Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 6: Leistung erbringen, Neutralität wahren – Aufgabenfremde Maßnahmen wie…
Regenbogenflagge haben; sie ist das Zeichen von Respekt gegenüber Menschen, die genauso zu unserem Land gehören wie alle anderen auch. Auf dem Bundestag weht sie einmal im Jahr, zu einem Gedenktag
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Sportler! Lassen Sie mich vorab ein paar Worte zum FC Bundestag sagen. Ich war sechs Jahre Mitglied und habe mitgespielt
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
inzwischen ein Budget von 2 Milliarden Euro. Der Sportetat hat sich seit 2017, dem Einzug der Alternative für Deutschland in den Bundestag, zwar auf 340 Millionen Euro verdoppelt, er hat sich trotzdem seit 1992 nur verdreifacht. Der Kulturetat hat sich in dieser Zeit dagegen verfünffacht
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Schluss möchte ich selbstverständlich auch noch dem FC Bundestag zur Erringung des Europameistertitels gratulieren. Herzlichen Glückwunsch
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
eine Auslieferung gefordert – oder die Ukraine hat sie abgelehnt. In beiden Fällen, meine Damen und Herren, ist es ein Skandal, den dieser Bundestag aufklären muss. Meine Damen und Herren, wer eine solche Frage nicht beantwortet, der hat etwas zu verbergen. Wer eine solche Frage nicht
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Außerdem ist der Bundestag nach der Verfassung ein Gesetzgebungsorgan – das dürfte ja hinlänglich bekannt sein – und eben kein Organ der umfassenden Rechts- und Fachaufsicht gegenüber der Bundesregierung. Fragen des Antrags beispielsweise zu Plänen der Bundesregierung, was die Reparatur der Pipeline betrifft, oder zu außenpolitischen Konsequenzen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Diese Aufarbeitung will die AfD aber gar nicht. Sie wollen den Bundestag für einen Schauprozess nutzen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Bundestag kommt also seiner Verantwortung nach. Dafür brauchen wir nicht auch noch einen Untersuchungsausschuss
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Wenn einige von Ihnen gern James Bond spielen möchten, dann machen Sie das, wo immer Sie wollen, aber bitte nicht im Deutschen Bundestag. Wir lehnen diesen Unfug ab. Es ist alles dazu gesagt worden. Sie haben sich heute wieder hinreichend blamiert. Auch
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Mitarbeiter der AfD, denen man das Vertrauen für die Arbeit im Deutschen Bundestag schenkt, werden ganz konkret aussortiert. Aufgrund von neutralen Feststellungen im Ältestenrat wissen Sie, was die Gründe sind. Sie planen, Verfassungsfeinde in Ihren Reihen zu beschäftigen. Mit solchen Menschen ist in Deutschland kein
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Wählerzustimmung und werden gar nicht mehr ansatzweise in die Verlegenheit kommen, irgendwann jemals selbst wieder einen Untersuchungsausschuss einzurichten, weil Sie im nächsten Bundestag wahrscheinlich gar nicht mehr vertreten sein werden. So sieht es nämlich
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Dann kommt, der AfD könnten Minderheitenrechte zustehen, die sie gar nicht hat. Herr Hoppenstedt, wir haben hier Rechte im Deutschen Bundestag, die verbrieft sind: Vizepräsident, Ausschussvorsitzende, Mitgliedschaften in Gremien
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
Dieses Thema gehört heute in den Deutschen Bundestag, in die Debatte; denn freiwilliges Engagement ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Es stärkt Teilhabe, Zusammenhalt und Demokratie ganz konkret. Und aus meiner festen Überzeugung heraus darf vom Ehrenamt erwartet werden, dass die Politik dahinterstehen muss
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
Katastrophenschutz stärken – Bürokratie abbauen, Steuern senken, Nachwuchs und Zukunft sichern“ einen Antrag mit unseren Zielen erarbeitet, den wir heute in den Bundestag einbringen. Aus formalen Gründen geht eine Beistellung des Antrages zu einer Vereinbarten Debatte nicht. Sie finden daher den Antrag mit der Drucksachennummer 21/6034
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
Vielleicht sollten gerade wir Mitglieder des Deutschen Bundestags, die wir fast alle nicht als Berufspolitiker geboren wurden, sondern in der Regel eine ehrenamtliche Karriere hinter uns haben, weil wir sonst gar nicht hier sitzen würden, die Stärke unseres Landes, nämlich dass wir ein Land
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
welcher Stelle notwendig, und wo muss ganz konkret Bürokratie abgebaut werden? – Ich glaube, es ist eine Verpflichtung des Deutschen Bundestages, von uns, liebe Kolleginnen und Kollegen, das anzusprechen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Tah…
bereits heute eingebauten Öl- und Gasheizungen bis zur Unbezahlbarkeit, nämlich durch den von Ihnen, CDU/CSU, SPD und Grünen, bereits hier im Deutschen Bundestag gemeinsam beschlossenen Zertifikatehandel ab 2028. Das ist in gerade mal eineinhalb Jahren. Alle Experten gehen nämlich davon aus, dass sich
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Tah…
Oppositionsanträge; aber sie adressieren diesen Prozess –, müssen diese Zielsetzungen natürlich über allem stehen, wenn wir dieses Gesetz im parlamentarischen Prozess hier im Bundestag beraten werden. Natürlich gehört das Einhalten der Klimaschutzziele dazu. Natürlich gehört dazu, dass der Mieterschutz gewährleistet ist, etwa durch die für
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Tah…
Bundestag – nur um es mal deutlich zu sagen – berät aktuell parallel darüber, dass die europäischen Gasnetze in den nächsten Jahren sukzessive stillgelegt werden können. Bis 2050 wird es überhaupt kein Erdgas aus der Leitung mehr geben. Es gibt schon heute bei Stadtwerken Planungen, die Gasnetze
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Tah…
Ihrem Antrag vom 19. Mai, also vor zwei Tagen, schreiben Sie: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, […] das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz nicht zu beschließen