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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Infektionsschutzgesetz
283
Nennungen
103
Sprecher:innen
54
Sitzungen
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265 Treffer in 50 Sitzungen für „Infektionsschutzgesetz“
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  1. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Auch wenn jetzt die einschränkenden Maßnahmen vielleicht zurückgenommen werden, so steht im Infektionsschutzgesetz, dass die Länder die Maßnahmen gegebenenfalls wieder aufgreifen können. Jetzt Vorsorge zu betreiben, damit dieses Gesetz dann sofort wirken kann, wenn die Länder sich für solche Schritte entscheiden, halten

  2. Bundestag 20/22 18.03.2022

    Beim vorliegenden Gesetzesentwurf zum Infektionsschutzgesetz hätte es beim Artikel § 22a noch dringend einen Zusatz zur Anerkennung einer vollständigen Impfung bei Kindern und Jugendlichen gebraucht. Denn für Kinder unter elf Jahren gibt es erstens keine allgemeine Impfempfehlung der STIKO und daher erst recht keine allgemeine Empfehlung

  3. Bundestag 20/22 18.03.2022

    bestehende gesetzliche Grundlage für alle bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen ersatzlos ausgelaufen wäre. Somit hätten die Länder überhaupt keine Maßnahmen mehr im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zur Verfügung. Das hätte gravierende Folgewirkungen für die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaftskraft unseres Landes

  4. Bundestag 20/22 18.03.2022

    Infektionslage sich weiter verschlimmern, setze ich mich dafür ein und vertraue darauf, dass der Deutsche Bundestag schnell über eine erneute Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten wird

  5. Bundestag 20/22 18.03.2022
    BB Bengt Bergt SPD

    Diesen Erkenntnissen hätten wir als SPD-Bundestagsfraktion gern vollumfänglich im Infektionsschutzgesetz Rechnung getragen

  6. Bundestag 20/22 18.03.2022
    BB Bengt Bergt SPD

    bestehende gesetzliche Grundlage für alle bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen ersatzlos ausgelaufen wäre. Somit hätten die Länder überhaupt keine Maßnahmen mehr im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zur Verfügung. Das hätte gravierende Folgewirkungen für die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaftskraft unseres Landes

  7. Bundestag 20/22 18.03.2022
    BB Bengt Bergt SPD

    Infektionslage sich weiter verschlimmern, setze ich mich dafür ein und vertraue darauf, dass der Deutsche Bundestag schnell über eine erneute Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten wird

  8. Bundestag 20/22 18.03.2022
    FD Felix Döring SPD

    Diesen Erkenntnissen hätte ich und hätten wir als SPD-Bundestagsfraktion gern vollumfänglich im Infektionsschutzgesetz Rechnung getragen

  9. Bundestag 20/22 18.03.2022
    FD Felix Döring SPD

    bestehende gesetzliche Grundlage für alle bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen ersatzlos ausgelaufen wäre. Somit hätten die Länder überhaupt keine Maßnahmen mehr im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Covid‑19-Pandemie zur Verfügung. Das hätte gravierende Folgewirkungen für die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaftskraft unseres Landes und wäre

  10. Bundestag 20/22 18.03.2022
    FD Felix Döring SPD

    werden. Sollte die Infektionslage sich weiter verschlimmern, werde ich mich dafür einsetzen, dass der Deutsche Bundestag schnell über eine erneute Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten wird

  11. Bundestag 20/22 18.03.2022

    Diesen Erkenntnissen hätten wir als SPD-Bundestagsfraktion gern vollumfänglich im Infektionsschutzgesetz Rechnung getragen

  12. Bundestag 20/22 18.03.2022

    bestehende gesetzliche Grundlage für alle bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen ersatzlos ausgelaufen wäre. Somit hätten die Länder überhaupt keine Maßnahmen mehr im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Covid‑19-Pandemie zur Verfügung. Das hätte gravierende Folgewirkungen für die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaftskraft unseres Landes

  13. Bundestag 20/22 18.03.2022

    Infektionslage sich weiter verschlimmern, setze ich mich dafür ein und vertraue darauf, dass der Deutsche Bundestag schnell über eine erneute Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten wird

  14. Bundestag 20/22 18.03.2022
    SE Saskia Esken SPD

    Diesen Erkenntnissen hätten wir als SPD-Bundestagsfraktion gern vollumfänglich im Infektionsschutzgesetz Rechnung getragen

  15. Bundestag 20/22 18.03.2022
    SE Saskia Esken SPD

    bestehende gesetzliche Grundlage für alle bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen ersatzlos ausgelaufen wäre. Somit hätten die Länder überhaupt keine Maßnahmen mehr im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zur Verfügung. Das hätte gravierende Folgewirkungen für die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaftskraft unseres Landes

  16. Bundestag 20/22 18.03.2022
    SE Saskia Esken SPD

    Infektionslage sich weiter verschlimmern, setze ich mich dafür ein und vertraue darauf, dass der Deutsche Bundestag schnell über eine erneute Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten wird

  17. Bundestag 20/22 18.03.2022

    stellt nur einen geringen Eingriff in die individuelle Freiheit dar. Diesen Erkenntnissen hätte ich gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion gern im Infektionsschutzgesetz Rechnung getragen

  18. Bundestag 20/22 18.03.2022

    Innerhalb der Koalition konnten wir uns mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes lediglich auf ein Mindestmaß an Basismaßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen (zum Beispiel in Pflegeeinrichtungen oder in Arztpraxen) verständigen. Darüber hinaus konnten wir jedoch sicherstellen, dass den Ländern mit der Hotspotregelung weiterhin

  19. Bundestag 20/22 18.03.2022

    bestehende gesetzliche Grundlage für alle bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen ersatzlos ausgelaufen wäre. Somit hätten die Länder überhaupt keine Maßnahmen mehr im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zur Verfügung. Das hätte gravierende Folgewirkungen für die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaftskraft unseres Landes

  20. Bundestag 20/22 18.03.2022

    Diesen Erkenntnissen hätten wir als SPD-Bundestagsfraktion gern vollumfänglich im Infektionsschutzgesetz Rechnung getragen