Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Gebäudemodernisierungsgesetz
128
Nennungen
41
Sprecher:innen
27
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
111 Treffer in 25 Sitzungen für „Gebäudemodernisierungsgesetz“
Verlauf von „Gebäudemodernisierungsgesetz“ ansehen
  1. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie haben das Gebäudemodernisierungsgesetz angesprochen. Es gibt Vereinbarungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz. Es gibt Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz. Die Bundesregierung – federführend das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesbauministerium – arbeitet im Moment an der Umsetzung des entsprechenden Gesetzentwurfs. In diesen Eckpunkten steht drin, dass wir die Mieterinnen

  2. MK Michael Kellner Grüne

    Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie waren in den 80er-Jahren Referent bei der chemischen Industrie. Die chemische Industrie hat gerade gesagt: Ihr Gebäudemodernisierungsgesetz ist ziemlicher Unsinn. – Sie waren im Aufsichtsrat von BlackRock. Aus der Deutschen Bundesbank verlautet gerade: Wir brauchen mehr Tempo bei der Energiewende … waren in den 80er-Jahren Richter in Saarbrücken. Jetzt sagt der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages: Es gibt erhebliche Zweifel, ob das Gebäudemodernisierungsgesetz vereinbar mit unserer Verfassung

  3. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Unnötige Belastung durch Bevormundung: Mit den Eckpunkten für ein wirklich technologieoffenes und vereinfachtes Gebäudemodernisierungsgesetz haben wir Ihre im Vorfeld aufgebrachten Kritikpunkte entkräftet. Ich finde auch, der Begriff „Gebäudemodernisierungsgesetz“ macht deutlich: Es geht um den Bestand. Im Neubau ist vieles klarer: Wir werden kaum einen Neubau

  4. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Gebäudemodernisierungsgesetz entpolitisieren wir den Heizungskeller und geben den Bürgern die Entscheidungsfreiheit zurück. Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz wird verständlich, praxistauglich, und gleichzeitig behalten wir die Klimaziele im Blick

  5. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    verehrten Damen und Herren, werden dann auch Fragen im Bereich der Gebäude und Wärmepumpen in den Mittelpunkt rücken. Ja, wir haben das Gebäudemodernisierungsgesetz geändert. Trotzdem oder vielleicht auch gerade weil es eine Wahlfreiheit und Unterstützung insbesondere von Haushalten mit kleinen und mittleren Einkommen gibt, haben

  6. weil diese Koalition ein Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen hat, das die fossile Abhängigkeit zementiert, gerade für Mieterinnen und Mieter, die ja keinen Einfluss auf die Art der Heizung haben

  7. Gebäudemodernisierungsgesetz war ein fataler Fehler; denn es zementiert fossile Abhängigkeiten und wird die Kosten in diesem Winter drastisch steigen lassen

  8. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalitionsfraktionen beantragen, die zweite und dritte Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes auf die heutige Tagesordnung zu setzen. Mit diesem Gesetz bewahren wir Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung vor Kosten in Milliardenhöhe, die ansonsten mit den derzeit geltenden Regelungen

  9. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Beim Gebäudemodernisierungsgesetz gab es genauso wie bei der GKV-Reform ein geordnetes und transparentes parlamentarisches Verfahren. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am 13. Mai beschlossen. Am 11. Juni fand hier im Deutschen Bundestag die erste Lesung statt. Im federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie wurde

  10. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    will ich aber zurückkommen zur Sache und zur Frage, worum es heute Morgen geht. Es geht um die Frage: Setzen wir das Gebäudemodernisierungsgesetz auf die Tagesordnung, ja oder nein

  11. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    Kollege Bilger hat es angesprochen – haben wir in der Runde der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer als Koalitionsfraktionen festgelegt, dass wir uns vorbehalten, das Gebäudemodernisierungsgesetz in dieser Woche noch auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages zu setzen. Aber – und das ist ausgeführt worden – aus Respekt

  12. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    Karlsruhe hat gestern entschieden, dass das Gebäudemodernisierungsgesetz in dieser Woche aufgesetzt werden darf, dass ausreichend Beratungszeit für die Fraktionen im Deutschen Bundestag gegeben war und wir somit eine andere Situation gehabt haben als bei der Heilmann-Entscheidung, der damaligen Entscheidung zum Heizungsgesetz der Ampelkoalition, sodass

  13. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    würden es sehr begrüßen, wenn heute die Fraktionen hier die Mehrheit dafür geben, das Gebäudemodernisierungsgesetz zu verabschieden

  14. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Erst bei der gesetzlichen Krankenversicherung, jetzt bei der Expressaufsetzung des Gebäudemodernisierungsgesetzes, das alles, meine Damen und Herren

  15. TW Thekla Walker Baden-Württemberg

    wenn man sagt, dass über dieses Gesetz sehr viel diskutiert worden ist, auch wenn es zugegebenermaßen etwas ruhiger geworden ist um das Gebäudemodernisierungsgesetz beziehungsweise das Gebäudeenergiegesetz, wie es vorher hieß. Aber klar ist natürlich – und das wissen wir alle –: Wir brauchen einen verlässlichen gesetzlichen Rahmen

  16. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    europäischen Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD: Energy Performance of Buildings Directive) noch nicht vollständig durch die vorliegende Novelle des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) umgesetzt werden. Das Land spricht sich für eine zeitnahe Eins-zu-eins-Umsetzung der EPBD-Vorgaben aus. Dies umfasst explizit auch jene

  17. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Endlich bringen wir heute das Gebäudemodernisierungsgesetz

  18. SM Sepp Müller CDU/CSU

    sagen: Schluss mit dem Misstrauen! Wir vertrauen den Menschen und werden mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz gleich zwei große Fehler beheben

  19. Lieber Kollege, Sie sagten eben, man müsse den Menschen vertrauen. Aber nun sehen wir, dass im Hinblick auf dieses Gebäudemodernisierungsgesetz – oder Teuer-Heizen-Gesetz, wie wir es auch gerne nennen – sowohl Handwerkerverbände als auch Arbeitgeberverbände, Umweltverbände, Gewerkschaften und Ihre eigenen Expertinnen und Experten, inklusive

  20. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz stellen wir die Wärmewende neu auf und geben ihr wieder einen neuen Anschub. Mit Blick auf den Klimawandel und die Reduzierung der CO2-Emissionen ist das auch dringend notwendig; mit Blick auf unsere Abhängigkeit