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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Deshalb kann man es nicht oft genug sagen: Wenn man etwas verändern will als Bürger dieses Landes, dann ist der Deutsche Bundestag das einzige Original, und dieses Original funktioniert. 5,2 Millionen registrierte Besucherinnen und Besucher sprechen eine deutliche Sprache

  2. AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    persönlich ist aber auch wichtig – das möchte ich noch sagen –, dass wir das Petitionsrecht bei uns im Bundestag stärken. Wir brauchen hier einen echten Paradigmenwechsel

  3. MB Dr. Marlon Bröhr CDU/CSU

    Leserbrief schreibt oder – und jetzt komme ich zur Sache, und da schließt sich der Kreis – dass man eine Petition an den Deutschen Bundestag richtet. Dieser Bericht gibt Auskunft darüber, dass das im letzten Jahr 9 260 Personen getan haben. Und 9 260-mal haben

  4. MB Dr. Marlon Bröhr CDU/CSU

    dürfen da gar nicht mitmachen. – Doch, dürfen Sie! Denn Artikel 17 Grundgesetz sagt ganz einwandfrei: Jedermann kann eine Petition an den Bundestag richten, jede Frau natürlich auch

  5. MB Dr. Marlon Bröhr CDU/CSU

    kann das einzeln tun oder als Gruppe. Das heißt, Sie könnten beispielsweise eine Petition an den Deutschen Bundestag richten: Sie möchten, dass ab nächstem Jahr in Ihrer Schule kein Mathematikunterricht mehr stattfindet oder dass freitags kein Unterricht stattfindet

  6. Ihnen fortgesetzte Wirtschaftspolitik Robert Habecks hat der Wähler zu Recht aus dem Bundestag ins Berliner Ensemble verbannt

  7. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir im Deutschen Bundestag über die Stahlindustrie und auch die Automobilindustrie reden. Bei der Stahlindustrie wurde es beim Vortrag der Grünen versöhnlicher; das finde

  8. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Deshalb ist es beispielsweise wichtig, dass wir das Beschleunigungsgesetz für den Wasserstoffhochlauf schleunigst durch den Deutschen Bundestag bringen, noch in diesem Jahr. Ich würde mir wünschen, dass wir da noch mal wirklich Tempo machen und zeigen, dass wir es in diesem Land ernst damit meinen

  9. Bundestag 21/33 15.10.2025 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Ihnen aber – genau das sagen Sie dann auch – nicht darum, hier inhaltliche Sachdebatten zu führen und sich mit der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages auseinanderzusetzen. Ihnen geht es darum, andere Fraktionen hier im Haus vorzuführen. Das haben Sie eben auch gesagt

  10. Bundestag 21/33 15.10.2025 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    IL Ina Latendorf Linke

    Kurzum: Ich bin sehr dafür, die Neufassung der GO zu debattieren – natürlich –, aber für die innere Organisation des Bundestages reicht auch eine Abendveranstaltung. Wir Abgeordnete haben Verantwortung, und dazu gehört auch, die den Menschen wichtigen Themen am Tage zu behandeln und die anderen eben später

  11. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    werden hier im Bundestag in den nächsten Monaten eine Reihe von Gesetzentwürfen beraten, die darauf abzielen, den Rechtsstaat gut aufzustellen, zum Beispiel mit der Erprobung eines Onlineverfahrens vor den Amtsgerichten oder mit der IP-Adressen-Speicherung, damit unsere Strafverfolgungsbehörden gerade in Fällen von Kinderpornografie solche

  12. TF Thomas Fetsch AfD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Hubig! In einem Interview auf der Internetseite des Deutschen Bundestages hat Frau Kollegin Gabriela Heinrich mit Bezug auf die Anfang Oktober stattgefundene Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu Recht festgestellt, dass die Pressefreiheit vielerorts unter Druck

  13. ZM Dr. Zoe Mayer Grüne

    Sehr verehrter Herr Verkehrsminister, ich habe eine Frage zum Thema „Sicherheit im Straßenverkehr“ und will über eine Gruppe sprechen, die hier im Bundestag selbst natürlich keine Stimme hat, nämlich über die Millionen von Tieren, die jeden Tag im Jahr in Deutschland transportiert werden und unter

  14. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    europäische Länder Dinge erfolgreich tun, sich das zu eigen machen und in nationales Recht übersetzen. Deshalb ist es sachlogisch, dass morgen im Bundestag zu später Stunde in erster Lesung das Gesetz zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts eingebracht wird

  15. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    dass der Bundestag in einem zweiten Durchgang drei hervorragende Kandidaten – zwei Kandidatinnen und einen Kandidat – gewählt hat, sodass das Bundesverfassungsgericht jetzt wieder voll arbeitsfähig ist. Es hat die Zeit sehr gut überbrückt. Ich glaube, es tut uns allen gut, dieses Gericht und das Verfahren

  16. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    nicht zutreffend, Herr Abgeordneter. Die Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht müssen mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag gewählt werden. Das ist passiert, und zwar über alle Spektren

  17. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    bemerkenswerter Übereinstimmung haben die drei Nachrichtendienste das erst diese Woche dem Deutschen Bundestag vorgetragen. Und ich finde, das war nicht nur ein beeindruckendes Zeichen für die Leistungsfähigkeit unserer Nachrichtendienste, sondern auch ein Zeichen für demokratische Resilienz. Herzlichen Dank für Ihre Arbeit

  18. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    Für den MAD im Speziellen ist das durch das Bundeskabinett im August beschlossene und dem Bundestag zugeleitete Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr ein wesentlicher Baustein zur verbesserten und umfassenderen Erfüllung der Aufgaben des Dienstes. Damit wird der gezielte und verbesserte Schutz

  19. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    Desinformationskampagnen einstellen. Ich sage gerade hier als Parlamentarier und zu Ihnen als Parlamentarier: Jeder und jede von uns hier im Deutschen Bundestag hat es in der Hand, dagegen vorzugehen und sich bei Dienstreisen ins Ausland zu schützen. Erst heute sind jedem Kollegen, jeder Kollegin noch

  20. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    sich häufende Zahl von Sabotageakten gegen die Schieneninfrastruktur in Deutschland wie den bereits vor zehn Jahren erfolgten digitalen Angriff auf den Deutschen Bundestag leider klar Russland zuordnen müssen