Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
Verlauf von „Bundeswehr“ ansehen
  1. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    erwarten von uns eine nachhaltige Stärkung der Bundeswehr, und nur darauf kommt

  2. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Dafür braucht es einen aufwachsenden Kernhaushalt – so wie damals angekündigt. Der Wunschtraum der umfassenden Ertüchtigung der Bundeswehr mithilfe des Sondervermögens ist doch schon längst ausgeträumt. Das wissen Ihre Verteidigungspolitiker doch genauso. Herr Bundesminister Pistorius hat doch auch nicht ohne Grund 10 Milliarden Euro mehr für

  3. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Lösungsvorschlag des Ministers: mehr Frauen für die Bundeswehr gewinnen. Sehr gut! Doch wenige Wochen nach dieser Absichtsbekundung kommt heraus, dass ein General, der in der Vergangenheit mehrfach mit sexistischen Äußerungen aufgefallen

  4. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Damit finanzieren wir ganz wesentliche Ausrüstung für die Ukraine und auch die Ersatzbeschaffung von Waffen und Material, die aus den Beständen der Bundeswehr an die Ukraine abgegeben werden

  5. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    damit das Geld schneller bei der Truppe ankommt und die Bundeswehr angemessen ausgerüstet wird, auch und insbesondere mit Blick auf unsere internationalen Verpflichtungen. Der Schwerpunkt des Sondervermögens muss aber weiterhin auf der Finanzierung von Großvorhaben liegen, um die Lücken bei der Ausrüstung möglichst schnell

  6. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    ausreichend persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten sichergestellt ist. Gefechtshelme, Schutzwesten, Kampfbekleidung, Stiefel, Rucksäcke – was wie eine Selbstverständlichkeit klingt, war in unserer Bundeswehr leider keine

  7. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    nuklearen Teilhabe und des schweren Transporthubschraubers dafür gesorgt, dass die Luftwaffe über das Sondervermögen eine moderne Ausstattung erhält. Fliegende Oldtimer bei der Bundeswehr sind teuer in der Unterhaltung und sind weder unserer Verantwortung noch der Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft angemessen. Wir erweitern die Fähigkeiten des Heers

  8. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Damen und Herren! Das ist die sechste Haushaltsdebatte seit dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag. Nicht ein einziges Problem der Bundeswehr wurde in diesen sechs Jahren gelöst. Nicht ein einziges

  9. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Weil die Ampel aber mit 50 Milliarden bereits überfordert ist, brauchen wir an dieser Stelle auch nicht über den tatsächlichen Finanzbedarf der Bundeswehr sprechen

  10. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Regenbogenfahnenunfall vor dem BMVg ab. Nur, das reicht nicht, um die Einsatzbereitschaft zu erhöhen. Minister Pistorius wollte aus der Bundeswehr die stärkste Armee der EU machen. 10 Milliarden extra wollte er dafür in 2024 haben. Wo aber sind die dafür notwendigen Großaufträge an die deutsche

  11. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    kann Ihnen nur sagen: Wir haben eine starke Bundeswehr. Dieses Runtermachen, Herr Lucassen, und zu sagen, die Soldaten würden nichts auf die Kette bekommen, finde ich unsäglich

  12. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    werden sich auch Erfolge einstellen, das zeigt die Entwicklung bei der Bundeswehr

  13. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AS Armin Schwarz CDU/CSU

    Prozent im Etat. Scholz macht als Bundeskanzler genau dort weiter, wo er als Finanzminister der Großen Koalition aufgehört hat: Er verweigert der Bundeswehr die nötige Finanzierung

  14. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AS Armin Schwarz CDU/CSU

    wenn Sie hier den Umkehrschluss ziehen, wir wären es gewesen, die die Bundeswehr unterfinanziert hätten, dann würde ich gerne mal den Umkehrbeweis antreten. Es steht hier schwarz auf weiß – Frau Präsidentin, mit Ihrem Einverständnis –: „Das will

  15. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    diesem Zettel steht. Ich möchte Sie daran erinnern, dass es zwischen 2009 und 2013 einen bemerkenswerten Kahlschlag bei der Bundeswehr gegeben hat. Die SPD hat damals übrigens nicht regiert

  16. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AS Armin Schwarz CDU/CSU

    Zweite Bemerkung. Wir haben in den Großen Koalitionen Sie getrieben, und zwar massiv getrieben, um bei der Bundeswehr nach 2014 überhaupt wieder vor die Lage zu kommen, deswegen auch der massive Aufwuchs

  17. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    dies seitdem unzählige Male wiederholt –, unsere Bundeswehr mit ausreichenden finanziellen Mitteln auszustatten und endlich so viel Material zur Verfügung zu stellen, wie benötigt wird. Viele Soldatinnen und Soldaten haben diese Ankündigung geglaubt und hatten die Hoffnung, dass sich etwas ändert. Anderthalb Jahre später müssen

  18. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Heute beraten wir über den dritten Haushalt dieser Ampelregierung, und zum dritten Mal müssen wir feststellen: Dieser Haushalt ist für die Bundeswehr kein positives Signal

  19. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Natürlich erwidert die Regierung darauf: Wir haben ja noch das „Sondervermögen Bundeswehr“. – Das stimmt erst einmal, bloß wird dieses Sondervermögen – wir hörten es bereits – immer stärker zweckentfremdet. Es war ursprünglich auch mit uns, mit der CDU/CSU, vereinbart, große und wichtige Rüstungsvorhaben aus dem Sondervermögen

  20. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    kann ich nur an die Ampel appellieren: Akzeptieren Sie diesen Katastrophenhaushalt für die Bundeswehr nicht