Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Haushaltsfinanzierungsgesetz
115
Nennungen
60
Sprecher:innen
16
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
88 Treffer in 13 Sitzungen für „Haushaltsfinanzierungsgesetz“
Verlauf von „Haushaltsfinanzierungsgesetz“ ansehen
  1. OF Otto Fricke FDP

    Darüber gibt es natürlich immer wieder Streit und Ärger. Ich vergleiche das Haushaltsbegleitgesetz bzw. das Haushaltsfinanzierungsgesetz immer mit dem Aufräumen eines Zimmers: Keiner macht es gerne; aber man weiß, dass es sein muss, weil man dabei manche Dinge findet, die man entweder lange gesucht

  2. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    Doch gerade an diesem Haushaltsfinanzierungsgesetz merkt man, worin wir uns unterscheiden, dass wir unterschiedliche Schwerpunkte setzen: wen man schützen zu müssen meint und wen man mehr belasten zu müssen meint

  3. Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Silke Launert, ich habe mir spontan überlegt, dass ich mich bei den neun Artikeln, die wir eigentlich im Haushaltsfinanzierungsgesetz zu betrachten haben und für die vier Minuten ohnehin eine schmale Redezeit sind, auf die Punkte konzentrieren werde, die Sie hier vorgetragen

  4. Aber ich will noch einmal sagen, warum wir eigentlich ein Haushaltsfinanzierungsgesetz machen. Das haben wir in den letzten zehn Jahren nämlich nicht gemacht und nicht machen müssen, weil uns quasi – flapsig gesprochen – die gebratenen Tauben in den Hals geflogen sind. Es war eine ausgesprochen hervorragende

  5. voll auf den Haushalt durch. Corona, der russische Angriffskrieg, die Klimakatastrophe, der fossile Energiepreisschock – alles das belastet auch den Haushalt. Mit dem Haushaltsfinanzierungsgesetz zeigt jetzt die Bundesregierung und auch diese Koalition, dass sie handlungsfähig ist und auch in schwierigen Zeiten einen Haushalt aufstellen kann

  6. werden jetzt zusammen im Haushaltsausschuss das Haushaltsfinanzierungsgesetz beraten. Ich freue mich, wenn die Union dann konstruktive Vorschläge einbringt und sie nicht wie in den Reden hier im Plenum nur sagt: „Man muss noch viel mehr sparen, man muss konsolidieren; man muss die Schuldenbremse noch ganz

  7. Bundestag 20/122 21.09.2023
    FJ Frank Junge SPD

    Rahmen des Haushaltsfinanzierungsgesetzes werden wir die Zweckbestimmung des Sondervermögens „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) ergänzen, damit wir im nächsten Jahr mehr Geld in unsere Schienen investieren können. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen, die sich eine pünktliche und funktionierende Bahn wünschen

  8. Bundestag 20/122 21.09.2023
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Verteidigungsressort geschrieben: „Sofern aus Ihrer Sicht gesetzliche Maßnahmen erforderlich sind, um“ mit den Ihnen zugewiesenen Finanzmitteln auszukommen, „können diese im Rahmen eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes umgesetzt werden