Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·TOP 7: 7 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Chantal Kopf, Ayse Asar, J…
treffendes Beispiel ist an dieser Stelle der gigantisch große neue 10-Milliarden-Euro-Standort unseres deutschen Unternehmens BASF in China, wo dieser von günstigen Energiepreisen und von russischem Gas profitiert, welches zu nutzen dem Konzern hierzulande ja leider verboten wird
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·ZP 13: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unabhängigkeit im Rahmen der sogenannten Energiewende zu sprechen, ist geradezu grotesk. Diese basiert in Wahrheit doch auf massiven Importen insbesondere aus China, beispielsweise von unzähligen Solarmodulen, aber auch seltenen Erden wie Neodym für Windkraftanlagen. Das nennen Sie dann unabhängig. Wir von der AfD nennen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Sebastian …
doch Realität – das ist in Japan so, in Südkorea, in Italien und auch in China –: Die Zahlen der Geburten in hochentwickelten Gesellschaften sind niedrig. Auch in Skandinavien, wo eine sehr großzügige Familienpolitik betrieben wird, sind die Zahlen nicht viel anders. Deshalb müssen wir ehrlich sein
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 14: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Kosovo verwundbar für Eingriffe von außen. Wir dürfen nicht zulassen, dass das Land zum geopolitischen Spielball degradiert wird. Während Russland und China den Weg Kosovos in die UN blockieren, lockt die Trump-Administration mit Formaten wie dem „Friedensrat“, die Anerkennung nur vorgaukeln. Dieser Umstand wird
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 16: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
erleben eine der gefährlichsten geopolitischen Lagen unserer Geschichte. Wir leben in einer Zeit, in der Russland Krieg in Europa führt, in der China immer aggressiver seine Interessen durchsetzt, in der wir uns nicht mehr wie früher auf den Schutz der USA verlassen können, kurz
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 17: Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evalui…
Rest der Welt. Wenn Sie bei Google eingeben „erwärmt sich schneller als der Rest der Welt“, dann werden Sie wahrscheinlich finden: China erwärmt sich schneller als der Rest der Welt, Kanada
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Unser altes Geschäftsmodell funktioniert nicht mehr wie gewohnt. China hat sich genau in den Bereichen zum Weltmarktführer entwickelt, in denen deutsche Industrien traditionell stark waren. Aus einem wichtigen Absatzmarkt für deutsche Produkte ist ein globaler Konkurrent geworden. Zudem belastet der Zollkonflikt mit den USA unsere
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Aber kommen wir zur Wirtschaftsrealität. Deutschland steckt mitten im Umbruch. Die alte Exportmaschine stottert. China ist längst Konkurrenz. Die USA verlangen unter Trump immer mehr Zölle. Wohl gemerkt: Trump, der unsere Industrie kaputtmachen will, der gerade die Welt zerstört, ist das Vorbild der AfD. Schämen
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Drittens. Zur Wahrheit gehört schlicht auch, dass andere Länder besser geworden sind. China ist längst keine Volkswirtschaft im Aufholprozess mehr
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Wenn aber China 30-mal so viel, Indien 5-mal so viel Stahl produziert, wenn Batteriefabriken wie Pilze aus dem Boden schießen, dann zeigt uns das, wo wir in den letzten Jahren Boden verloren haben, wo wir noch an Tempo dazugewinnen müssen. Wir müssen wieder
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aber vor allen Dingen wegen Ihrer Freunde in Moskau, in China und in Washington
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hybride Bedrohungen und gezielte neue technologische Einwirkungen. Im Antrag ist das auch beschrieben. Im Jahr 2025 gab es die Bekanntmachung des China Ship Scientific Research Centers, dass es ein ferngesteuertes Unterseewasserfahrzeug entwickelt hat, das in der Lage ist, armierte Unterseekabel in Tiefen
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 6: 6 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU …
China setzt auf Elektrifizierung, Indien setzt auf Elektrifizierung. Die Welt geht vorwärts, und Sie gehen in der gleichen Situation rückwärts. Das ist das, was Sie machen. Das ist absoluter Irrsinn
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 6: 6 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU …
viel Nachfrage nach erneuerbaren Technologien gibt. 66 Prozent mehr E-Autos! Das Gleiche geschieht auch in Frankreich und in Italien. China plant den nächsten großen Sprung: die Verdoppelung der erneuerbaren Energien in den nächsten Jahren. Das ist das, was Zukunft bringt
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 19: 19 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Luigi Pantisano, Marcel B…
Grundsätzlich ist es so: In China haben sie mit einem Regime, das quasi die ehemalige DDR ist, eine Magnetbahn gebaut
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 20: Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche…
Während Länder wie die USA, China oder Südkorea massiv in Innovation und Technologie investieren, beschäftigt sich Europa damit, wie Plastikdeckel an Flaschen zu befestigen sind
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will das an einem Beispiel festmachen, das für Duisburg, aber auch für viele andere Teile des Landes sehr relevant ist: In China entstehen mehr Überkapazitäten an Stahl, als in ganz Europa überhaupt Kapazitäten vorhanden sind. Das liegt nicht etwa daran, dass die Chinesen nicht richtig
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
schützen unsere kritische Infrastruktur vor Sabotage, vor Cyberangriffen und vor Organisierter Kriminalität. Wir schauen auch dann genau hin, wenn sich Drittstaaten wie China an unseren Häfen oder zentralen Anlagen beteiligen wollen; denn Sicherheit muss Vorrang vor kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen haben
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
Schiffbau. Hier sind grundlegende Made-in-Europe-Vorgaben überlebensnotwendig für die Branche. Noch sind wir in Europa Weltmarktführer beim Spezialschiffbau – noch. Denn China drängt auch hier strategisch rein. In Ihrem Antrag adressieren Sie das. Sie sprechen davon, dass ein echtes Level Playing Field für
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
Aber bleiben wir beim Schiffbau. Länder wie China dominieren den Weltmarkt; das wissen wir alle. Deutschland kann nur noch in hochspezialisierten Nischen bestehen, und selbst da wird es schon schwierig. Und was ist Ihre Antwort? Bürgschaften, Programme, staatliche Flankierung. Sie überdecken strukturelle Schwächen mit immer