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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. SV Sarah Vollath Linke

    Schon nach acht Jahren im Bundestag kassieren wir Abgeordnete eine Pension von über 2 300 Euro monatlich. Die durchschnittliche Rente normaler Menschen lag 2023 bei 1 110 Euro und damit unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle. Selbst nach 45 Jahren harter Arbeit und voller Einzahlungen in die gesetzliche

  2. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    eine Zeitschleife wirkt die Debatte, die wir jetzt hier im Plenum des Deutschen Bundestages führen; denn der Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 21/2708 ist nahezu wortgleich mit dem Antrag aus der 19. Wahlperiode auf Drucksache 19/17255

  3. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    für den Deutschen Bundestag kandidiert, übernimmt Verantwortung: für das eigene Handeln, für Entscheidungen und auch für die eigene Absicherung. Diese Verantwortung ist Teil des Mandats. Sie erfordert Disziplin, Weitsicht und Eigenständigkeit. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen darauf vertrauen, dass ihre Abgeordneten mit dieser Verantwortung sorgfältig

  4. IV Isabelle Vandre Linke

    Präsenz von Unternehmen auf Parteitagen abgebildet ist? Oder aber ist die Unabhängigkeit von Abgeordneten vielleicht auch etwas eingeschränkt, wenn Lobbyisten Zugang zum Bundestag haben, ohne ausreichend im Transparenzregister abgebildet zu sein? Sind das nicht alles auch Maßnahmen, die die Unabhängigkeit von Abgeordneten einschränken

  5. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    gegeben, und es zeigt sich, dass wir als Bundestagsabgeordnete gemeinsam dafür verantwortlich sind, wie wir diese Debatten in den Deutschen Bundestag hineintragen

  6. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    finde, wenn wir beispielsweise bei der wahlrechtsimmanenten Selbstvergrößerung des Deutschen Bundestages an unsere „berufsständischen“ – in Anführungszeichen – Rechte selbst Hand anlegen – mal mehr, mal weniger elegant –, dann zeigt sich, dass wir einen Konsens in diesem Haus brauchen. Eine schlichte Mehrheit für die eine oder die andere

  7. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Grundsatzbeschluss, in dem Details im einfachgesetzlichen System geregelt werden, von Beitragsbemessungsgrenzen bis hin zu der Frage, wie viele Jahre man in den Bundestag gewählt worden sein muss, wie viele Wahlperioden man nachweisen muss, um einen entsprechenden Anspruch zu haben

  8. HL Helge Limburg Grüne

    richtig, dabei sämtliche Berufsgruppen in den Blick zu nehmen. Dazu gehören auch, aber längst nicht nur die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

  9. einzahlen, so wie die große Mehrzahl der Beschäftigten in unserem Land: die Hälfte aus unseren Diäten, die andere Hälfte durch den Deutschen Bundestag

  10. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    Nein, danke. – Politische Unabhängigkeit darf nicht durch die wirtschaftlichen Abhängigkeiten relativiert werden. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages weist hierzu ausdrücklich darauf hin, dass eine Überführung der Mandatsversorgung in die gesetzliche Rentenversicherung keine rein organisatorische Änderung wäre, sondern die Berührung eines eigenständigen, verfassungsrechtlich begründeten Sicherungssystems

  11. also ein Rumgeeiere sondergleichen auf der sozialistischen Seite dieses Bundestages

  12. Dazu kommt dann das, was hier im Bundestag in der Debatte steht, im Feuer steht – und darüber müssen wir reden –: dass alle in eine Rentenversicherung einzahlen, aus der dann auch alle etwas herausbekommen

  13. alles andere als ein Goldstandard im Umgang mit Geld. Gestern wurde von der SPD hier behauptet, dass es in diesem Bundestag eine bestimmte Straftäterdichte gäbe

  14. RL Rebecca Lenhard Grüne

    Innenminister Dobrindt verkündet, er habe kein Störgefühl beim Einsatz von Palantir, dann sage ich Ihnen hier ganz deutlich: Wir Grüne im Bundestag haben ein gewaltiges Störgefühl beim Einsatz von Palantir, und zwar aus guten Gründen

  15. Werte Kolleginnen und Kollegen, wenn eine Partei in diesem Bundestag sitzt und als Handlanger Putins russische Interessen verfolgt oder wie Frau Storch im Fernsehen öffentlich zugibt, dass sie in die USA fliegt

  16. LB Lisa Badum Grüne

    eines ist gewiss: Die allgemeine Senkung der Stromsteuer kommt nicht. Das haben Sie gestern im Bundestag wieder abgelehnt. Das ist schwach

  17. DW Dirk Wiese SPD

    dass Sie eine Fachkräfte- und Arbeitskräftezuwanderung nach Deutschland ablehnen? Warum haben Sie Spitzenforschungsprogramme im Deutschen Bundestag immer wieder abgelehnt, warum erzeugen Sie in diesem Land eine Stimmung, sodass Forscher aus anderen Ländern mittlerweile überlegen, einen Bogen um dieses Land zu machen

  18. KH Karsten Hilse AfD

    werden diese Gesetze nach Beschluss im Bundestag selbstverständlich umsetzen und den ganzen links-grünen Mist auf den Müllhaufen befördern

  19. MB Marc Bernhard AfD

    Milliarden Euro, also 6 000 Euro pro Kopf, müssen die Menschen laut Wissenschaftlichem Dienst des Deutschen Bundestags für Ihre komplett gescheiterte Energiewende jedes Jahr bezahlen. Ihre Klimapolitik macht die Menschen arm und lässt sie verzweifeln. Durch Ihren CO2-Zertifikatehandel muss eine vierköpfige Familie

  20. KB Katharina Beck Grüne

    keinen Fall von Kay Gottschalk von der AfD in die Irre führen. Noch vor gut einem Jahr hat die AfD in den Bundestag einen Antrag eingebracht, wonach die Belege schon nach einer Aufbewahrungsfrist von fünf Jahren hätten zerstört werden können – und nicht nach acht oder