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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
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1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
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43.817 Treffer in 379 Sitzungen für „Deutschland“
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  1. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    FO Florian Oßner CDU/CSU

    Zukunft unseres Landes. Wir konsolidieren, wir setzen Prioritäten und stärken zugleich die Investitionen in Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand. Denn wir brauchen in Deutschland eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur. Sie entscheidet am Ende darüber, ob Unternehmen weiterhin in Deutschland investieren und Arbeitsplätze schaffen. Daran muss sich alles

  2. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    sorgt, dass die Arbeit meines Hauses, meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und vor allen Dingen der exquisiten Ingenieurinnen und Ingenieure, die wir in Deutschland haben, die mit Wasserknappheit umgehen und es sauberer machen, die dafür sorgen, dass wir ressourcenschonend arbeiten, dass Programme wie zum Beispiel … haben, sondern vielleicht sogar noch ein bisschen gestärkt werden können in der Verknüpfung zwischen Ökonomie und Ökologie, lokaler Wertschöpfung, nachhaltigen Arbeitsplätzen in Deutschland und sauberer Nutzung von Technologien. Das wäre mein Wunsch. Die Vorlage haben wir gemacht. Machen Sie sie noch besser

  3. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    MH Mark Helfrich CDU/CSU

    Zweitens werden wir in Deutschland unseren Weg beim Klimaschutz konsequent weitergehen, und wir halten an unseren Klimazielen fest. Lassen Sie mich aber eines genauso klarstellen: Wir werden alles tun, um Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland zu schützen

  4. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    eine Politik, die die dezentrale Energiewende abwürgt, Photovoltaik und Windkraft ausbremst, den Netzausbau ausbremst und stattdessen auf Gas setzt, sprich: die Energieabhängigkeit Deutschlands noch mehr verschärft. Das muss sich grundlegend ändern. Die beste und die erste Klimaschutzmaßnahme, die wir dazu in Deutschland machen können, wäre

  5. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CM Christian Moser CDU/CSU

    Damit meine ich nicht nur die Kreislaufwirtschaft, damit meine ich nicht nur die Recyclingindustrie, sondern auch Chemieindustrie, Metallindustrie, Kalkindustrie, Stahlindustrie usw. usw. Deutschland ist dann erfolgreich, wenn wir Wirtschaftspolitik und Klimapolitik zusammen denken. Deutschland ist dann erfolgreich, wenn Wachstum und industrielle Produktion durch Klima

  6. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CM Christian Moser CDU/CSU

    nicht immer gelingt er sofort. Da muss man klug austarieren, da muss man nachsteuern, damit Industrie, Wirtschaft und Wohlstand nicht aus Deutschland verschwinden und damit als Folge mangelnder Akzeptanz nicht auch der Umwelt- und Klimaschutz in Deutschland aufhört

  7. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Genauso wichtig ist es, dass wir den Emissionshandel für Gebäude und Verkehr europäisch machen. Wir haben das schon in Deutschland, aber wir würden davon profitieren: nicht nur das Klima, sondern auch unsere Wirtschaft. Es würde für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen, wenn wir in Europa gemeinsame Regeln … würden – nach allem, was heute auf dem Tisch liegt – dann eher zurückgehen. Sie würden niedriger sein als die, die wir heute in Deutschland haben

  8. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Bund, Länder und Kommunen brauchen eine gemeinsame technische Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung in Deutschland: den Deutschland-Stack. Dieser verbindet drei Ebenen: einheitliche Standards für verbundene Systeme, eine souveräne, sichere Cloud-Infrastruktur für Wahlfreiheit und Kontrolle über Daten und Betrieb sowie Anwendungen für Menschen

  9. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Deutschland hat schon lange genug beschrieben, was nicht funktioniert. Entscheidend ist, was sich verändert. Und es verändert sich vieles zum Guten in Deutschland. Vertrauen wächst, wenn der Staat sein Wort hält und Menschen erleben, dass ihr Einsatz etwas bewegt

  10. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RR Ruben Rupp AfD

    Beispielhaft die Deutschland-App; die haben Sie heute auch erwähnt. Die Idee einer Deutschland-App ist erst mal richtig. Der Staat muss zum Bürger kommen, nicht der Bürger durch den Behördendschungel zum Staat. Das ist die richtige Reihenfolge, die wir auch als AfD teilen

