Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Innovationsfreiheitsgesetz
38
Nennungen
13
Sprecher:innen
20
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
36 Treffer in 19 Sitzungen für „Innovationsfreiheitsgesetz“
Verlauf von „Innovationsfreiheitsgesetz“ ansehen
  1. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    Besserstellungsverbot wird flexibilisiert, Ausnahmeanträge sollen entfallen, die Schwelle für vereinfachte Vergabeverfahren wurde auf 100 000 Euro angehoben, und wir bringen mit dem Innovationsfreiheitsgesetz eine tiefgreifende strukturelle und mutige Reform auf den Weg. Unser Ansatz ist kein Sammelsurium einzelner Maßnahmen wie bei Ihnen. Wir verändern

  2. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Effizienzen zu heben, um Wettbewerbsvorteile zu ermöglichen. Mit der Hightech Agenda haben wir da eine gute Grundlage geschaffen. Wir haben mit dem Innovationsfreiheitsgesetz ein gutes Gesetz, um den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft wieder zu verbessern und Wertschöpfung im Land zu halten

  3. FM Florian Müller CDU/CSU

    Deshalb hat das Innovationsfreiheitsgesetz auch so eine hohe Priorität für uns. Wir müssen Freiräume schaffen. Wir müssen glaubwürdig zeigen, dass wir Menschen in diesem Land vertrauen: in der Wissenschaft, in der Wirtschaft sowie den Bürgerinnen und Bürgern

  4. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Forschung top; aber beim Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft hakt es noch. – Genau daran arbeiten wir gerade mit dem Innovationsfreiheitsgesetz. Wir wollen Freiheit für die Forschung und weniger Bremsklötze bei der Umsetzung und Transformation. Wir wollen das Wissen in unserem Land

  5. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    zeigt: Uns ist es wichtig, ambitioniert und umsetzungsorientiert vorzugehen, kooperativ zu arbeiten, aber vor allem auch schnell zu sein. Wenn wir das Innovationsfreiheitsgesetz beschließen, wenn wir das Forschungsdatengesetz, an dem wir arbeiten, beschließen, wenn wir die internationale Zusammenarbeit stärken und wenn wir mit unserem

  6. wollen zweitens Forschen einfacher machen; das Innovationsfreiheitsgesetz ist schon angesprochen worden. Und – Frau Präsidentin, ganz zum Schluss – wir wollen die forschenden Menschen in den Mittelpunkt stellen

  7. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    einfacher, innovativer und unbürokratischer wird. Dies soll aber auch durch weitere Maßnahmen flankiert werden, die auch im Koalitionsvertrag stehen, wie beispielsweise das Innovationsfreiheitsgesetz und die nationale IP-Strategie. Die Erarbeitung dieser Transferagenda soll noch im vierten Quartal 2025 starten, zunächst mal als interner Prozess

  8. FM Florian Müller CDU/CSU

    Forderung kommt auch von außen, beispielsweise von der Leopoldina. Wir wollen mehr Freiheit, mehr Eigenverantwortung, weniger Regulierung. Deshalb arbeiten wir an einem Innovationsfreiheitsgesetz, an einem Befreiungsschlag für Wissenschaft und Forschung

  9. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Alarmknopf drückt, reparieren und modernisieren wir. Zum Beispiel: Unsere Antwort ist nicht nur eine neue Lackierung, sondern eine grundlegende Triebwerksreinigung, das Innovationsfreiheitsgesetz. Mit diesem Gesetz lösen wir die alten Ablagerungen der Bürokratie, die seit Jahren die feinen Triebwerksleitungen unseres Fördersystems verstopfen. Wir spülen die Kanäle

  10. RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    vieles buchstabiert die Hightech Agenda jetzt schon aus. Aber darüber hinaus werden wir auch weitere Dinge aus dem Parlament mitgestalten: das Innovationsfreiheitsgesetz, Reallabore und das Forschungsdatengesetz, aber auch als Querschnittsthema Digitalisierung und die Vereinfachung aller Förderprozesse. Deswegen kurz gesagt: weniger Hürden

  11. FM Florian Müller CDU/CSU

    denen wir heute schon Weltspitze sind oder Weltspitze werden können. Wir geben Wissenschaft und Start-ups mehr Freiheit, und wir starten ein Innovationsfreiheitsgesetz, das echten Bürokratieabbau bringen wird. Denn wir müssen klar benennen: Überbordende Bürokratie ist nicht nur lästig, sie zerstört Vertrauen

  12. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    FM Florian Müller CDU/CSU

    wichtig; aber wir müssen auch den Mut zu grundlegenden Strukturreformen haben. Das eine geht nicht ohne das andere. Deshalb wird das Innovationsfreiheitsgesetz, an dem wir im nächsten Jahr arbeiten werden, der Befreiungsschlag und die Entfesselung für Forschung und Entwicklung in Deutschland sein

  13. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    gehen noch weiter, liebe Kolleginnen und Kollegen: Mit dem Innovationsfreiheitsgesetz wollen wir die Bundesförderung endlich vom Mikromanagement befreien. Wir priorisieren, statt zu zerstreuen, setzen klare Ziele statt kleinteiliger Kontrolle. Wir schaffen Raum für echtes, freies und wirksames Forschen; denn Innovation darf in Deutschland nicht länger

  14. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    FB Frederik Bouffier CDU/CSU

    anderswo Geld verdient, entstehen hochwertige Arbeitsplätze im Ausland und nicht bei uns. Das, meine Kolleginnen und Kollegen, müssen wir dringend ändern. Ein Innovationsfreiheitsgesetz – es ist vom Kollegen Müller vorhin angesprochen worden –, das Erfinder an Hochschulen stärkt und durch kluge Rahmenbedingungen Ausgründungen beschleunigt, ist deswegen genau

  15. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    will jetzt nicht den ganzen Innovationsteil aus dem Koalitionsvertrag wiedergeben; aber ein Punkt ist mir noch sehr wichtig: das Innovationsfreiheitsgesetz. Ich bin sehr dankbar, dass der Bundeskanzler es in seiner Rede gestern auch angesprochen hat – vielen Dank dafür –, weil der Bürokratieabbau natürlich auch für

  16. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Meine Damen und Herren, mit einem Innovationsfreiheitsgesetz geben wir der Forschung mehr Freiheit und entfesseln sie von kleinteiliger Förderbürokratie. Wir starten eine Hightech-Agenda zur Förderung von Spitzentechnologien in Deutschland