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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
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43.817 Treffer in 379 Sitzungen für „Deutschland“
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  1. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14

    Meine Damen und Herren von der Bundesregierung, über Ihre Energiepolitik lacht doch mittlerweile die halbe Welt, und der Rest profitiert vom Niedergang Deutschlands. Während in anderen Ländern die Industrie boomt, schließen in Deutschland die Werkstore. 36 Prozent aller Unternehmen wollen im nächsten Jahr Stellen abbauen

  2. RG Rainer Galla AfD

    aufgezeigten Wurzeln anpacken, und lassen Sie uns dabei fraktions- und parteiübergreifend zusammenarbeiten, frei nach dem inzwischen schon geflügelten Wort: Aus Verantwortung für Deutschland – Alternative für Deutschland

  3. lernen nicht dazu: immer noch Fantasien zur Tötung von Reichen – Stichwort „800 000 Reiche in Deutschland erschießen, wahlweise ins Lager sperren“. Das ist linke Politik in Deutschland

  4. AB Adam Balten AfD

    verbessern macht Schlechtes eben nicht besser. Und weil Sie auch nichts ändern wollen, entscheidet bald das Volk, dass wir, die Alternative für Deutschland, die Industrie und Deutschland retten sollen; und das tun wir bald auch

  5. SV Sascha van Beek CDU/CSU

    Diese passen aber häufig nicht zu Deutschland, weil wir nun mal ein etwas größerer und föderaler Staat sind, der aus 16 Bundesländern und Kommunen besteht. Deswegen ist dieses Modell für Deutschland weder praktikabel noch rechtlich zulässig

  6. LH Linda Heitmann Grüne

    Diphtherie sind fast ausgerottet auf der Welt. Masern und Mumps sind stark zurückgedrängt. Aber immer wieder gibt es hier, leider auch in Deutschland, Ausbrüche, und zwar insbesondere dort, wo viele Ungeimpfte zusammenkommen. Das können wir doch nicht wollen. Lassen Sie uns doch gemeinsam daran arbeiten … dass die Impfquote hier in Deutschland wirklich hoch ist und bleibt

  7. Ohne diese Rückerstattung läge Deutschland bei der Steuer auf den Dieselpreis – wie bei allen Abgaben für fleißige Menschen – an der Spitze. Wir sind bei einer Steuer- und Abgabenbelastung von 50 Prozent hier in Deutschland. Die Bürger sind also eigentlich moderne Sklaven: Die Hälfte des Jahres

  8. Heute sogar mit einer neuen Sparte – man hat expandiert –: Die Holt-alle-ins-Land-Industrie existiert mittlerweile, weil keine andere Partei in Deutschland so sehr dafür gesorgt hat, dass es Afghanenflüge nach Deutschland gibt, wie die CDU/CSU, liebe Freunde

  9. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    unterstützen aber auch die freiwillige Rückreise in das Herkunftsland. Denn es ist ja nicht so, als würden alle Menschen, die nach Deutschland fliehen, ihre Heimat freiwillig verlassen. Die Mehrheit flieht aufgrund von Krieg und Konflikten. Viele wollen dem Hunger entkommen oder schlicht ein besseres Leben … auch: Ist ein Krieg vorbei, entfällt auch der Schutzgrund. Wirtschaftliche Not allein, so hart sich das auch anhört, begründet kein Aufenthaltsrecht in Deutschland. Deshalb fördern wir die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen in die alte Heimat. Viele Flüchtlinge wollen auch dorthin zurück, wenn es die Umstände

  10. CÖ Cansu Özdemir Linke

    außen- und innenpolitischer Ebene. Und die Konsequenz spüren wir doch jetzt, meine Damen und Herren: Erst übernehmen die Taliban die Botschaft in Deutschland, dann bekommen sie Zugriff auf sensible Daten von Afghanen, und jetzt soll auch noch die Fahne der Taliban in Berlin wehen … kommt denn bei dieser Normalisierung als Nächstes? Rollen Sie dem Anführer der Taliban dann den roten Teppich in Deutschland aus, oder sprechen Sie dann mit den Taliban über Waffenlieferungen? Das ist doch ein Skandal, was hier gerade geschieht

