruktur, die die EU-Kommission schon
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will hier einmal für mich sagen: Mich bewegt dieses Thema sehr – wie viele andere, die sich seit vielen Jahren für den Kinderschutz engagieren. Als ich 15 war, fand die Friedliche Revolution statt – und mit 16 die deutsche Einheit. Meine erste ganz persönliche Demokratieerfahrung als Jugendliche … meiner Heimatstadt. Wir haben das Projekt entwickelt und umgesetzt. Ob als Kommunalpolitikerin, Sozialministerin, Bundesfamilienministerin oder jetzt als Ministerpräsidentin: Seitdem war der Kinderschutz immer wieder Thema – und dass wir mehr tun müssen
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deren Abgeordnete sich Gedanken um den Kinderschutz machen. Ich würde nie jemandem hier im Raum, der ein Verbot kritisch sieht, unterstellen, dass er deswegen gleich gegen Kinderschutz ist. Ich finde, so können wir die Debatte nicht führen. Aber umgekehrt bitte auch nicht unterstellen, dass
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,…
Auch im Bereich Kinderschutz braucht es Strukturreformen, um Kinderschutz systematischer zu organisieren und besser zu machen sowie zugleich Bürokratie abzubauen. Hier sind wir auf dem Weg zu einer zweistufigen Reform der Kinder- und Jugendhilfe, an deren erster Stufe wir intensiv arbeiten. Wir werden
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Bundesinnenministerium im Digitalausschuss so tut, als wäre den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den letzten Tagen an uns gewandt haben, Kinderschutz egal. Im Gegenteil: Die Menschen sind laut, weil ihnen der Kinderschutz eben nicht egal
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Dann auch noch den Kinderschutz vorzuschieben und zu behaupten, es gebe kein Missbrauchspotenzial durch diese Überwachung und technische Schwächung, das ist wirklich schon ziemlich dreist. Da frage ich mich aber, warum dann für Sicherheitsbehörden und Militär die Chatkontrolle nicht gelten soll. Na ja, die brauchen … Sicherheit, wie uns ein Regierungsvertreter im Ausschuss gestern mitteilte. Es zeigt sich also Ihre Doppelmoral. Es geht nicht um den Kinderschutz, sondern um den Schutz des Staates, der seine eigenen Strukturen nicht kontrollieren will, und das angesichts regelmäßig auftauchender rechtsextremer Chatgruppen in den Sicherheitsbehörden
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liebe Kollegen, vergessen Sie auch das Totschlagargument „Kinderschutz“. Aus technischer Sicht ist Kinderschutz in diesem System lediglich ein Parameter – heute so, morgen anders. Wer einmal die Infrastruktur schafft, der kann die Zielparameter später beliebig verschieben. Erst sind es Bilder, dann sind es Texte, und schließlich
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 16: Gesetz zur besseren Bekämpfung der Kriminalität von Kindern, Jugendli…
Vielmehr verwechselt die AfD Kinderschutz mit Strafverfolgung. § 1631b BGB dient dem Wohl des Kindes, nicht der Befriedigung des Staates nach einem staatlichen Strafanspruch. Wer ein Kind wegen eines Tatverdachts in eine geschlossene Unterbringung bringen möchte, macht aus dem Familiengericht eine zweite Strafjustiz
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 16: Gesetz zur besseren Bekämpfung der Kriminalität von Kindern, Jugendli…
Austausch, multiprofessionelle Teams, Logopädinnen und Logopäden, Erzieher/-innen und Verkehrslotsen, einen gut funktionierenden Ganztag, das Aufstellen von Schul- und Hausordnungen, ein starkes Kinderschutz- und Präventionskonzept, Schulleitungen, die in engem Kontakt mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern sind, wie zum Beispiel auch der Polizei, und Präventionsangebote
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 8: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Klimaschutz ist Menschenschutz. Klimaschutz ist Kinderschutz. Klimaschutz ist Gesundheitsschutz
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 13: Vereinbarte Debatte: – Zukunft Europas – Prioritäten für das Arbeitsp…
Anders sind die diversen Eingriffe der EU in soziale Medien nicht zu erklären. Unter dem vorgetäuschten Mantel des Kinderschutzes werden Verbote ausgesprochen, und mit der EU-ID und den Plänen zur Chatkontrolle ist in der EU bereits das Merz’sche Klarnamendiktat angelegt, das explizit deutschem
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 13: Vereinbarte Debatte: – Zukunft Europas – Prioritäten für das Arbeitsp…
für unter 13-Jährige wird verboten, Konten gibt es erst mit 15. Der EU KIDS Act kommt unter dem Deckmantel des vermeintlichen Kinderschutzes ums Eck. Darunter verbirgt sich jedoch immer derselbe Reflex: Man investiert nicht in die Obhut der Eltern, sondern liefert Altersverifikation, Beweislastumkehr
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Unterstützung von jungen Familien mit Säuglingen und Kleinkindern modellhaft auch die Angebote für Kinder bis zum Alter von sechs Jahren. Denn Kinderschutz beginnt nicht erst, wenn etwas schiefläuft, sondern er beginnt mit einer guten Begleitung unserer Familien
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Hilfen zur Erziehung, Jugendhilfe, Kinderschutz sehen sich dem größten Sparhammer der jüngsten Zeit ausgesetzt. Dabei bräuchten gerade die Kolleginnen und Kollegen in der Jugendhilfe nach der unfassbaren Tat von Stade jetzt Rückhalt, Zusagen für gute Personal- und Schutzkonzepte – eine ganz andere Resonanz als diese unerträglichen
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Bundestag 21/87 26.06.2026 ·TOP 27: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nyke Slawik, Dr. Konstantin …
meine Damen und Herren, bleibt da der Jugend- und Kinderschutz? Der liegt Ihnen doch sonst angeblich immer so am Herzen
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 12: Gruppenbasierte sexuelle Ausbeutung Minderjähriger durch sogenannte G…
hilft, die Täter dingfest zu machen, nicht aus politischem Interesse, meine Damen und Herren Kollegen von der AfD, sondern aus Gründen des Kinderschutzes. Hier darf es keine falsche Rücksichtnahme geben. Ich bin ausdrücklich dafür, dass wir alles erfassen, was unseren Behörden hilft. Ich bin ausdrücklich
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·TOP 12: Gesetz zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und d…
Meine Damen und Herren, wir brauchen keinen Abbau von Kinderschutz, sondern mehr und wirksameren Schutz für Frauen und Kinder in der realen wie in der digitalen Welt. Wir sind daher froh, dass wir mit dem Gewaltschutzgesetz heute einen Meilenstein für den Schutz von Frauen
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sollten. Die Strukturen unseres Staates greifen. Daran ist nichts zu skandalisieren. Deswegen ist Ihre Aktuelle Stunde leider wieder mal kein Beitrag zum Kinderschutz in diesem Land. Sie ist wieder ein politisches Theater
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einen hat er klargemacht: Kinderschutz ist an den Schulen in Sachsen nicht verhandelbar. Zum anderen hat er gesagt: Natürlich muss sich die Amadeu Antonio Stiftung anschauen, mit wem sie zusammenarbeitet; solche Fehler dürfen sich nicht wiederholen
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liebe AfD, eins noch zum Abschluss: Sie tun ja heute so, als ob Ihnen das Thema Kinderschutz und gerade Schutz vor sexualisierter Gewalt so wichtig ist. Wissen Sie, was unsere Kinder jeden Tag auf Social Media erleben? Und dazu höre ich von Ihnen nichts