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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Haushaltsausschuss
1071
Nennungen
280
Sprecher:innen
228
Sitzungen
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231 Treffer in 57 Sitzungen für „Haushaltsausschuss“
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  1. Denn es gibt nicht nur sehr viele Häfen an Ost- und Nordsee, sondern auch einen Nord-Ostsee-Kanal. Lieber Patrick Schnieder, der Haushaltsausschuss hat 2012 begonnen, 2,5 Milliarden Euro für die Generalsanierung bereitzustellen. Das ist wichtig, auch für die Sicherheit auf der Ostsee

  2. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    dass wir den guten Entwurf im Haushaltsausschuss auch noch verbessern können

  3. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JS Julia Schneider Grüne

    lebendige Demokratie – gerade jetzt, wo sie zunehmend unter Druck gerät. Ich freue mich deswegen sehr auf die parlamentarischen Beratungen des Einzelplans im Haushaltsausschuss und natürlich auch hier im Plenum

  4. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    MH Mirco Hanker AfD

    möchte den Blick allerdings trotzdem auf die Einsparpotenziale werfen. In Niedersachsen zum Beispiel soll ein Hochsicherheitsgebäude beim OLG errichtet werden. Und der Haushaltsausschuss hat vor fünf Jahren den politischen Willen zum Ausdruck gebracht, dass meinem Bundesland dafür Mittel in Höhe von rund 25 Millionen Euro

  5. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    werden die Wiedereingliederung auch im Haushaltsausschuss eng begleiten und sicherstellen, dass der Übergang reibungslos und effektiv gestaltet wird

  6. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    unsere Demokratie, und wir fördern das Vertrauen in sie. Ich freue mich auf die Beratungen, vor allen Dingen in der Sommerpause im Haushaltsausschuss

  7. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    FD Felix Döring SPD

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Ich hatte in der letzten Legislatur die Ehre, diesen Etat im Haushaltsausschuss zu verantworten, und deshalb weiß ich: Das ist nicht leicht. Ich weiß aber auch – das habe ich immer gesagt und wiederhole es gerne auch hier

  8. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    empfunden habe, echt gute Zusammenarbeit in dieser schwierigen Zeit und bin dafür bis heute dankbar. Ich war regelmäßig wöchentlich im Gesundheitsausschuss, im Haushaltsausschuss. Wir haben ja nicht irgendwo allein, unverbunden mit den parlamentarischen Gremien oder mit anderen in der Regierung da irgendwie gehockt und gemacht

  9. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    immer gleiche Mittel, das auch alle anderen Großbaustellen in unserem Land reparieren soll: Geld. Seit Kriegsbeginn in der Ukraine arbeiten Verteidigungs- und Haushaltsausschuss eine wahre Bestellflut für Waffensysteme ab. Was allerdings fehlt, ist eine echte Reformpolitik dazu

  10. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    wieder auferstehen, und da habe ich große Sorgen. Wenn Sie so ganz nebenbei zwischen Tür und Angel in der letzten Sitzungswoche im Haushaltsausschuss auf einmal alle Berichtspflichten, die die Verteidigung betreffen, abschaffen

  11. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Industriekaufmann, ich bin Unternehmer, und mir ist ganz schnell klar geworden, als ich die Aufgabe im Haushaltsausschuss wieder übernommen habe, dass wir immer noch auch Strukturen ändern müssen. Wir sind da erst ganz am Anfang. Wir müssen Strukturen im Ministerium und in der Bundeswehr ändern

  12. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    auch die deutsche Wirtschaft ist gefordert. Das Schwarzer-Peter-Spiel zwischen Ministerium und Industrie – so habe ich es seit 16 Jahren im Haushaltsausschuss häufig empfunden – muss bei der derzeitigen Sicherheitslage schlichtweg ein Ende haben. Lieferengpässe und Abhängigkeiten zwingen leider die Bundeswehr immer wieder zu Beschaffungen

  13. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    wünsche den haushaltspolitischen Sprechern Thorsten Rudolph und Christian Haase ein glückliches Händchen für die Beratungen, die Ihnen, die euch jetzt allen im Haushaltsausschuss im Juli und August bevorstehen. Auf gute Zusammenarbeit! Das sage ich an meinen Kollegen Mathias Middelberg

  14. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Haushalts dieser neuen Regierung am 64. Tag, an dem sie im Amt ist. Da ich seit 23 Jahren dem Bundestag und dem Haushaltsausschuss angehöre, kann ich Ihnen verraten: So schnell hat noch nie eine Bundesregierung nach einer Bundestagswahl einen Haushalt vorgelegt. Ich finde, dafür gehört

  15. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    sind in der ersten Lesung. Der Haushaltsausschuss kann schon noch ein bisschen was machen; denn – auch das sei gesagt – es hat seit Bestehen der Bundesrepublik noch nie einen Haushalt gegeben, der so in Kraft getreten ist, wie ihn die Regierung vorgeschlagen hat. Wir verbessern

  16. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    weiß unser Bundesumweltminister ganz besonders gut, weil er dem Haushaltsausschuss ja lange genug selbst an führender Stelle angehört

  17. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    besonders dankbar – denn das zeigt auch den Respekt vor dem Haushaltsausschuss –, dass er dort die Bergung der Munitionsaltlasten als Ziel der Bundesregierung in den Mittelpunkt gestellt hat. Das ist deshalb so wichtig, weil es ursprünglich – und das wissen viele Kollegen hier, gerade die aus Schleswig

  18. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Wichtig ist, dass die innovative Plattform zur Munitionsentsorgung auf See, auf die der Haushaltsausschuss schon seit über zwei Jahren drängt, endlich kommt, damit wir nicht nur die konventionelle Munition auf konventionelle Art und Weise bergen können, wie es im letzten Sommer schon in der Neustädter

  19. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    Meine Damen und Herren, ich war selbst sechs Jahre im Haushaltsausschuss. Ich habe größtes Vertrauen in unsere Haushälterinnen und Haushälter und weiß, dass sie aus einem guten Regierungsvorschlag noch etwas Besseres machen. Ich bitte darum

  20. AB Annalena Baerbock Grüne

    nachzulesen in den §§ 23 und 24 unserer BHO. Der Unionskollege hat angesprochen, dass wir im Haushaltsausschuss heftig diskutiert haben, ob wir noch mal nachschärfen müssen. Auch das ist erfolgt