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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
2845
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521
Sprecher:innen
304
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1.447 Treffer in 191 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. CB Clara Bünger Linke

    legt ihnen bislang Steine in den Weg. Deshalb ist es ein Schritt in die richtige Richtung, wenn die Bundesregierung die Übergangsverordnung für Geflüchtete aus der Ukraine bis zum 31. August verlängern möchte

  2. CB Clara Bünger Linke

    aller Kürze möchte ich auf zwei weitere Punkte eingehen. Bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz soll beschlossen werden, dass Geflüchtete aus der Ukraine Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten sollen und nicht nach dem diskriminierenden Asylbewerberleistungsgesetz. Das begrüßen wir ausdrücklich, und es wäre ein Riesenskandal, wenn

  3. CB Clara Bünger Linke

    Diese Verbesserung muss aber für alle Geflüchteten gelten. Es ist höchste Zeit, dass das verfassungswidrige Asylbewerberleistungsgesetz in Gänze abgeschafft wird

  4. HL Helge Lindh SPD

    jüngst mit vielen Geflüchteten aus der Ukraine in meiner Stadt, in Wuppertal, ankam, hatte ein Hotel die Ankunft vorbereitet, Zimmer kostenlos gestellt, hatte ein Catering-Dienst, ohne Aufsehen zu machen, alles vorbereitet, um die Essensversorgung zu gewährleisten, hatte ein Bündnis von Sportvereinen aus einem ganz

  5. MU Markus Uhl CDU/CSU

    Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die ersten Geflüchteten aus der Ukraine in meiner Heimatstadt und in meinem Wahlkreis, Homburg im Saarland, angekommen sind, da habe ich das Kardinal-Wendel-Haus besucht. Das ist ein ehemals kirchliches Haus, das kurzfristig zu einer

  6. MU Markus Uhl CDU/CSU

    Registrierung. Wir müssen wissen, wer zu uns kommt; unsere Städte und Gemeinden müssen wissen, wer zu ihnen kommt, auch zum Schutz der Geflüchteten selbst. Dazu braucht es eine schnelle und zeitnahe Registrierung, idealerweise durch die Bundespolizei oder das BAMF an der Grenze oder

  7. MU Markus Uhl CDU/CSU

    Ehrenamtlichen und den Hauptamtlichen. Deshalb brauchen wir umso mehr Klarheit, Verlässlichkeit und Koordination, um die notwendige Unterstützung der Menschen, die geflüchtet sind, zu ermöglichen, und deshalb muss die Bundesregierung endlich handeln. Koordinierung muss Chefsache sein; sie muss Sicherheit gewährleisten, Unterstützung sicherstellen und Integration ermöglichen

  8. Schule und Kita, aber auch in den Arbeitsmarkt. Deswegen ist es sehr richtig, dass der Bund konkret angeboten hat, dass die Geflüchteten aus der Ukraine jetzt Zugang zu den Leistungen der Sozialgesetzbücher II und XII erhalten. Das sind die richtigen Maßnahmen, damit

  9. drittes Thema, für das ich mich als Liberale mit besonderer Leidenschaft engagiere, ist eine gelungene und auch längerfristige Integration der Geflüchteten in den Arbeitsmarkt; denn Arbeit gibt Halt, Struktur, und gerade in einer Fluchtsituation stärkt sie auch den Selbstwert

  10. Deswegen setze ich mich dafür ein, dass wir geflüchteten Menschen, die bei uns arbeiten wollen, eine echte Bleibeperspektive verschaffen

  11. DK Dunja Kreiser SPD

    Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Schreckliche Bilder erreichen uns aus der Ukraine. Ich finde, es ist selbstverständlich, dass wir die Geflüchteten, besonders Frauen, Kinder und ältere Menschen, die vor dem dortigen Krieg Schutz suchen, bei uns aufnehmen. Ich möchte den Blick besonders auf Kinder

  12. DK Dunja Kreiser SPD

    Damen und Herren, werden unsere Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Wir handeln, geben den Menschen Hilfe und bieten eine Perspektive für Geflüchtete und unsere Kommunen

  13. SS Stefan Schmidt Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bund und Länder beraten gerade über Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und über die Aufteilung der Kosten, und natürlich ist das eine wichtige Frage für die öffentlichen Haushalte

  14. SS Stefan Schmidt Grüne

    suchen, gut zu versorgen. Vor diesem Hintergrund ist es das einzig Richtige, dass sich Bund und Länder darauf verständigen, aus der Ukraine geflüchteten Menschen Zugang zu den Leistungen der Sozialgesetzbücher II und XII zu verschaffen

  15. SS Stefan Schmidt Grüne

    meine Rede heute auch dazu nutzen, um mich bei allen Kommunen, bei den Ehrenamtlichen, den Hauptamtlichen vor Ort zu bedanken, die den Geflüchteten unbürokratisch und schnell helfen. Unsere Kommunen beweisen abermals, dass sie äußerst fähige Krisenmanagerinnen sind; der großen politischen Verantwortung werden sie erneut gerecht

  16. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht
    HB Heike Brehmer CDU/CSU

    Jahren Pandemie am Limit. Immer neue Aufgaben kommen hinzu, wie zuletzt bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht oder der Koordinierung der medizinischen Erstversorgung von Geflüchteten aus der Ukraine. Vor diesem Einsatz ziehe ich meinen Hut! Jetzt noch zusätzliche Bürokratie durch eine Impfpflicht zu schaffen, wäre absolut kontraproduktiv

  17. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht
    HB Heike Brehmer CDU/CSU

    Seit Wochen warnen Pflegeverbände vor Versorgungsengpässen. Fachkräftemangel und Coronaquarantäne sorgen für Personalausfall. Operationen müssen verschoben werden. Hinzu kommt die Erstversorgung geflüchteter Personen aus der Ukraine. Wie lange sollen die Mitarbeiter im Gesundheitswesen das noch schultern? So kann es nicht weitergehen – hier besteht dringender Handlungsbedarf

  18. Bundestag 20/28 07.04.2022

    Täglich kommen circa 3 000 Geflüchtete in Berlin an, die auf unsere Hilfe und Mitmenschlichkeit setzen – und diese auch bekommen. Die Solidarität in Deutschland ist umwerfend und beeindruckend. Die Hilfe kam schnell, unbürokratisch und anhaltend. Unsere Städte und Kommunen haben in den letzten Wochen Großartiges

  19. Bundestag 20/28 07.04.2022

    worden: Am 25. März wurde die Änderung des § 246 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Damit kann die schnelle und unbürokratische Planung von Unterkünften für Geflüchtete aus der Ukraine möglich werden, auch in Gewerbegebieten

  20. Bundestag 20/28 07.04.2022

    meinem Wahlkreis Mannheim sind bisher weit über 1 000 (Zahl mit Stand 17. März: 1 161) Geflüchtete angekommen, von denen der überwiegende Teil in privaten Unterkünften, bei Bürgerinnen und Bürgern zu Hause, aufgenommen wurde. Viele sind in Hotels und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, in denen es Verpflegung