Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.715 Treffer in 204 Sitzungen für „Israel“
Verlauf von „Israel“ ansehen
  1. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    auch die Sicherheit Israels bedeutet. – Danke

  2. Monaten verweigert die Bundesregierung die Erteilung der Exportgenehmigung für zum Beispiel Munition und sogar für die Lieferung von Ersatzteilen für Panzer nach Israel

  3. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    möchte jetzt, wo Sie zitieren, auch mal zitieren, und zwar den Präsidenten von Israel Herzog. Er sagte im Februar

  4. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Israel is commited to international humanitarian law. We do not have a war with the citizens of Gaza. We have a war with Hamas

  5. AL Armin Laschet CDU/CSU

    zitiert, wenn ich das richtig sehe, wo er sich zum humanitären Völkerrecht bekennt. Was für einen Grund gibt es dann, das bei Israel monatelang noch kritisch zu hinterfragen

  6. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Israel muss sich für nichts rechtfertigen. Ich möchte jetzt hier an der Stelle auch noch mal unterstreichen, auf welcher Grundlage hier Fragen oder Vermutungen geäußert werden: auf der Grundlage von Artikeln in der „Bild“-Zeitung

  7. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Blick auf Israel: Ich empfehle gar nichts. Wir haben wie andere Partner auch immer wieder deutlich gemacht, dass das humanitäre Völkerrecht kein Widerspruch zum Recht auf Selbstverteidigung ist. Ich habe hier vor einer Woche – das kann man sich bei Social Media ansehen; da kriege

  8. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    weswegen ich in diesen Tagen auch so deutlich gemacht habe: Wir mussten UNIFIL zum Schutz der Zivilbevölkerung, aber auch zum Schutz von Israel stärken. Deswegen müssen die Angriffe durch IDF-Kräfte und das, was mit Blick auf UNIFIL passiert ist, unverzüglich aufgeklärt werden

  9. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Gaza nicht gegen Polio geimpft werden können, woran viele UNRWA-Mitarbeiter beteiligt waren. Im Übrigen geschah das auch in Zusammenarbeit mit der israelischen Regierung

  10. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dass vom Libanon keine Gefahr mehr für Israel ausgeht und zugleich der Libanon nicht so destabilisiert wird, dass andere – im Zweifel auch wir – mit reingezogen werden

  11. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    gemeinsame Eintreten mit den Akteuren vor Ort so essenziell und kein Widerspruch zu dem, was wir zur Unterstützung der Sicherheit Israels

  12. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Auswärtiges Amt intensiv nach –, dass jeder einzelne Vorwurf, der im Raum steht, unverzüglich überprüft wird. UNRWA, die UN melden das an die israelischen Sicherheitsbehörden

  13. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    habe vorhin bereits deutlich gemacht, dass die Polioimpfkampagne, die unter anderem von der israelischen Regierung unterstützt wurde, nicht ohne UNRWA hätte stattfinden können

  14. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dass wir uns an alle Regeln des Deutschen Bundestages halten und gemeinsam die Versorgung gewährleisten. Ich bin im Daueraustausch mit der israelischen Regierung über genau diese Frage

  15. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Beispiel auch deutlich gemacht, dass wir die Polioimpfkampagne unterstützen. Es waren 1 000 UNRWA-Mitarbeiter an dieser Impfkampagne beteiligt, und auch die israelische Regierung war an dieser Impfkampagne mitbeteiligt. Offensichtlich sehen Sie daran, dass wir nicht nur im Austausch sind, sondern dass wir auch

  16. MS Merle Spellerberg Grüne

    Notwendigkeit aufgrund der humanitären Lage in Gaza. Vielleicht können Sie auch aus einer Sicherheitsperspektive noch dazu ausführen, warum UNRWA gerade auch außerhalb Israels notwendig

  17. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Frage zulassen. – Hat die Bundesregierung Kenntnis über den Inhalt der von Israel geführten Liste, nach der 108 Mitarbeiter des Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge, UNRWA, auch bei der Hamas aktiv sein sollen? Falls ja: Welche Konsequenzen sind daraus gezogen

  18. Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gehört zur Gründungs-DNA der Bundesrepublik Deutschland, dass die Existenz des Staates Israel und seine Sicherheit zu unserer Staatsräson gehört, dass wir sie zu bewahren haben. Alle Bundesregierungen seit Konrad Adenauer haben sich dem verpflichtet gefühlt

  19. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat nur wenige Jahre – ich glaube, es waren drei Jahre –, nachdem der Staat Israel den Gazastreifen den Palästinensern überlassen und sich daraus zurückgezogen hat, diese Worte der „Staatsräson“ gefunden, zu denen wir uns immer bekannt haben, zu denen sich die demokratische

  20. Kollegen, dass wir im Deutschen Bundestag und dass die deutsche Bundesregierung zu dieser Aussage stehen: Die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel ist Teil der Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland. Dazu müssen wir stehen