  11. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RR Ruben Rupp AfD

    Schön und gut. Aber Geld allein schafft keine funktionierende digitale Verwaltung. Darum müssen wir endlich über den Artikel 91c unseres Grundgesetzes sprechen. Deutschland braucht nicht Tausende verschiedene digitale Rathäuser, die nicht funktionieren, Deutschland braucht eine gemeinsame digitale Grundarchitektur, sonst kommen wir kein einziges Jota voran

  12. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RR Ruben Rupp AfD

    weil das vorhandene Geld gar nicht vollkommen abgerufen wurde und einfach ins nächste Jahr transferiert wurde. Und das ist doch symptomatisch für Deutschland. Unser Problem ist nicht mehr allein fehlendes Geld. Unser Problem ist die fehlende Fähigkeit etablierter Regierungen, aus Geld funktionierende Digitalisierung zu machen … Genau das ist der Knackpunkt in Deutschland

  13. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RR Ruben Rupp AfD

    Fakt ist: Für eine gute Digitalpolitik braucht Deutschland mehr als ein neues Ministerium und größere Haushaltszahlen. Es braucht klare Kompetenzen, es braucht eine grundlegende Reform unserer Verwaltungsstrukturen, und es braucht endlich wieder eine Energie- und Wirtschaftspolitik, die technologischen Fortschritt überhaupt erst ermöglicht. Aber daran wird … eine linke Brandmauerunion scheitern. Die AfD dagegen ist bereit. Wir werden Deutschland an die digitale Weltspitze führen

  14. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    SW Sascha Wagner Linke

    passt noch etwas nicht zusammen, Herr Minister Wildberger. Ihr großes Prestigeprojekt ist der Deutschland-Stack. Er soll das technische Fundament für eine moderne digitale Verwaltung werden. Gemeinsame Standards, gemeinsame Basisdienste, keine Insellösungen mehr – die Idee ist richtig; aber ausgerechnet der Bundesrechnungshof warnt nun vor erheblichen … unvollständige Standards, Defizite beim Monitoring und Probleme beim Projektmanagement kritisiert. Mit anderen Worten: Sie wollen das Fundament für die digitale Verwaltung Deutschlands bauen; aber bei wichtigen Teilen des Bauplans herrscht noch Unklarheit

  15. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RJ Robin Jünger AfD

    Meine Damen und Herren, unsere Kritik bedeutet nicht, dass Deutschland weniger Digitalisierung braucht – ganz im Gegenteil. Es bedeutet auch nicht, dass wir einen gangbaren und transparenten Weg nicht mitgehen würden. Deutschland braucht funktionierende Digitalisierung. Aber funktionierende Digitalisierung bedeutet doch nicht automatisch höhere Staatsausgaben, schon

  16. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Meine Damen und Herren, ein letzter Gedanke zum Handel. Deutschland lebt vom regelbasierten Handel. Deutschland lebt vom Austausch mit aller Welt. Wir öffnen Märkte, wir sichern Rohstoffe, wir diversifizieren Lieferketten. Die Abkommen mit Mercosur, Indien, Australien und Chile schaffen hier neue Chancen. Zugleich schützen

  17. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    sehr Deutschland in diese Verschuldung stürzt, zeigt der Finanzplan der Bundesregierung. Deindustrialisierung und Insolvenzwelle beschleunigen das Finanzproblem, weil sie das Steueraufkommen verkleinern. Schulden und Zinsen werden schließlich unbezahlbar. Hoffentlich will niemand in diesem Hause Deutschland an diesen verhängnisvollen Punkt bringen. Klar ist also: So geht

  18. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    höchste Zeit für eine neue Politik auf Bundesebene. Wenn das nicht durch bessere Einsicht schnell gelingt, werden die Bürger auch für ganz Deutschland ein Machtwort sprechen. Deutschland verdient eine bessere Zukunft. Dafür steht

  19. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    Deutschland braucht nicht mehr Staat. Deutschland braucht wieder mehr wirtschaftliche Freiheit, meine Damen und Herren

  20. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    MS Dr. Markus Söder Bayern

    Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute beteiligt sich der Bundesrat an großen Reformvorhaben, die unser Land voranbringen. Wir alle wissen, dass Deutschland Veränderung, Reformen und mehr Geschwindigkeit braucht, um zum einen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes zu steigern, aber zum anderen auch … zeigen, dass die Demokraten in der Lage sind, Entscheidungen zu treffen. Zu lange war der Vorwurf, es gebe Stillstand in Deutschland. Heute erzeugen wir Bewegung. Der erste Punkt ist das Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Das ist eine zentrale und wichtige Weichenstellung