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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. HG Hannes Gnauck AfD

    Fraktion stehen diesem Vorhaben kritisch gegenüber. Wir erkennen zwar an, dass Deutschland seinen Bündnisverpflichtungen nachkommt. Doch wir sehen die Bundeswehr in erster Linie als ein Instrument zur Sicherung der nationalen und europäischen Interessen, und das bedeutet in erster Linie nun mal Landesverteidigung. Die Stationierung

  2. HG Hannes Gnauck AfD

    steht für eine souveräne, starke und unabhängige Verteidigungspolitik. Wir sagen Ja zu einer modernen, kampfbereiten Bundeswehr, die unsere Interessen wahrt. Deutschland braucht eine klare Richtung, klare Ziele und endlich den politischen Willen, seine eigene Stärke wiederherzustellen, um ein Garant für die Sicherheit in Europa

  3. geht es dabei? In der Vergangenheit gab es Presseberichte zu möglichen Fällen, in denen ehemalige Mitglieder der Bundeswehr von ausländischen, nicht-alliierten Staaten durch verlockende finanzielle Angebote angeworben wurden. Diese Entwicklungen sind nicht nur besorgniserregend, sie stellen auch eine Bedrohung für unsere nationale Sicherheit

  4. wollen, diese Absicht melden müssen und eben auch eine Genehmigung dafür einholen müssen. Eine ungenehmigte Tätigkeit von ehemaligen Zeit- und Berufssoldaten der Bundeswehr für fremde Mächte kann zukünftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet werden

  5. trägt zur Wahrung dieser Interessen bei. Er stellt sicher, dass in Zukunft niemand mehr Informationen, die er oder sie im Dienst der Bundeswehr erhalten hat, an Fremde weitergeben und dadurch unsere Verteidigungsfähigkeit gefährden kann

  6. FH Florian Hahn CDU/CSU

    gesteigert werden. Schon gar nicht, wenn, um diese Brigade aufzustellen, um dieses Leuchtturmprojekt auf den Weg zu bringen, tatsächlich andere Bereiche der Bundeswehr, beispielsweise die 1. Panzerdivision, entsprechend ausgeräubert werden, wenn das Heer Material einfach nur umschichten muss. Ich sage mal: Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement

  7. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, jetzt kann man sagen: Das liegt daran, dass nicht genug Geld da war. – Es stimmt, insgesamt ist die Bundeswehr nicht ausreichend ausgestattet. Dem Versprechen, das Olaf Scholz am 27. Februar 2022 gegeben hat, nicht nur das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro

  8. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Bundeswehr hat Besseres verdient, und Deutschland braucht mehr Sicherheit. Deswegen brauchen wir auch hier in den nächsten Jahren einen Politikwechsel

  9. NG Nils Gründer FDP

    Brigade in Litauen stellen wir sie vor eine weitere große Herausforderung. Die Entscheidung haben in der Vergangenheit Kanzler und Verteidigungsminister getroffen: Die Bundeswehr wird eine Brigade in Litauen stationieren

  10. NG Nils Gründer FDP

    auch nicht die Hände in den Schoß legen, bloß weil wir heute das Artikelgesetz „Zeitenwende“ durch das Haus bringen. Das Personalsystem der Bundeswehr ist und bleibt reformbedürftig. Und deshalb ist es völlig richtig, dass sich unsere Aufmerksamkeit in diesen Tagen nicht immer nur auf mehr

  11. dann nehmen wir das Geld doch einfach aus dem Einzelplan 14 oder aus dem Sondervermögen. Dann nehmen wir es doch der Bundeswehr weg und geben es dahin. – Also, das wird ja immer abenteuerlicher hier. Das ist doch keine vernünftige Verteilung, keine vernünftige Haushaltspolitik. Insofern

  12. einzelnes Leuchtturmprojekt wie das in Litauen. Herr Hahn, machen Sie es nicht immer so schlecht. Reden Sie doch die Bundeswehr nicht immer so schlecht, um da einen billigen Punkt zu machen

  13. unserer Sicht in den 20 Jahren Afghanistan-Engagement nicht gut gelaufen ist. Vieles hat gut funktioniert, insbesondere durch das große Engagement unserer Bundeswehr vor Ort, die mehr an Aufgaben übernommen hat, als ihr eigentlich zugedacht waren. Aber es ist uns eben nicht gelungen, dort wirklich

  14. Erstens. Die militärische Komponente des vernetzten Ansatzes bleibt wichtig. Aber bei allen richtigen Stärkungen der Bundeswehr, die noch so notwendig sind, dürfen wir nie die zivilen Werkzeuge vergessen. Für den Erfolg in einem Kriseneinsatz ist es wichtig, humanitäre Hilfe, Polizeidienst und Diplomatie nicht

  15. für das Scheitern auch klar benannt worden. Es ist festzuhalten: Der Afghanistan-Einsatz ist politisch-strategisch gescheitert; gescheitert sind aber nicht die Bundeswehr oder die Einsatzkräfte

  16. geht so in Zukunft nicht mehr, meine Damen und Herren. Wir müssen hier ehrlich und realitätsnah über die Einsätze der Bundeswehr und eigentlich auch über alles andere debattieren; ansonsten werden sich die Fehler der Vergangenheit wiederholen

  17. möchten, dass Auslandseinsätze der Ausnahmefall sind. Der Hauptauftrag der Bundeswehr muss die Landes- und Bündnisverteidigung sein. Gleichwohl ist eines unserer sicherheitspolitischen Ziele ein strategisch autonomes Europa, und dazu gehört natürlich auch die Fähigkeit, im Notfall an der eigenen Peripherie für Ordnung zu sorgen. Künftiges internationales

  18. KG Knut Gerschau FDP

    Problemfeld zwei: unscharfe Aufgabenverteilung zwischen Militär und zivilen Akteuren. In Afghanistan übernahm die Bundeswehr Aufgaben, die weit über ihren militärischen Auftrag hinausgingen, wie den Bau von Brunnen und Schulen. Dies führte nicht nur zu Vertrauensverlust, sondern auch zu einer Gefährdung der Arbeit der zivilgesellschaftlichen Organisationen

  19. KG Knut Gerschau FDP

    Empfehlung ist: Es braucht ein klar definiertes Rollenverständnis und eine konsequente Abgrenzung zwischen militärischen und zivilen Aufgaben. Das Ziel der Bundeswehr muss es sein, ein stabiles und sicheres Umfeld zu schaffen, in dem zivile Akteure effektiv arbeiten können, ohne dabei selbst in militärische Operationen einbezogen

  20. KV Kathrin Vogler Linke

    Afghanistan zwischen 2001 und 2021 umfassend aufarbeiten. Allerdings war von vornherein klar, dass die absolut zentrale Lehre aus 20 Jahren Kriegseinsatz der Bundeswehr nicht gezogen werden sollte, die da lautet: Wir dürfen so etwas nicht mehr machen