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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Kürzungsgesetz
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Sprecher:innen
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2 Treffer in 2 Sitzungen für „Kürzungsgesetz“
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  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    kann man Dinge im Sinne der Menschen besser machen und trotzdem dabei Geld sparen. Was wir aber nicht machen dürfen, ist ein Kürzungsgesetz Pflege. Auch wenn das anspruchsvoll wird: Wir dürfen Familien in dieser schwierigen Situation nicht alleinlassen

  2. HR Heidi Reichinnek Linke

    vorliegenden Entwurf für ein KiTa-Qualitätsgesetz fehlt eine langfristige Strategie und ganz einfach Geld. Das ist kein Qualitätsgesetz, das ist ein Kürzungsgesetz. Sie streichen nicht nur das Geld für die Sprach-Kitas, Sie ignorieren auch die massive Inflation von über 10 Prozent und fallen damit