Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Fraktion ist klar: Die Ukrainepolitik der Bundesregierung verlängert nicht nur diesen Konflikt, sondern untergräbt auch die Anstrengungen für eine adäquat ausgestattete Bundeswehr
-
alles verliert und in der Konsequenz sogar ins Gefängnis muss, ist leider kein gutes Beispiel für Treue und Fürsorge seines Arbeitgebers, der Bundeswehr
-
wichtige politische Entscheidungen getroffen. Wir haben die Verteidigungsausgaben im Vergleich zur letzten Legislatur um 70 Prozent erhöht. Wir haben ein „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro beschlossen. Wir haben eine neue Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen – um nur drei wichtige Maßnahmen zu nennen
-
Munitionsbeschaffung haben wir um ein Vielfaches ausgeweitet; ähnlich ist es beim Materialerhalt. Wir finanzieren das aus dem Kernhaushalt und aus dem „Sondervermögen Bundeswehr
-
diesem Land gegenüber nicht fair. Die Bürgerinnen und Bürger bringen einen großen Einsatz, um die Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen, auch mit dem „Sondervermögen Bundeswehr“. Deshalb sollte das in der Diskussion auch immer wieder entsprechend gewürdigt werden
-
Sondervermögen Bundeswehr“ können wir viele Projekte, die Luftverteidigung, die Fortführung der nuklearen Teilhabe, die Beschaffung von Fregatten und vieles mehr, umsetzen, über die Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CSU/CDU-Fraktion, in der letzten Legislatur zwar viel diskutiert haben, aber entschieden und gemacht haben
-
versprochen. Das war richtig. Das fand deshalb auch sofort unsere Unterstützung, und wir haben den einmaligen 100 Milliarden Euro Sonderschulden zugunsten der Bundeswehr zugestimmt, auch in der Erwartung und in dem Glauben, dass die Bundesregierung die dramatische Veränderung der Sicherheitslage nicht nur erkennt, sondern auch
-
Folge der Ampelpolitik der letzten Jahre ist, dass die Bundeswehr heute weniger verteidigungsfähig ist als zu Beginn der Wahlperiode, lieber Herr Kollege Klein
-
Verfügung zu stellen, und offensichtlich fehlt es dem Minister an Durchsetzungskraft und Standing im eigenen Kabinett, um dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr genug Geld bekommt. Sie kündigen zwar permanent etwas an, Herr Bundesminister, können aber nicht liefern. Selbst Ihnen und Ihrer Partei
-
Klar wird dabei vielmehr: Der Bundesminister und damit die ganze Bundeswehr, alle Soldatinnen und Soldaten, werden von der Ampelregierung, werden von den eigenen Genossen der SPD und vom eigenen Bundeskanzler Olaf Scholz im Regen stehen gelassen, und das, während Russland weiter massiv und schnell aufrüstet
-
attestiert die Kieler Studie auch –, dass beim derzeitigen Rüstungstempo der Ampel knapp 100 Jahre nötig wären, um die Bestände der Bundeswehr in bestimmten Bereichen auf ein Niveau wie vor 20 Jahren aufzufüllen. In 100 Jahren kriegstüchtig werden, da kann ich nur sagen: Glückwunsch, Herr Minister
-
diesem Haushalt können Sie, Herr Bundesminister, nicht nur die materielle Einsatzbereitschaft nicht sicherstellen, sondern drohen auch die wertvollste Ressource unserer Bundeswehr vor den Kopf zu stoßen, nämlich die Menschen. Unsere Soldatinnen und Soldaten werden schon gegenwärtig unpünktlich befördert und warten teilweise mehr als vier Jahre
-
Bedrohungslage in unserer unmittelbaren Nachbarschaft und ja, auch darüber hinaus, und es geht um glaubhafte Abschreckung. Es geht um den Kernauftrag der Bundeswehr, es geht um Landes- und Bündnisverteidigung, und vor allem geht es um die bestmögliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten, der Menschen
-
stehen in der Verantwortung, die Bundeswehr so auszustatten, dass sie ihren Auftrag erfüllen kann: Ja, das stimmt. Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wadephul, Sie wissen, dass ich Sie schätze. Ich freue mich über Ihr Engagement als Offizier der Reserve. Aber Sie sind, wie einige andere auch
-
erst leisten Sie einen Beitrag über viele Jahre, die Bundeswehr herunterzuwirtschaften und materiell an die Wand zu fahren
-
alle wissen, warum das so wichtig ist: Es ist ein Versprechen an unsere Bundeswehr, an die Soldatinnen und Soldaten und die Beschäftigten. Es ist aber auch ein Versprechen an unser aller Sicherheit hier in unserem Land, in Deutschland, die unserer Partner sowie an das Transatlantische
-
haben im vergangenen Jahr sehr viel erreicht und die Zeit und das Geld genutzt, um wichtige Projekte für die Bundeswehr anzustoßen und voranzubringen. Die Zahl der 25-Millionen-Euro-Vorlagen im letzten und in diesem Jahr muss ich hier nicht wieder zitieren. Wir haben
-
dauerhaft an der NATO-Ostflanke, genauer gesagt in Litauen, stationieren werden. Ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik und für die Bundeswehr, aber essenziell, wenn es um wirksame Abschreckung und Wahrnehmung unserer Bündnisverpflichtungen geht. Und schon wenige Monate nach der Entscheidung konnten wir bereits
-
voraussichtlich im November ins Parlament geht, schaffen wir gesetzliche Voraussetzungen, um die personelle Einsatzbereitschaft zu stärken und den Dienst in der Bundeswehr insgesamt noch attraktiver zu machen. Ich danke ausdrücklich dem Finanz- und dem Innenministerium, die hier hervorragend mit uns bei der Erstellung dieses Gesetzentwurfes
-
Dafür fehlen derzeit die Grundlagen. Wir sind dadurch besser vorbereitet für den Ernstfall, für einen schnellen Aufwuchs und eine höhere Durchhaltefähigkeit unserer Bundeswehr