  11. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    gehen mit Ihren Forderungen noch weiter und sagen: Bis das völkerrechtliche Abkommen mit dem Talibanregime abgeschlossen ist, soll Deutschland keine weiteren humanitären Mittel mehr an Afghanistan geben. – In welcher Höhe beteiligt sich Deutschland in diesem Jahr an der internationalen Hilfe für Afghanistan? Wir geben

  12. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    steht klipp und klar im Koalitionsvertrag, dass Straftäter – vor allem Gewalttäter –, aber auch Gefährder konsequent aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden. Ich kann bestätigen: Die Flugrichtung der Flugzeuge hat sich geändert. Es wird in Zukunft keine neuen Aufnahmeprogramme mehr für Afghanistan geben, sondern es wird … verstärkt Abschiebeflüge aus Deutschland nach Kabul geben, und das ist der richtige

  13. ME Marcel Emmerich Grüne

    Abschiebungen nach Afghanistan forciert. Ich will in den Raum stellen, dass es parallel dazu erstaunliche Entwicklungen bezüglich der Aktivitäten der Taliban in Deutschland gibt, zum Beispiel im afghanischen Generalkonsulat in Bonn. Die Vertreter der Vorgängerregierung sind regelrecht aus dem Konsulat geflüchtet, weil jetzt Talibanvertreter … sind. Wir werden früher oder später erleben, dass hier in Deutschland an der afghanischen Botschaft die Flagge der Taliban gehisst wird

  14. SK Stefan Keuter AfD

    Anfrage zu erhellen. Die Bundesregierung hat gemauert. Ich habe dann das Bundesverfassungsgericht angerufen. 35 000 Afghanen sind über dieses Programm schon nach Deutschland gekommen. 430 000 Afghanen haben wir derzeit in Deutschland. Die Auswirkungen sind verheerend: Seit 2015 gab es 50 Morde, 2 700 Vergewaltigungen

  15. SK Stefan Keuter AfD

    Ihnen: Das wird nicht funktionieren. Es wird nicht verfangen. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Wir machen uns Sorgen um das Stadtbild in Deutschland. Wir möchten, dass sich Deutsche wieder wohlfühlen. Deutschland wird es uns danken

  16. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    freue mich jetzt aber auf die Beratungen. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen den Wasserstoffhochlauf hier in Deutschland zu stärken, gemeinsam mit Ihnen Deutschland weiter nach vorne zu bringen

  17. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Gleichsam ist es wichtig, dass wir als Bundesrepublik Deutschland auf europäischer Ebene präsent sind. Die Definition von grünem Wasserstoff ist zu eng. Wir müssen in Brüssel Ziele formulieren, statt einfach nur uns selber glücklich zu machen, indem wir in den Ministerräten Sprechzettel ablesen. Wir brauchen … eine Bundesregierung, die an diesen Tischen ein klares Ziel formuliert, welchen Wasserstoffhochlauf, welche Farbenlehre und welchen Pragmatismus wir in Deutschland an den Tag legen wollen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  18. Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland muss und will klimaneutral werden, Deutschland muss und will aber auch wettbewerbsfähiges Industrieland bleiben. Das ist die große industriepolitische Herausforderung in dieser Wahlperiode

  19. Frau Ministerin, Sie haben vor einiger Zeit in die Presse lanciert, Sie würden Deutschland verlassen, wenn die AfD den Kanzler stellt. Eine Umfrage der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung hat ergeben, dass antisemitische Einstellungen im muslimischen Teil der Bevölkerung deutlich stärker vertreten sind als beim … ernsthaft den Zusammenhang zwischen der von Ihrer Partei 2015 ausgelösten Masseneinwanderung aus extrem antisemitisch geprägten Kulturkreisen und dem Antisemitismus, der heute in Deutschland stark angestiegen ist, bestreiten

  20. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    rechter Seite als auch von linker Seite, der Antisemitismus der Mitte, aber auch der migrantisch geprägte Antisemitismus zunehmen. Das ist in Deutschland so, das ist weltweit so. Das hat nach dem 7. Oktober noch einmal einen deutlichen Anstieg erfahren. Das macht mir insgesamt große Sorgen … Ihrer Frage liegt, so nicht teilen, bin aber sehr wohl der Meinung, dass wir sehr genau hinschauen müssen, wo der Antisemitismus in Deutschland herkommt