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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
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Sprecher:innen
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Sitzungen
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75 Treffer in 39 Sitzungen für „Innenausschuss“
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  1. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Gespräch mit dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums im Innenausschuss wissen wir, dass die aktuellen Aufgaben der Bundespolizei ohne den Personalaufwuchs seit dem Jahr 2016 gar nicht zu bewältigen wären. Darum sind auch mit uns keine Einsparungen bei der größten Sicherheitsbehörde des Bundes zu machen. Dafür

  2. DB Daniel Baldy SPD

    Thema auch weiterhin tun. Ich kann deshalb nur für den Haushalt dieses Einzelplans werben und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit im Innenausschuss

  3. haben uns in der letzten Legislatur im Innenausschuss immer mal wieder sagen lassen müssen, dass die Leute, die in Deutschland kontrolliert worden sind, häufig gar nicht registriert waren. Deswegen war es richtig, schon im letzten September – auch initiiert zunächst durch Nancy Faeser – die Grenzkontrollen

  4. DG David Gregosz CDU/CSU

    Für all diese Themen will und werde ich mich im Innenausschuss einsetzen. Ich bin überzeugt, dass wir die Dinge zum Besseren wenden können. Aber der vorliegende Antrag der AfD ist dafür leider unbrauchbar

  5. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Herr Ferat Koçak zum Beispiel von der Linkspartei, Mitglied im Innenausschuss, fuchtelte begeistert zu einem Lied, in dem Polizisten als „Missgeburten“ beschimpft und zum Abschuss freigegeben werden sollen. Einsatzfahrzeuge sollen nach seinem Wunsch abgefackelt werden

  6. RN Rasha Nasr SPD

    haben im Innenausschuss eine Protokollerklärung abgegeben, die ein konkreteres, transparenteres Verfahren für Härtefälle nach § 22 Aufenthaltsgesetz ermöglicht – eine Verbesserung gegenüber der heutigen Praxis

  7. Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Montag hatten wir eine Anhörung im Innenausschuss, bei der – zumindest körperlich – auch die Abgeordneten der Linken und der Grünen anwesend waren

  8. alles. Und das Ganze verkauft die Union, verkauft Minister Dobrindt jetzt als „Aussetzung des Familiennachzugs“ – so vorgestern gegenüber der Presse vor dem Innenausschuss; ich stand daneben. Soeben haben Sie es hier am Pult noch mal gemacht. Kaum je ist versucht worden, die Wähler

  9. Damit das noch ein bisschen klarer wird – der Minister hat das im Innenausschuss schon richtigerweise gesagt –: Wir diskutieren heute einen Teilaspekt von vielen anderen. Deswegen will ich die anderen der Vollständigkeit halber noch einmal ins Bild rücken; das gehört zueinander

  10. sehen euch. Wir sehen jeden einzelnen Fall; der ist uns wichtig. In meiner Fraktion haben wir eine gute Truppe, die jetzt im Innenausschuss die Koalitionsarbeit begleitet; da sind wir jetzt zwei Polizeibeamte. Vorne sitzt Ingo Vogel, ein gerade zu uns gestoßener Kriminaldirektor aus Essen

  11. LG Dr. Lena Gumnior Grüne

    Aber was mich wirklich wütend macht, ist diese Ignoranz der Union. Sie haben den Innenausschuss nach schweren Taten immer wieder zusammenrufen lassen, nach Solingen, nach Magdeburg – völlig zu Recht, weil wir uns als Parlament mit solchen Taten befassen müssen. Aber es ist Ihnen nicht

  12. Herr Minister, ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Wir haben ein gutes Team im Innenausschuss, das mit Ihnen zusammenarbeiten wird. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU-Fraktion. Wir werden viel hinkriegen. Darauf freue ich mich für unser Land

  13. LB Lukas Benner Grüne

    Aber ich gebe Ihnen die Chance: Kommen Sie doch nächste Woche in den Innenausschuss! Erklären Sie uns, wie Sie diese Maßnahmen europarechtlich begründen wollen! Es wäre unser Recht, dass Sie uns das erklären

  14. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Wenn man jetzt zum Beispiel mal darüber nachdenkt, was an den deutschen Grenzen passiert, dann hätte ich sehr gerne eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt

  15. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    konnte ich nicht; denn es gibt noch keinen Innenausschuss. Das ist genau das Problem