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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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1.205 Treffer in 97 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. UT Ulrich Thoden Linke

    Mandat gab es dafür übrigens nie. Die von der Bundeswehr gewonnenen Aufklärungsdaten werden außerdem dem NATO-Verbündeten Türkei zur Verfügung gestellt, und die Türkei verwendet sie, um sie an ihre Proxy-Milizen in Nordostsyrien weiterzugeben, die dann Druck auf die Kurdinnen und Kurden und ihre

  2. UT Ulrich Thoden Linke

    Beenden Sie Ihre Kumpanei mit dem Islamistenregime in Damaskus! Keine Abschiebungen nach Syrien! Und vor allem: Beenden Sie den unnötigen Auslandseinsatz der Bundeswehr

  3. CM Claudia Moll SPD

    aber er ist nicht verschwunden. Terroristische Netzwerke versuchen weiterhin, Instabilität zu säen und Sicherheitslücken auszunutzen, und genau hier setzt der Auftrag der Bundeswehr

  4. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    dort, wo Terror, Gewalt und staatliche Schwäche wieder Raum gewinnen wollen. Genau darum geht es bei diesem Mandat für den Einsatz unserer Bundeswehr im Irak. Denn der sogenannte Islamische Staat ist territorial zwar zurückgedrängt, aber verschwunden ist er noch lange nicht. Im Gegenteil: Er agiert

  5. Oder wollen Sie tatsächlich noch eine weitere Quote? Bei der Müllentsorgung oder bei der Bundeswehr haben wir doch auch keine. Hier brauchen wir auch keine

  6. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    staatlichen Ebenen durch die Polizeien und unsere Sicherheitsbehörden. Und ich möchte an dieser Stelle einen besonderen Dank allen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aussprechen, die jeden Tag dafür sorgen, dass Deutschland innerhalb des NATO-Bündnisses eine verlässliche Kraft

  7. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Dass wir da besser werden müssen und die Bundeswehr verstärken müssen, ist klar; das ist unstreitig. Deswegen gibt es ja auch das neue Wehrdienstmodell und ein großes Beschaffungsprogramm

  8. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    dass sich nicht nur die NATO schon seit einiger Zeit mehr Gedanken darüber macht, sondern auch, dass wir zeigen, dass Soldaten der Bundeswehr auf Einladung Dänemarks zusammen mit anderen europäischen Soldaten bereit sind, sich in Grönland entsprechend zu engagieren. Es ist wichtig, dass solche Beiträge

  9. Maßnahmen. Da wären allerlei Genehmigungserleichterungen für die Windindustrie, das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz und natürlich die schnellere Beschaffung von Waffen und Material für die deutsche Bundeswehr. Diese Maßnahmen sind ein Motor für die grüne Transformation und Ihre Agenda der Kriegstüchtigkeit. Das nutzt den Windbaronen und der Rüstungsindustrie, aber

  10. VZ Vanessa Zobel CDU/CSU

    Zweitens. Wir etablieren Offset als Standard bei außereuropäischen Beschaffungen, damit unsere deutsche Industrie auch dann profitiert, wenn die Bundeswehr im Ausland kauft

  11. VZ Vanessa Zobel CDU/CSU

    stellt sich wieder die Frage: Wie ist es in Deutschland? Ein kleines Update für die Truppe führt zu großem Aufwand für die Bundeswehr, weil das alte Gerät mit neuen Updates ja als völlig neues Produkt gewertet wird. Was bei anderen Armeen ein paar Wochen dauert

  12. VZ Vanessa Zobel CDU/CSU

    haben alles getan, damit BMVg und Beschaffungsamt unsere Soldaten so gut wie möglich ausstatten können. Mit dem neuen Beschaffungsrecht hat nun die Bundeswehr einen Werkzeugkasten an die Hand bekommen, mit dem sich Prozesse deutlich beschleunigen lassen. Im Sinne der Soldaten muss jetzt auch geliefert werden

  13. Beschaffer bleibt bestehen. Zuständigkeiten bleiben diffus. Verantwortung bleibt verteilt und damit am Ende oft bei niemandem. Schneller falsch zu beschaffen, hilft der Bundeswehr nicht. Was wir wirklich brauchen, ist schneller und richtig zu beschaffen, meine Damen und Herren

  14. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Kolleginnen und Kollegen! Um das vom Vorredner Gesagte zusammenzufassen: Früher war alles besser, auch die Zukunft. – Mit dieser Mentalität kann sich die Bundeswehr erst recht nichts kaufen

  15. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach vielen Detailverhandlungen präsentieren wir heute das Ergebnis, wie wir die Bundeswehr besser aufstellen wollen bei der Ausrüstung, beim Bauen und bei der Instandhaltung. Ich glaube, wenn man im Plenum des Deutschen Bundestages redet, muss man auch die Notwendigkeit des Gesetzes

  16. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    entscheiden uns in der Abwägung für mehr Schnelligkeit, für kürzere Verfahren zugunsten der Bundeswehr und zugunsten unserer Soldatinnen und Soldaten. Wir weichen damit vom gewohnten jahrzehntelangen europäischen und deutschen Vergaberecht aus konfliktfreien und friedlichen Zeiten ab, indem wir die Ausnahmeregelung von Artikel 346 AEUV nutzen

  17. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    vorliegen, damit man dafür Sorge trägt, und zwar gutachtlich festgestellt, wissenschaftlich mit einer Studie belegt. Erst wenn diese Voraussetzungen eintreten, kann die Bundeswehr auch Windkraftanlagen widersprechen. Ich finde, das ist ein ausgewogener Kompromiss, mit dem wir die Verteidigungsfähigkeit ganz klar in den Mittelpunkt stellen, aber

  18. JJ Julian Joswig Grüne

    eint hier aus der Mitte dieses Parlaments, dass wir uns für eine bestmögliche Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten einsetzen wollen, damit die Bundeswehr in eine hohe Einsatzbereitschaftslage versetzt wird und ihre Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich erfüllen kann. Daher ist es richtig, dass

  19. JJ Julian Joswig Grüne

    Aber Beschleunigung alleine reicht eben nicht. Schnellere Verfahren helfen wenig, wenn am Ende niemand liefert, was die Bundeswehr wirklich braucht; denn die Engpässe liegen nicht primär im Vergaberecht. Sie liegen bei Produktionskapazitäten, bei strategischer Planung und vor allem bei der fehlenden europäischen Koordination. Gerade jetzt

  20. JJ Julian Joswig Grüne

    wenigen Wochen in Koblenz beim Beschaffungsamt der Bundeswehr, beim BAAINBw. Gemeinsam mit meiner Kollegin Jeanne Dillschneider habe ich dort die Amtsleitung getroffen und habe dort auch mit den Einkäufern gesprochen. Ich kann Ihnen nur empfehlen, das auch mal zu machen; denn die sagen das Gleiche