Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/58 25.02.2026 ·ZP 4: ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Katharina Beck, Julian Jos…
Besserstellungsverbot wird flexibilisiert, Ausnahmeanträge sollen entfallen, die Schwelle für vereinfachte Vergabeverfahren wurde auf 100 000 Euro angehoben, und wir bringen mit dem Innovationsfreiheitsgesetz eine tiefgreifende strukturelle und mutige Reform auf den Weg. Unser Ansatz ist kein Sammelsurium einzelner Maßnahmen wie bei Ihnen. Wir verändern
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·TOP 7: 7 a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für …
Effizienzen zu heben, um Wettbewerbsvorteile zu ermöglichen. Mit der Hightech Agenda haben wir da eine gute Grundlage geschaffen. Wir haben mit dem Innovationsfreiheitsgesetz ein gutes Gesetz, um den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft wieder zu verbessern und Wertschöpfung im Land zu halten
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Deshalb hat das Innovationsfreiheitsgesetz auch so eine hohe Priorität für uns. Wir müssen Freiräume schaffen. Wir müssen glaubwürdig zeigen, dass wir Menschen in diesem Land vertrauen: in der Wissenschaft, in der Wirtschaft sowie den Bürgerinnen und Bürgern
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Forschung top; aber beim Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft hakt es noch. – Genau daran arbeiten wir gerade mit dem Innovationsfreiheitsgesetz. Wir wollen Freiheit für die Forschung und weniger Bremsklötze bei der Umsetzung und Transformation. Wir wollen das Wissen in unserem Land
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zeigt: Uns ist es wichtig, ambitioniert und umsetzungsorientiert vorzugehen, kooperativ zu arbeiten, aber vor allem auch schnell zu sein. Wenn wir das Innovationsfreiheitsgesetz beschließen, wenn wir das Forschungsdatengesetz, an dem wir arbeiten, beschließen, wenn wir die internationale Zusammenarbeit stärken und wenn wir mit unserem
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wollen zweitens Forschen einfacher machen; das Innovationsfreiheitsgesetz ist schon angesprochen worden. Und – Frau Präsidentin, ganz zum Schluss – wir wollen die forschenden Menschen in den Mittelpunkt stellen
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einfacher, innovativer und unbürokratischer wird. Dies soll aber auch durch weitere Maßnahmen flankiert werden, die auch im Koalitionsvertrag stehen, wie beispielsweise das Innovationsfreiheitsgesetz und die nationale IP-Strategie. Die Erarbeitung dieser Transferagenda soll noch im vierten Quartal 2025 starten, zunächst mal als interner Prozess
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Forderung kommt auch von außen, beispielsweise von der Leopoldina. Wir wollen mehr Freiheit, mehr Eigenverantwortung, weniger Regulierung. Deshalb arbeiten wir an einem Innovationsfreiheitsgesetz, an einem Befreiungsschlag für Wissenschaft und Forschung
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Alarmknopf drückt, reparieren und modernisieren wir. Zum Beispiel: Unsere Antwort ist nicht nur eine neue Lackierung, sondern eine grundlegende Triebwerksreinigung, das Innovationsfreiheitsgesetz. Mit diesem Gesetz lösen wir die alten Ablagerungen der Bürokratie, die seit Jahren die feinen Triebwerksleitungen unseres Fördersystems verstopfen. Wir spülen die Kanäle
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
vieles buchstabiert die Hightech Agenda jetzt schon aus. Aber darüber hinaus werden wir auch weitere Dinge aus dem Parlament mitgestalten: das Innovationsfreiheitsgesetz, Reallabore und das Forschungsdatengesetz, aber auch als Querschnittsthema Digitalisierung und die Vereinfachung aller Förderprozesse. Deswegen kurz gesagt: weniger Hürden
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
denen wir heute schon Weltspitze sind oder Weltspitze werden können. Wir geben Wissenschaft und Start-ups mehr Freiheit, und wir starten ein Innovationsfreiheitsgesetz, das echten Bürokratieabbau bringen wird. Denn wir müssen klar benennen: Überbordende Bürokratie ist nicht nur lästig, sie zerstört Vertrauen
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wichtig; aber wir müssen auch den Mut zu grundlegenden Strukturreformen haben. Das eine geht nicht ohne das andere. Deshalb wird das Innovationsfreiheitsgesetz, an dem wir im nächsten Jahr arbeiten werden, der Befreiungsschlag und die Entfesselung für Forschung und Entwicklung in Deutschland sein
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gehen noch weiter, liebe Kolleginnen und Kollegen: Mit dem Innovationsfreiheitsgesetz wollen wir die Bundesförderung endlich vom Mikromanagement befreien. Wir priorisieren, statt zu zerstreuen, setzen klare Ziele statt kleinteiliger Kontrolle. Wir schaffen Raum für echtes, freies und wirksames Forschen; denn Innovation darf in Deutschland nicht länger
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anderswo Geld verdient, entstehen hochwertige Arbeitsplätze im Ausland und nicht bei uns. Das, meine Kolleginnen und Kollegen, müssen wir dringend ändern. Ein Innovationsfreiheitsgesetz – es ist vom Kollegen Müller vorhin angesprochen worden –, das Erfinder an Hochschulen stärkt und durch kluge Rahmenbedingungen Ausgründungen beschleunigt, ist deswegen genau
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
will jetzt nicht den ganzen Innovationsteil aus dem Koalitionsvertrag wiedergeben; aber ein Punkt ist mir noch sehr wichtig: das Innovationsfreiheitsgesetz. Ich bin sehr dankbar, dass der Bundeskanzler es in seiner Rede gestern auch angesprochen hat – vielen Dank dafür –, weil der Bürokratieabbau natürlich auch für
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Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Meine Damen und Herren, mit einem Innovationsfreiheitsgesetz geben wir der Forschung mehr Freiheit und entfesseln sie von kleinteiliger Förderbürokratie. Wir starten eine Hightech-Agenda zur Förderung von Spitzentechnologien in Deutschland