Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. JK Jörn König AfD

    Flughafen BER, Stuttgart 21, das MEL-Haus hier im Deutschen Bundestag und die Elbphilharmonie lassen grüßen

  2. seit 2017 im Bundestag. Seitdem hat es unter den verantwortlichen Ministern der SPD keine einzige sinnvolle Reform gegeben, und ich ergänze: in den vielen Jahren zuvor auch nicht. Seit Jahrzehnten rettet sich die jeweilige Regierung mit der Einrichtung von Expertenräten und Kommissionen. Die werden dann

  3. Diese Rentenkommission wird dann Ergebnisse vorstellen, mehr nicht; sie wird Vorschläge machen. Aber die Entscheidungen werden wir hier im Deutschen Bundestag treffen

  4. AA Andreas Audretsch Grüne

    Deswegen: Alle müssen einzahlen. – Das ist die erste Prämisse, und sie gilt als Allererstes für uns hier im Deutschen Bundestag

  5. JW Janine Wissler Linke

    Vielen Dank, Herr Kollege Audretsch, dass Sie die Frage zulassen. – Was wir hier im Deutschen Bundestag entscheiden, beeinflusst das Leben von Menschen. An dieser Stelle geht es um Millionen von Rentnern, von zukünftigen Rentnern. Es geht hier nicht um das Ansehen einer Regierung; denn

  6. AA Andreas Audretsch Grüne

    Füßen von Friedrich Merz niederlegen und sich den herrschenden Verhältnisse unterwerfen, weil man nicht mal bereit ist, hier im Deutschen Bundestag für irgendetwas zu kämpfen. Das ist ein blamabler Auftritt der Linken. Und man muss Ihnen sagen: Sie sind offensichtlich strategisch mit Ihrem Latein

  7. Beitragsbelastung für die Unternehmen. Wir brauchen gute Lösungen, die das Vertrauen stärken. Aber was Sie von der Jungen Gruppe der Union im Bundestag machen, führt zu weiterem Vertrauensverlust

  8. BR Bernd Rützel SPD

    haben hier im Deutschen Bundestag am 16. Oktober – es ist noch gar nicht so lange her – mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD die Entfristung der Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche beschlossen; das ist auch in dieser Debatte angesprochen worden. Die Auswertung hat eben gezeigt

  9. AT Alexander Throm CDU/CSU

    schaffen endlich die Möglichkeit, sogenannte sichere Herkunftsstaaten auch per Rechtsverordnung der Bundesregierung auszuweisen und zu bestimmen. Damit braucht es keine Beschlussfassung des Bundestages und des Bundesrates mehr. Das geht schnell. Das ist wichtig, weil wir mit diesen sicheren Herkunftsländern besser steuern und begrenzen können; Stichwort

  10. Erinnern wir uns ein Jahr zurück: Die Union brachte ihr Zustrombegrenzungsgesetz in den Bundestag ein, eine Sammlung so ziemlich aller Anträge der AfD der letzten Jahre, um die illegale Migration zu beenden

  11. hingewiesen. Wir stellen sicher, dass dieses Instrument verantwortungsvoll bleibt – das ist uns als Parlament natürlich wichtig –; denn wir verpflichten die Bundesregierung, dem Bundestag alle zwei Jahre darüber zu berichten, wie sich die Lage in den jeweiligen Herkunftsstaaten geändert hat. Das ist Transparenz, das ist Kontrolle

  12. worden ist. Das endet, wie geplant, am 31.12.; aber wir geben den betroffenen Menschen und unseren Behörden die Sicherheit zurück, die der Bundestag ihnen ursprünglich versprochen hat. Hier geht es um eine sehr technische Korrektur. Diese Reparatur ist insoweit keine Gefälligkeit; sie ist einfach Ausdruck

  13. FP Filiz Polat Grüne

    politisch opportun sein sollte, sprechen erhebliche Gründe der politischen Klugheit und des Respekts vor fundamentalen Rechtspositionen dafür, die Entscheidung im Bundestag als unmittelbar legitimierten Entscheidungsgremium zu belassen

  14. keine Kleinigkeit. Es ist ein Erfolg der internationalen Gemeinschaft, und deshalb ist es richtig, dass wir heute hier aus dem Deutschen Bundestag daran erinnern, meine Damen und Herren

  15. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Modernisierungsgesetz führt verpflichtende Maßnahmen zur Wehrerfassung ein und eröffnet zudem die Möglichkeit, auch außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls durch einen Beschluss des Bundestages einen verpflichtenden Wehrdienst auszulösen. Eine solche Option eines Zwangsdienstes widerspricht dem Verständnis meiner Partei von individueller Freiheit und unserem Grundsatz, dass gesellschaftliches

  16. Bundestag 21/48 05.12.2025
    AR Albert Rupprecht CDU/CSU

    Verschuldung oder steigende Steuern finanziert, lehne ich ab. Ein solcher Kurs würde in den kommenden Monaten keine Zustimmung von mir im Deutschen Bundestag finden

  17. wichtige Vorhaben, die den Standort Deutschland weiter voranbringen werden und Arbeitsplätze in diesem Land sichern. Deswegen bringen wir dieses Gesetz in den Bundestag ein und wollen es heute beschließen

  18. TF Thomas Fetsch AfD

    Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits vergangene Woche habe ich im Rahmen meiner Plenarrede zur Haushaltsdebatte den digitalen Sündenfall des Bundestages aus dem Jahressteuergesetz 2024 angesprochen, mit dem damals die Kommunikation von Rechtsanwälten mit der Finanzverwaltung über das besondere elektronische Anwaltspostfach handstreichartig verboten wurde

  19. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    heute beraten, fügt sich ein in ein ganzes Maßnahmenpaket, das wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben und das wir sukzessive im Deutschen Bundestag umsetzen

  20. KO Karoline Otte Grüne

    kommunale Finanzkrise ist jetzt. Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt heute, und hier im Bundestag beweist die Koalition, ehrlich gesagt, mit diesem Gesetz einmal mehr, dass sie nicht handeln will. Die Lage vor Ort ist ernst, die Einschnitte sind längst spürbar. Vom Kitanachmittag über die Buslinie