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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesteilhabegesetz
51
Nennungen
18
Sprecher:innen
20
Sitzungen
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28 Treffer in 10 Sitzungen für „Bundesteilhabegesetz“
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  1. PA Peter Aumer CDU/CSU

    glaube, wir müssen gemeinsam schauen, dass wir die Schwächen, die das Bundesteilhabegesetz hat, abstellen können. Wir wollen es; wir wollen aber selbstverständlich auch die Menschen, die betroffen sind, im Blick haben. Das ist die große Herausforderung. Wir müssen sie ernst nehmen. Teilhabe darf nicht

  2. PA Peter Aumer CDU/CSU

    deswegen, meine sehr geehrten Damen und Herren: mehr Vertrauen, mehr Zusammenarbeit, mehr Realitätssinn. Auch die Grünen sind eingeladen, dass wir gemeinsam das Bundesteilhabegesetz in die Zukunft entwickeln. Das wird sicherlich eine spannende Herausforderung in den nächsten Jahren

  3. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    HH Heike Heubach SPD

    Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention reformieren wir unter anderem das Behindertengleichstellungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz, und wir treiben die Werkstättenreform voran. Außerdem setzen wir Errungenschaften wie den neuen inklusiven Pakt für berufliche Bildung und den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit jetzt endlich konsequent um. Für all das benötigen

  4. für die Kostentragung zu sorgen hat. Dieses Veranlassungsprinzip muss gelten, etwa bei der Versorgung von Flüchtlingen oder bei der Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz. Und da beklagen Länder und Kommunen zu Recht, dass der Bund in dem einen oder anderen Punkt zu wenig tut und dadurch

  5. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage bei gleichzeitig stark steigenden Ausgaben, insbesondere für Krankenhäuser und Soziales, wie etwa im Bereich des Bundesteilhabegesetzes. Damit stehen wir in Baden-Württemberg nicht alleine da. In anderen Ländern ist die Lage noch dramatischer. Angesichts dieser Lage ist klar

  6. Bundestag 21/19 11.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    LP Lisa Paus Grüne

    Menschen mit Behinderungen: Merz zielt auf das Bundesteilhabegesetz, das regelt, auf welche Leistungen Menschen mit Behinderungen einen gesetzlichen Anspruch haben: zu viel Kosten. Das ist nicht stark von diesem Bundeskanzler. Das ist, ehrlich gesagt, sehr, sehr schwach. Das ist arm. Das ist armselig

  7. Bundestag 21/19 11.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    LP Lisa Paus Grüne

    Deshalb: Bitte stärken Sie das Bundesteilhabegesetz, schwächen Sie es nicht! Stärken Sie auch den Nationalen Aktionsplan für Barrierefreiheit! All das liegt in Ihrer Hand. Die Menschen in diesem Land, die es wirklich brauchen, würden sich freuen

  8. LP Lisa Paus Grüne

    rede jetzt mal nicht über Bürgergeld und Grundsicherung, sondern ich rede jetzt mal über das Thema Inklusion. Da steht im Koalitionsvertrag zum Bundesteilhabegesetz: Wir werden uns das anschauen, wir wollen das pauschalieren. Das klingt erst mal neutral. Aber alle, die sich mit dem Thema auskennen