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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. JW Janine Wissler Linke

    Vielen Dank, Herr Kollege Audretsch, dass Sie die Frage zulassen. – Was wir hier im Deutschen Bundestag entscheiden, beeinflusst das Leben von Menschen. An dieser Stelle geht es um Millionen von Rentnern, von zukünftigen Rentnern. Es geht hier nicht um das Ansehen einer Regierung; denn

  2. AA Andreas Audretsch Grüne

    Füßen von Friedrich Merz niederlegen und sich den herrschenden Verhältnisse unterwerfen, weil man nicht mal bereit ist, hier im Deutschen Bundestag für irgendetwas zu kämpfen. Das ist ein blamabler Auftritt der Linken. Und man muss Ihnen sagen: Sie sind offensichtlich strategisch mit Ihrem Latein

  3. Beitragsbelastung für die Unternehmen. Wir brauchen gute Lösungen, die das Vertrauen stärken. Aber was Sie von der Jungen Gruppe der Union im Bundestag machen, führt zu weiterem Vertrauensverlust

  4. BR Bernd Rützel SPD

    haben hier im Deutschen Bundestag am 16. Oktober – es ist noch gar nicht so lange her – mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD die Entfristung der Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche beschlossen; das ist auch in dieser Debatte angesprochen worden. Die Auswertung hat eben gezeigt

  5. AT Alexander Throm CDU/CSU

    schaffen endlich die Möglichkeit, sogenannte sichere Herkunftsstaaten auch per Rechtsverordnung der Bundesregierung auszuweisen und zu bestimmen. Damit braucht es keine Beschlussfassung des Bundestages und des Bundesrates mehr. Das geht schnell. Das ist wichtig, weil wir mit diesen sicheren Herkunftsländern besser steuern und begrenzen können; Stichwort

  6. Erinnern wir uns ein Jahr zurück: Die Union brachte ihr Zustrombegrenzungsgesetz in den Bundestag ein, eine Sammlung so ziemlich aller Anträge der AfD der letzten Jahre, um die illegale Migration zu beenden

  7. hingewiesen. Wir stellen sicher, dass dieses Instrument verantwortungsvoll bleibt – das ist uns als Parlament natürlich wichtig –; denn wir verpflichten die Bundesregierung, dem Bundestag alle zwei Jahre darüber zu berichten, wie sich die Lage in den jeweiligen Herkunftsstaaten geändert hat. Das ist Transparenz, das ist Kontrolle

  8. worden ist. Das endet, wie geplant, am 31.12.; aber wir geben den betroffenen Menschen und unseren Behörden die Sicherheit zurück, die der Bundestag ihnen ursprünglich versprochen hat. Hier geht es um eine sehr technische Korrektur. Diese Reparatur ist insoweit keine Gefälligkeit; sie ist einfach Ausdruck

  9. FP Filiz Polat Grüne

    politisch opportun sein sollte, sprechen erhebliche Gründe der politischen Klugheit und des Respekts vor fundamentalen Rechtspositionen dafür, die Entscheidung im Bundestag als unmittelbar legitimierten Entscheidungsgremium zu belassen

  10. keine Kleinigkeit. Es ist ein Erfolg der internationalen Gemeinschaft, und deshalb ist es richtig, dass wir heute hier aus dem Deutschen Bundestag daran erinnern, meine Damen und Herren

  11. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Modernisierungsgesetz führt verpflichtende Maßnahmen zur Wehrerfassung ein und eröffnet zudem die Möglichkeit, auch außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls durch einen Beschluss des Bundestages einen verpflichtenden Wehrdienst auszulösen. Eine solche Option eines Zwangsdienstes widerspricht dem Verständnis meiner Partei von individueller Freiheit und unserem Grundsatz, dass gesellschaftliches

  12. Bundestag 21/48 05.12.2025
    AR Albert Rupprecht CDU/CSU

    Verschuldung oder steigende Steuern finanziert, lehne ich ab. Ein solcher Kurs würde in den kommenden Monaten keine Zustimmung von mir im Deutschen Bundestag finden

  13. wichtige Vorhaben, die den Standort Deutschland weiter voranbringen werden und Arbeitsplätze in diesem Land sichern. Deswegen bringen wir dieses Gesetz in den Bundestag ein und wollen es heute beschließen

  14. TF Thomas Fetsch AfD

    Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits vergangene Woche habe ich im Rahmen meiner Plenarrede zur Haushaltsdebatte den digitalen Sündenfall des Bundestages aus dem Jahressteuergesetz 2024 angesprochen, mit dem damals die Kommunikation von Rechtsanwälten mit der Finanzverwaltung über das besondere elektronische Anwaltspostfach handstreichartig verboten wurde

  15. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    heute beraten, fügt sich ein in ein ganzes Maßnahmenpaket, das wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben und das wir sukzessive im Deutschen Bundestag umsetzen

  16. KO Karoline Otte Grüne

    kommunale Finanzkrise ist jetzt. Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt heute, und hier im Bundestag beweist die Koalition, ehrlich gesagt, mit diesem Gesetz einmal mehr, dass sie nicht handeln will. Die Lage vor Ort ist ernst, die Einschnitte sind längst spürbar. Vom Kitanachmittag über die Buslinie

  17. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Deshalb: Lasst uns hier im Deutschen Bundestag ein großes Zeichen der Geschlossenheit senden

  18. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Sportgroßveranstaltungen, wie zum Beispiel die Frauenfußballeuropameisterschaft, die gestern an Deutschland vergeben wurde. Vor allem aber soll der Antrag ein klares Bekenntnis des Bundestages zur Bewerbung der Spiele sein. Deshalb möchte ich noch einmal für möglichst hohe Zustimmung werben

  19. CS Dr. Christiane Schenderlein Staatsministerin BK

    Bundeskanzler die politische Vereinbarung unterzeichnen, zusammen mit den Regierungschefs der vier Bewerberregionen und dem DOSB. Und heute stellt sich der Deutsche Bundestag mit diesem Antrag an die Seite des Sports und hinter die Olympiabewerbung

  20. CS Dr. Christiane Schenderlein Staatsministerin BK

    Vielen Dank für Ihre Frage. – Der Olympiabewerbungsprozess ist sehr umfangreich. Ganz viele Maßnahmen, die wir als Bundesregierung gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag auf den Weg bringen, zahlen positiv auf die Olympiabewerbung