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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
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154 Treffer in 37 Sitzungen für „Irak“
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  1. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Grünen wollen aber etwas anderes. Ihr Gesetzentwurf sieht vor, allen Personen irakischer Staatsangehörigkeit und jesidischer Zugehörigkeit eine dreijährige Aufenthaltserlaubnis zu gewähren, und das ohne jede weitere Voraussetzung, unabhängig von individueller Schutzbedürftigkeit, unabhängig vom Erstaufnahmeland der Europäischen Union, unabhängig von der Sicherung des Lebensunterhalts, unabhängig

  2. Zeitgleich bringen die Grünen hier einen Gesetzentwurf ein, bei dem ein Sonderrecht für – Zitat – „Menschen irakischer Staatsangehörigkeit und jesidischer Zugehörigkeit“ gefordert wird

  3. Weiter stellt der Gesetzentwurf der Grünen fest: Bei Jesiden – Zitat – „sind ihre gesellschaftliche Ausgrenzung und Verfolgung im Irak als ethno-religiöse Gemeinschaft durch die muslimisch geprägte Mehrheitsgesellschaft bis heute Realität“. Dieselben Grünen, die die AfD wegen des ethnisch definierten Volksbegriffs verbieten wollen, nutzen ihn selbst

  4. dass die Jesiden durch die muslimische Bevölkerungsmehrheit verfolgt werden. Aber die Verfolgung von Jesiden durch Muslime beschränkt sich nicht nur auf den Irak, sondern die gibt es auch in Deutschland. Verantwortlich dafür sind auch die Grünen. Als ab 2015 über die offenen Grenzen islamistische Kriegsverbrecher

  5. weder für irgendwelche Afghanen, die die Regierung nach Vorstellung der Grünen auf Steuerzahlerkosten einfliegen soll, noch für Jesiden aus dem Irak und auch nicht für andere Minderheiten irgendwo. Wir brauchen einfach eine klare Anwendung des bestehenden Rechts

  6. HD Hakan Demir SPD

    Jesiden aufgenommen, und das ist auch gut so. Inzwischen leben schätzungsweise 230 000 Jesidinnen und Jesiden hier, die größte Community außerhalb des Irak – eine Bereicherung für dieses Land

  7. HD Hakan Demir SPD

    Wenn jetzt Abschiebungen durchgeführt werden und andere dasselbe Schicksal fürchten – trotz der unklaren Sicherheitslage im Irak –, dann müssen wir besser werden; denn das Asylrecht sollte doch Sicherheit geben und nicht Angst schaffen. Dafür müssen wir sorgen. Das ist unsere Verpflichtung

  8. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    August 2014 überfiel der sogenannte Islamische Staat, eine Terrororganisation, die jesidischen Siedlungsgebiete in Syrien und im Irak. Tausende Männer wurden ermordet, Tausende Frauen und Mädchen wurden vergewaltigt und verschleppt, Kinder wurden ebenfalls verschleppt, und bis heute gelten viele von ihnen als verschwunden. Die Verbrechen wirken

  9. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, in Deutschland – wir haben es heute schon gehört – ist die größte jesidische Diaspora weltweit außerhalb des Iraks beheimatet. Rund 200 000 Jesidinnen und Jesiden leben inzwischen bei uns im Land. Viele von ihnen sind gut integriert und tragen viel zu unserem

  10. ML Max Lucks Grüne

    Rechtsanwältin Kareba Hagemann, auch aktiv beim Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein, gesagt. Das muss doch unser Anspruch sein. Der IS-Terror im Irak wütet weiterhin. Er ist bedrohlich für diese Menschen. Wir haben doch eine gemeinsame Verantwortung, dass die Jesiden und Jesidinnen nicht in einen erneuten

  11. BB Birgit Bessin AfD

    Gewalttaten und etwa 26 Körperverletzungen an Schulen gab; unter den Tatverdächtigen gab es einen überdurchschnittlichen Anteil an afghanischen, syrischen und irakischen Jugendlichen unter 14 Jahren

  12. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    HD Hakan Demir SPD

    zeigt auch Reem Alabali Radovan – Tochter einer Familie aus dem Irak –, die heute in unserem Kabinett Verantwortung trägt. Und das zeigt Samih, den ich in meiner Sprechstunde kennengelernt habe: Vor drei Jahren geflüchtet, hat er hier Schutz, Arbeit und Freunde gefunden. Das ist Deutschland. Lassen

  13. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    BB Birgit Bessin AfD

    sind 69 Prozent der Frauen in Frauenhäusern nicht in Deutschland geboren. Sie haben die Nationalitäten Syriens, der Türkei, Afghanistans und des Iraks

  14. kein Wort des Mitgefühls und der Verantwortung gefunden für den Mord an der jungen Liana, die von einem abgelehnten und mehrfach straffälligen irakischen Asylbewerber in Friedland vor einen Güterzug gestoßen wurde. Liana steht für die viel zu vielen Menschen, die seit dem fatalen „Wir schaffen

  15. leiden. Hinzu kommt die dramatische Lage im Gazastreifen, die die internationale Gemeinschaft vor enorme Herausforderungen stellt. Und auch Menschen in Syrien, im Irak, im Jemen, im Sudan, in der Sahelregion, im Kongo sowie am Horn von Afrika – die dürfen wir nicht vergessen – benötigen Hilfe

  16. Geld und Wille da, wenn es um die Rundumversorgung von illegalen und kriminellen Ausländern geht, Menschen wie zum Beispiel den mutmaßlichen irakischen Bahnhofsmörder von Friedland. Hingegen werden Kinder und Jugendliche, welche dem Coronamaßnahmenterror ausgesetzt waren, auf die Warteliste gesetzt – Wartezeiten von sechs bis zwölf Monaten

  17. LH Lars Haise AfD

    Verbrechen in den USA wurde auch hier bei uns in Friedland in Niedersachsen das 16-jährige ukrainische Flüchtlingsmädchen Liana von einem Iraker kaltblütig vor einen Güterzug gestoßen

  18. Auslöser für die Flüchtlingsströme waren vor allem der Terror des IS und die Instabilität in Krisenregionen wie Afghanistan und dem Irak. Vor allem aber kamen die Menschen aus dem kriegsgebeutelten Syrien. Diese Menschen waren auf der Flucht vor einem mörderischen totalitären Regime. Wie mörderisch

  19. LK Lamya Kaddor Grüne

    Ramzi kam 2018 als Jugendlicher aus dem Irak, lernte Deutsch, machte ein Einser-Abitur in Stuttgart, studierte Gebäude- und Energietechnik. Er engagierte sich. Was dann geschah, ist allerdings exemplarisch für die Entwicklung der deutschen Migrationspolitik der letzten Jahre und jetzt sowieso: Am 4. August

  20. LK Lamya Kaddor Grüne

    vertieften Engagements im Nahen Osten und überdies auch Ausdruck einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU sein. Die Einsätze im Libanon, im Irak, im Mittelmeer zeigen genau dies. Gleichzeitig, und das ist mir schon auch wichtig zu betonen, sind uns allen die Schwierigkeiten, mit denen