Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
mutig, und es hat den entscheidenden Erfolg gebracht. Noch mal: Ich bin für diesen Einsatz dankbar, meine Damen, meine Herren; denn eine iranische Atombombe hätte nicht nur Israel bedroht, sie hätte den gesamten Westen bedroht
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war fünf Jahre alt, als im Iran-Irak-Krieg das erste Mal die Bomben auf meine Geburtsstadt Teheran fielen, und ich war zwölf, als bei uns die Angst grassierte, dass jetzt auch Chemiewaffen eingesetzt werden könnten, nachdem Saddam
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Terror und Leid gebracht hat und erst recht über die eigene Bevölkerung. Deshalb ist das eine Bedrohung für den Weltfrieden, wenn der Iran eine Atombombe bekommt. Das muss verhütet werden, und alle Aktivitäten dagegen bringen auch für unsere Sicherheit etwas und helfen; das ist keine
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Begriff „Drecksarbeit“ für ein Problem, auch deswegen, weil dieser Begriff ausblendet, wie viel Leid es zurzeit gibt, im Übrigen auch im Iran selbst. Deshalb ist es so unernst für einen Bundeskanzler, so zu sprechen
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Mögen diese politischen Gefangenen frei sein, und möge es Frieden, Freiheit und Sicherheit geben für die Menschen im Iran wie für die Menschen in Israel, wie für die Menschen in Gaza und wie für die Menschen in der Ukraine
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Denn dass Sie den israelischen und US-amerikanischen Angriff auf den Iran, den fast alle Expertinnen und Experten als völkerrechtswidrig einstufen, so offensiv begrüßen, ist wirklich unfassbar; denn es sterben Zivilistinnen und Zivilisten, und zwar auf allen Seiten. Und Sie nennen das „Drecksarbeit“, die Israel
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Lage und der sicherheitspolitischen Situation, die wir heute schon mehrfach besprochen haben, auch darüber nachdenken, was weitere Sanktionen gegenüber dem Regime im Iran bedeuten? Müssen wir nicht über die Revolutionsgarden und weitere Sanktionen reden? In dem Abkommen ist das schon vereinbart, und wenn Regeln nicht
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Bundestag 21/11 06.06.2025 ·ZP 10: Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre…
Ländern wie Jemen beschossen wird, der Staat, der eine Atombombe und Atomraketen mit dem Ziel baut, Israel zu zerstören; das hat der Iran als Staatsziel ausgegeben
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Bundestag 21/11 06.06.2025 ·ZP 10: Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre…
Anträge der damaligen Oppositionsfraktion CDU/CSU ihre Iranpolitik anpassen und verschärfen muss. Denn wir müssen alle gemeinsam unbedingt verhindern, dass der Iran in den Besitz einer Atombombe gelangt, die dann möglicherweise als Allererstes auf Israel abgefeuert werden könnte. Und das wäre natürlich das Allerschlimmste
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Bundestag 21/11 06.06.2025 ·ZP 10: Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre…
Klären Sie endlich mal in Ihrer Partei Ihr Verhältnis zu autoritären Regimen wie Russland, wie dem Iran, wie Venezuela
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Bundestag 21/11 06.06.2025 ·ZP 10: Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre…
Hisbollah ist, ob es die Hamas ist, ob es die Huthis sind, ob es der Iran ist: Israel ist nur von Feinden umgeben. Vor diesem Hintergrund gilt es auch weiterhin, dass wir solidarisch mit Israel zu sein haben und auch sein werden
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müssen wir uns doch die Frage stellen: Wann ist es gefährdet? Es ist gefährdet dadurch, dass es in der Region, angeführt von Iran, massive Kräfte gibt, die Israel zerstören wollen. Wenn es als Folge eines Terrorangriffs dazu kommt, dass ein Teil des Landes nicht bewohnbar
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auch ein praktischer Akt für die Gegenwart. Wenn die einzige Demokratie im Nahen Osten von der Hamas, von den Huthis und vom Iran angegriffen wird, dann werden wir Israel nicht alleinlassen. Bündnis 90/Die Grünen stehen zu dieser Verantwortung
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Aber es wird keine Sanktionen gegen Israel geben in einer Phase, wo das Land von außen – vom Iran, von anderen Proxies – weiter bedroht wird; damit das mal klipp und klar gesagt wurde
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Land ist Syrien; ich war ja mit der früheren Bundesaußenministerin dort. Die tun im Moment alles, dass die Hisbollah verschwindet, dass der Iran zurückgedrängt wird, und die alte Rebellenregierung denkt plötzlich über Beziehungen zu Israel nach und den Beitritt zu den Abraham Accords. Syrien
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Ministerpräsidenten. Die Hisbollah ist geschwächt, aber nicht, weil es eine Revolution von innen gab, sondern weil Israel die militärische Führung der vom Iran finanzierten Hisbollah ausgeschaltet hat. Und auch der Libanon hat jetzt eine Perspektive
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Israel verteidigt sich jeden Tag gegen Angriffe der Hisbollah in Syrien und im Libanon, der Huthis im Jemen, gegen Raketen aus dem Iran und gegen den Terror der Hamas. Die Stunde der Bewährung ist längst zu einer Daueraufgabe geworden. Wir dürfen keinen Zweifel daran lassen
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·ZP 7: Nationalen Sicherheitsrat einrichten – Nationale Sicherheitsstrategie…
Land steht: die Gefährdung der kritischen Infrastruktur, die Drohnenüberflüge über unserem Land, die von russischen Schiffen kommen, die Allianz von China, Russland, Iran und Nordkorea
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Bundestag 21/7 22.05.2025 ·TOP 10: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
libanesische Armee mittlerweile übernommen. Mehr als 100 Waffenverstecke der Hisbollah hat die libanesische Regierung mit UNIFIL-Hilfe geräumt. Die Hisbollah und ihre iranischen Unterstützer sind bedeutend geschwächt. Unsere israelischen wie auch unsere libanesischen Partner bitten uns deshalb, durch den Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten diese
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Bundestag 21/7 22.05.2025 ·TOP 10: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Doch Stabilität – auch das muss man erwähnen – beruht auf klaren Regeln, und diese richten sich an alle Seiten. Die vom Iran unterstützte Hisbollah hat insbesondere nach dem unmenschlichen Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober, aber auch seitdem immer wieder Israel mit Raketen und Drohnen angegriffen