Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 29: Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in Bildun…
Wenn selbst die eigenen Staatsbürgerinnen – wie aktuell die Geschäftsführerinnen von HateAid – vor ausländischer Einschüchterung nicht geschützt werden, dann ist das kein Randproblem, dann ist das ein Staatsversagen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
Ende entscheiden die Plattformen selber, was sie mit den Hinweisen von HateAid machen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
Wenn Sie jemandem Zensur vorwerfen wollen, dann werfen Sie das Elon Musk, Ihrem Buddy, vor, aber nicht HateAid, die den Opfern von Hasskriminalität im Netz zur Seite stehen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 19: Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbe…
Sicherheitsverbündeter mehr, und auch die neue US-Sicherheitsstrategie zeigt, dass europäische Demokratien ins Visier genommen werden. So stehen zum Beispiel Vertreterinnen von HateAid, die sich gegen Hass, Hetze und digitale Gewalt einsetzen, auf einer Sanktionsliste der USA. Und das zeigt doch sehr deutlich: Wir brauchen
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gibt auch Positives. Ich freue mich sehr, dass das Anne-Frank-Zentrum etwas mehr Mittel erhält. Aber HateAid bekommt keinen Aufwuchs
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Zeiten steigender Kosten werden hier inflationsbedingte Kosten eben nicht gedeckt. Und dass HateAid wirklich mehr denn je gebraucht wird, kann keiner bezweifeln
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solchen Zeiten müssen wir die Arbeit von HateAid stärken
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbrauch…
Einige Beispiele. Die Zuschüsse für überregionale Förderungsmaßnahmen, etwa HateAid, werden auch 2025 fortgeführt
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbrauch…
wollen Demokratie und Meinungsfreiheit in digitalen Räumen langfristig schützen. Die Menschen haben oft genug leider einen anderen Eindruck. Das Geschäftsmodell von HateAid ist simpel und lukrativ zugleich: prominente Politiker bei ihren Prozessen gegen vermeintliche Hasskommentare unterstützen und dafür auch noch Millionen vom Staat abkassieren
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbrauch…
Gerade deswegen brauchen wir Initiativen wie beispielsweise HateAid, die Engagierte stärken und unterstützen, wenn sie Opfer digitaler Gewalt werden
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbrauch…
Einzelplan sogar noch Schlimmeres. Millionen werden verschleudert für Vereine und Stiftungen, die nichts anderes tun als politische Kampagnen im Sinne der Regierung. HateAid, Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, Stiftung Forum Recht – alle eingespannt, Nebelkerzen zu werfen und Nebenschauplätze zu beleuchten. Man kann noch froh sein, dass
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Etat. Nach wie vor – und das begrüßen wir wirklich sehr, Frau Ministerin – werden das Anne-Frank-Zentrum mit einer halben Million Euro, HateAid mit 0,6 Millionen Euro und die Stiftung Forum Recht mit 3,5 Millionen Euro gefördert. Dafür gilt Ihnen unser ausdrücklicher Dank
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Realität gibt es Veränderungen bei Personalkosten. Die sind nämlich gestiegen. Sie sind auch für das Anne-Frank-Zentrum und für HateAid gestiegen. Auch die müssen ihre Personalkosten finanzieren. Indem die Mittel dafür aber gleich bleiben, fehlen die Mittel für die gestiegenen Personalkosten. Das ist sehr
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Mittel für HateAid und das Anne-Frank-Zentrum bleiben stabil. Das ist sinnvoll; denn dort brauchen wir Geld. Aber wir brauchen vor allem mehr Geld. Wir brauchen Investitionen, die nicht nur die gestiegenen Personalkosten decken. Wir brauchen mehr Geld für Demokratieförderung; denn gute Rechtspolitik gibt
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genauer hinschaut, wird es gruselig. Ja, es ist gut, dass das Anne-Frank-Zentrum gefördert wird. Und es ist auch gut, dass HateAid unterstützt wird. Und es ist selbstverständlich absolut richtig, dass Entschädigungen für die Menschen, die nach § 175 Strafgesetzbuch verfolgt wurden, weiter gezahlt werden
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Bundestag 21/15 27.06.2025 ·TOP 30: Gesetz zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorg…
welches sich offen für ein AfD-Verbot einsetzt, erhält als Dankeschön über 5 Millionen Euro jährlich. Dann wären da noch Gruppen wie HateAid, „Correctiv“, „Omas gegen Rechts“ oder der Bundesverband Trans*, der mal eben mit knapp einer halben Million Euro im Jahr gemästet wird. Trans
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 8: Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung d…
Ihre ideologische Agenda verbreiten. Mit Programmen wie „Demokratie leben!“ fördern Sie Organisationen wie Correctiv, HateAid, rubicon – allesamt mit klarer politischer Schlagseite, allesamt auf Linie mit Ihrer Partei –, und das auf Kosten der Steuerzahler
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Bündnis „Zusammen gegen Rechts“ nennt sich „Bundesweites Netzwerk gegen AfD“. Im Impressum steht der Verein Campact e. V., der wiederum Hauptgesellschafter der HateAid ist, die seit ihrer Gründung aus Ihrem Haus 4,7 Millionen Euro Steuergeld erhalten hat. Zur Kampagne gehörten außerdem weitere Organisationen