Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
896 Treffer in 72 Sitzungen für „Israel“
Verlauf von „Israel“ ansehen
  1. einzige antifaschistische Partei, meine Damen und Herren. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass aus Ihrer Sicht alle anderen eben Faschisten sind: CDU, SPD, Israel, USA, NATO, das Kapital, die Polizei, der Staat, die AfD sowieso, alles Faschisten oder Handlanger der Faschisten. Dazu sage ich Ihnen

  2. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Solange Sie Ihren moralischen Kompass beliebig ausrichten, verlieren Sie jede Peilung. Es geht nicht um berechtigte Kritik an der israelischen Regierung – die haben wir auch –; es geht um Maßstäbe und um die Frage, ob diese Maßstäbe wirklich überall gelten oder nur dort, wo es gerade

  3. IS Ines Schwerdtner Linke

    Hamas verloren hat, sagte auf unserem Parteitag: „Dass wir gemeinsam eine Brücke bauen über die Flüsse von Blut, die in Palästina und Israel fließen, damit unsere Kinder […] gemeinsam über diese Brücke laufen können

  4. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Parteitag wurden hier ja vermeintlich rote Linien gezogen, während des Parteitags wurde dann munter weiter gegen Israel gehetzt. Das muss man sich mal vorstellen: dass jetzt deutsche Linke den Nachfahren von Holocaustüberlebenden erklären wollen, was ein Genozid ist. Da zeigt sich die ganze geschichtsvergessene Selbstherrlichkeit

  5. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    linke Spitzenkandidatin in Berlin übrigens schweigt sich dazu vielsagend aus. Es ist aber gerade diese extreme Geisteshaltung, die Obsession mit Israel, die Antisemitismus Vorschub leistet

  6. HL Helge Lindh SPD

    Jüdinnen und Juden in Israel und in Deutschland erleben aktuell nach der Prägung durch vernichtenden Antisemitismus der Rechten vor Jahrzehnten eine Form – in ihrer Wahrnehmung – von Antisemitismus der Gerechten. Sie sind konfrontiert mit antisemitischen Bildern, die aber als solche geleugnet werden aus der Perspektive moralischer

  7. Linken war demaskierend. Warum gibt es Jubel, Gejohle und Applaus im Saal, weil es jetzt linke Parteilinie ist, von einem Genozid durch Israel zu sprechen? Warum

  8. DG David Gregosz CDU/CSU

    Reden auf Ihrem unsäglichen Parteitag – von Marktwirtschaft, der Bundeswehr und wichtigen internationalen Partnern Deutschlands. In unsäglicher Weise arbeiten Sie sich ab an Israel, den USA, der NATO und an unserem ach so unterfinanzierten Sozialstaat. Sie verkürzen politische Sachverhalte unzulässig, und Sie schaffen es nicht, Ihre

  9. kann man mit Leuten regieren, die die ein Prozent Reichen erschießen wollen, die in ihren Chats „Israel verrecke“ oder „Lang lebe Stalin“ rufen, die Parteitage verhindern wollen und auch sonst nicht viel vom Rechtsstaat halten? Der Bundesparteitag der Linken hat erneut gezeigt, was das hier

  10. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Übrigen nehmen die guten Gründe für den Ausbau der Erneuerbaren weiter zu. Vor drei Monaten, nach den Angriffen der USA und Israels auf Iran, sind die Ölpreise wieder einmal in die Höhe geschossen

  11. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    für eine diplomatische Lösung des Konflikts ein. Unser Ziel bleibt: Iran muss sein Nuklearprogramm überprüfbar und auf Dauer beenden. Sicherheit für Israel und die gesamte Region muss garantiert sein

  12. JS Jens Spahn CDU/CSU

    sind Partei. Wir stehen klar an der Seite der Ukraine, und im Krieg gegen den Iran stehen wir klar an der Seite Israels. Das halten wir auch gegen Widerstände aus. Wenn das dazu führt, dass uns Despotenstaaten aus Afrika nicht wählen, weil wir eine klare

  13. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    nach wie vor ungelöste Frage, wie es in Nah- und Mittelost weitergeht, im Persischen Golf mit dem Iran, aber auch zwischen Israel und Libanon sowie Hamas und Palästinensern. Und das ist drittens die Frage, wie die der Europäischen Union angehörenden NATO-Partner gemeinsam

  14. CW Carmen Wegge SPD

    gibt viel, über das wir noch reden müssen, zum Beispiel: Warum schützt das AGG nicht, wenn ich wegen meiner israelischen Staatsbürgerschaft aus dem Flugzeug gewiesen werde? Warum schützt das AGG nicht, wenn eine KI entscheidet, dass eine Frau zwischen 30 und 35 Jahren nicht

  15. nirgendwohin führen. Denn es handelt sich um Doppelstandards, wie Sie den Angriff Russlands auf die Ukraine bewerten und wie Sie den Angriff Israels und der USA auf den Iran bewerten, liebe Union

  16. KF Katrin Fey Linke

    gegen Kuba. Das verstößt gegen Artikel 2 der UN-Charta. Des Weiteren: Angriffe unter fadenscheinigen Vorwänden und Vernichtungsdrohungen gegen den Iran. Außerdem: Israels fortschreitende militärische Interventionen im Libanon, gezielte Zerstörung ziviler Infrastruktur. Alles wird hingenommen, wenn es von Freunden ausgeht. Das ist völlig unverantwortlich; denn

  17. KF Katrin Fey Linke

    zwar radikal! Sichern Sie die humanitäre Hilfe mit genügend Budget und bedingungslos; das ist völkerrechtliche Pflicht. Setzen Sie das Assoziierungsabkommen mit Israel aus, und hören Sie auf, dem Recht des Stärkeren zu huldigen. Es ist nämlich keins

  18. Hunderte Millionen fließen jedes Jahr an die Hamas und deren Vorfeldorganisationen wie die UNRWA. Israel setzt deutsche Waffensysteme gegen die Hamas ein, während Deutschland zugleich die Hamas finanziert – auch Wahnsinn

  19. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    keinen Wohlfühlwahlkampf geführt, sondern klare Positionen vertreten. Dies gilt für die Ukrainepolitik; dies gilt für unsere Haltung zum Nahen Osten, insbesondere zu Israel

  20. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    dies betrifft genauso unsere besondere Verantwortung für die Sicherheit Israels. Hier werden wir uns nicht verbiegen und unsere klare Haltung in zentralen Fragen auch weiterhin immer zum Ausdruck bringen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen