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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
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896 Treffer in 72 Sitzungen für „Israel“
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  1. HR Heidi Reichinnek Linke

    inzwischen gewandelt. Die Menschen im Iran wollen Freiheit und Demokratie, doch sie bekommen Bomben, Angst und Schrecken. Der Angriff der USA und Israels ist ein Bruch des Völkerrechts. Mutmaßlich sind weit mehr als 1 000 Menschen getötet worden. Es gab einen Angriff auf eine Mädchenschule

  2. HR Heidi Reichinnek Linke

    klar: Meine Partei hat auf dem Bundesparteitag in Halle einen klaren Beschluss gefasst. Wir stehen fest an der Seite der Menschen in Israel und Palästina, die für Freiheit und Gerechtigkeit kämpfen. Wir benennen einen Völkermord, wenn wir ihn sehen

  3. HR Heidi Reichinnek Linke

    egal, von wem er ausgeht. Und wir sagen ganz klar: Die Hamas ist eine Terrororganisation, die entwaffnet gehört. Wir sagen ganz klar: Israel hat ein Existenzrecht, aber Palästina ebenso

  4. müssen die Lage realistisch einschätzen und unsere eigenen nationalen Interessen definieren. Israel führt Krieg gegen den Iran und begründet dies mit Sicherheitsinteressen. Die USA führen Krieg – unter anderem, um den geopolitischen Rivalen China zu schwächen. Wo aber liegt unser nationales Interesse

  5. Fraktion werden wir alles dafür tun, dass Europa sich nicht in diesen Krieg hineinziehen lässt. Denn die Entscheidung der USA und Israels, diesen Angriff am 28. Februar zu beginnen, war ein Fehler. Und auch die iranischen Gegenangriffe treiben die Eskalation weiter voran

  6. BM Beate Meißner Thüringen

    Alarmzeichen, das wir nicht ignorieren dürfen. In diesem Zusammenhang ist es mir eine Freude und Ehre, heute hier den israelischen Botschafter, seine Exzellenz Ron Prosor, begrüßen zu können, der bei dieser historischen Weichenstellung dieser Sitzung beiwohnt. – Ihre Anwesenheit ist für uns Verpflichtung und Mahnung zugleich

  7. GA Gökay Akbulut Linke

    Besonders vermissen wir in diesem Vertrag, dass er kein klares Bekenntnis zum Völkerrecht enthält. Gerade jetzt, da sich die USA und Israel über das Völkerrecht hinwegsetzen und illegale Angriffskriege führen, wäre ein solches Signal aus Europa dringend notwendig gewesen

  8. ganzen Welt – auch gerade hier Unter den Linden – für einen freien Iran demonstrieren: mit den bunten Fahnen von Persien, Deutschland, Israel, den Vereinigten Staaten. Was für ein krasser Gegensatz zu diesen endlosen hasserfüllten Palästinademos

  9. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Am Samstagmorgen haben der amerikanische Präsident und der israelische Premierminister ihre oft gemachten Ankündigungen wahrgemacht: Sie haben Großangriffe unter anderem auf iranische Raketenstellungen, Einrichtungen des iranischen Nuklearprogramms und auf Schlüsselfiguren des iranischen

  10. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    iranischen Waffen, und Ukrainerinnen und Ukrainer werden damit jeden Tag getötet. Das iranische Regime war und ist also eine massive Bedrohung für Israel, für die USA, für den gesamten Nahen und Mittleren Osten, aber eben auch für uns in Europa

  11. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Deutschland wird alles daransetzen, zur Deeskalation beizutragen und eine weitere Ausbreitung von Gewalt einzudämmen. Bereits am Sonntag habe ich mit meinem israelischen Amtskollegen gesprochen. Mit dem amerikanischen Pentagon stehe ich ebenso im Austausch wie mit meinen europäischen Amtskollegen. Wir fordern den Iran auf, seine Angriffe

  12. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    ließen sich allein mit militärischer Gewalt und Alleingängen lösen. Das müssen und das werden wir auch immer wieder gegenüber unseren amerikanischen und israelischen Freunden unterstreichen

  13. ON Omid Nouripour Grüne

    Libanon, im Irak, in Bahrain, im Jemen erzählen. Und die Spitze dessen ist eine Staatsdoktrin: Seit 47 Jahren wird gepriesen, dass man Israel auslöschen müsse. – Das ist das Regime, über das wir sprechen. Was das für ein Regime ist, sieht man auch daran, dass

  14. IS Ines Schwerdtner Linke

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher! Seit dem Angriff der USA und Israels auf den Iran sind bereits Hunderte Zivilistinnen und Zivilisten getötet worden. Tausende weitere wurden in den vergangenen Monaten Opfer des Regimes

  15. SG Serap Güler Staatsministerin AA

    Mehr als ein Jahrzehnt lang hat die Welt, haben auch wir mit dem Iran darüber verhandelt. Am Samstag haben sich Israel und die Vereinigten Staaten entschieden, mit militärischen Mitteln vorzugehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist ganz klar in unserem Interesse, dass die Welt eine

  16. SG Serap Güler Staatsministerin AA

    völkerrechtliche Diskussion wird ihren Gang nehmen, und das ist wichtig und richtig. Es liegt in der Verantwortung der Vereinigten Staaten und Israels, sich hier selbstverständlich auch völkerrechtlich zu erklären. Am Wochenende haben beide in einer Sondersitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ihre Argumente vorgetragen

  17. TB Torben Braga AfD

    immer noch glauben, es gebe so etwas wie eine regelbasierte internationale Ordnung, die es zu verteidigen gelte: Welche Regeln gelten noch, wenn Israel und Amerika einen Angriffskrieg ohne Mandat, ohne unmittelbare Bedrohung, ohne Anlass zur Selbstverteidigung vom Zaun brechen

  18. RA Reem Alabali Radovan Bundesministerin BMZ

    iranischen Regimes haben bereits jetzt dramatische Folgen für die ganze Region. Die Gefahr eines Flächenbrands ist real. Nicht nur Iran und Israel sind betroffen, sondern die gesamte Region: Jordanien, Libanon, der Irak und die Golfstaaten, wie die Vereinigten Arabischen Emirate. Wir sehen schon jetzt: Militärische

  19. RA Reem Alabali Radovan Bundesministerin BMZ

    völkerrechtliche Grundlage stellen diese Ordnung infrage, unabhängig davon, von wem sie ausgehen. Das gilt auch für den militärischen Angriff der USA und Israels auf iranisches Territorium

  20. RA Reem Alabali Radovan Bundesministerin BMZ

    diejenigen, die in diesen Tagen in Angst leben: an die Menschen im Iran, aber auch im Irak, in Syrien, in Jordanien, in Israel und im Libanon, an die Menschen in den palästinensischen Gebieten, an die Menschen in den kurdischen Gebieten in der Region