Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. sich ja mit einer Luxuskarosse hat anfahren lassen; ich habe das entsprechende Foto gesehen. Kirchen haben mitgemacht, dubiose Vereine, Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages. Sogar der Thüringer Innenminister war sich nicht zu schade, gegen den Parteitag der AfD zu hetzen. Der antifaschistische rote Block

  2. Eine Schande war es natürlich, dass sich auch der Vizepräsident des Bundestags und eine ehemalige Vizepräsidentin haben einspannen lassen und billigend Mord und Todschlag und Jagden in Kauf genommen haben

  3. Nicht einmal die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben Einsichtsrecht in die entsprechenden Verwendungsnachweise

  4. AZ Armand Zorn SPD

    braucht die gesetzliche Grundlage; deswegen beschließen wir heute im Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Es braucht aber auch einen Mentalitätswechsel, einen Mentalitätswandel bei uns in der Politik, in der Verwaltung, in der Bevölkerung. Denn es geht darum, dass wir gemeinsam

  5. AT Alexander Throm CDU/CSU

    allem die Volkssouveränität, die dort geregelt ist, stehen unter dem Schutz der Ewigkeitsklausel. Das kann selbst mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag nicht geändert werden. Das heißt, Sie fordern hier einen offenen Verfassungsbruch. Wenn Sie Ihre eigenen Maßstäbe, die Sie eingangs am Rednerpult an andere Parteien

  6. CW Carmen Wegge SPD

    Bundesregierung. Deutschland hat sich dieser Konvention ausdrücklich verpflichtet. Unsere Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat sie persönlich vor Ort unterzeichnet. Eine Ratifizierung durch den Bundestag befindet sich bereits in Vorbereitung. Damit sichern wir international anwaltliche Kernwerte wie Unabhängigkeit, Verschwiegenheit und freie Berufsausübung völkerrechtlich ab und stärken

  7. Menschen stärken will, sei woke und links. Was haben wir als Folge alles gesehen? 551 Fragen zur Neutralität von NGOs, Regenbogenflaggenverbot im Bundestag, plötzlich entzogene Förderzusagen, Angriffe auf „Demokratie leben!“. Wir werden all das nicht hinnehmen

  8. NS Nyke Slawik Grüne

    angekommen. Manche von uns sind sogar Abgeordnete geworden. Aber mittlerweile vergeht keine Woche mehr, ohne dass von der AfD hier im Deutschen Bundestag gehetzt wird: gegen die Regenbogenflagge, Gender, Diversity

  9. NS Nyke Slawik Grüne

    unserem Land: Ihr seid nicht allein. Eure Community bleibt laut. Sie ist hier. Sie geht nicht weg, auch nicht im Deutschen Bundestag

  10. MH Michael Hose CDU/CSU

    Wenn Sie dann mal hier im Deutschen Bundestag über Bildungspolitik reden, dann sagen Sie ja – das ist heute schon wieder passiert –: Es bewegt sich nichts in der deutschen Bildungspolitik. Deswegen auch hier noch mal ein kleiner Realitätscheck, liebe Kollegen: Die Realität ist, dass sich sehr

  11. AA Andreas Audretsch Grüne

    nicht falsch; sie finden auch unsere Zustimmung. Ich will ein paar davon nennen. Es ist absolut richtig, dass Abgeordnete hier im Deutschen Bundestag in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, dass also diejenigen, die darüber bestimmen, auch Teil des Systems sind

  12. AA Andreas Audretsch Grüne

    nicht vom Blatt abliest und dann gleich einen derartigen Fehler einbaut, dann ist das eine Blamage in dieser ersten Debatte im Deutschen Bundestag dazu

  13. PR Pascal Reddig CDU/CSU

    glaube, da sind wir jetzt auf einem guten Weg. Die Rentenkommission hat einen Vorschlag gemacht. Jetzt müssen wir diesen im Deutschen Bundestag diskutieren und am Ende im besten Fall auch umsetzen. Ich freue mich, wenn dann viele Fraktionen aus dem Haus diesen Weg auch mitgehen

  14. AK Annika Klose SPD

    großer Wunsch ist, dass die Höhe ihrer Versorgung endlich angeglichen wird. Dem nähern wir uns jetzt sehr. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sollen mit Beginn der neuen Wahlperiode verpflichtend in die gesetzliche Rentenversicherung miteinbezogen werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das betrifft Sie hoffentlich alle

  15. Sehr geehrte Bundesregierung, wenn schon nicht auf mich, dann hören Sie doch bitte auf die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. Deren aktuelles Gutachten zu aktiver Cyberabwehr finden Sie übrigens verlinkt in unserem Antrag, dem der Linksfraktion. Darin wird festgestellt, dass Maßnahmen der aktiven Cyberabwehr grundsätzlich

  16. RJ Robin Jünger AfD

    tiefsitzenden Antisemitismus frönen. Dass sie nun unseren Parteitag am kommenden Wochenende gewaltsam verhindern wollen und dazu auch noch Werbevideos hier im Deutschen Bundestag drehen

  17. RJ Robin Jünger AfD

    diese über die Netzwerke des Deutschen Bundestages hochladen

  18. TD Timon Dzienus Grüne

    habe es mitgebracht, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: 22-mal wurde in den letzten Jahren die Immunität von AfD-Abgeordneten aufgehoben – nur im Bundestag. 22-mal! Was da alles für Schandtaten dabei waren

  19. RN Rasha Nasr SPD

    Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Huy, hier steht ein Migrantenkind. Dieses Migrantenkind hat es in den Bundestag geschafft, und es hat sicherlich mehr Liebe für dieses Land als Ihre ganze Fraktion zusammen. Also kommen Sie bitte runter von Ihrer

  20. CK Cansin Köktürk Linke

    reden davon, das Vertrauen der Bürger werde zutiefst zerrüttet. Das ist eine faktenfreie Schlussfolgerung ohne Nachweis. Ihre Therapiestunde gehört nicht in den Bundestag