Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. Bevor die Strafverfolgung ermitteln kann, müssen wir hier im Deutschen Bundestag die Immunität aufheben. Und nun raten Sie mal, welche Aufhebungen von Immunitäten es in den letzten Monaten gegeben

  2. übrigens Abteilung Faktencheck, leicht rauszubekommen über die Suchmaske des Deutschen Bundestages. Einfach mal „Immunität“ eingeben, dann gibt es zum Thema „Aufhebung von Immunitäten“ folgende Ergebnisse: 6. November: Arne Raue, Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Disziplinarverfahrens. Ebenfalls 6. November: Raimond Scheirich, Antrag auf Genehmigung

  3. PR Pascal Reddig CDU/CSU

    überhaupt so weit käme. Am Ende geht es Ihnen ausschließlich darum, hier ein Scheinthema zum Gegenstand der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zu machen

  4. PR Pascal Reddig CDU/CSU

    Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Bundestag ist das legislative Organ. Wir sollten uns hier mit klugen Gesetzen und mit Themen befassen, die die Menschen wirklich bewegen

  5. Auswärtigen Ausschuss gesehen. Ich habe auch erlebt, wie Sie Lügen über uns auskippen, wenn amerikanische Gäste zu Gast sind, offizielle Gäste des Bundestages

  6. Über 20 Zuwendungsgeber der öffentlichen Hand in Bund, Ländern und Gemeinden wurden allein 2024 erfolgreich angezapft – sagt das Lobbyregister des Deutschen Bundestages; keine Erfindung von uns –, darunter Familien-, Bildungs-, Innen-, Justizministerium, Bundeszentrale für politische Bildung, Bundesbeauftragte für dies und das und viele andere mehr

  7. MS Marvin Schulz CDU/CSU

    Rechtsextremismus und gegen Rassismus unterstützt. Die Gelder kommen aus dem Bundeshaushalt unter anderem für ein Förderprogramm, für das ich Berichterstatter im Deutschen Bundestag sein darf

  8. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    Verständnis von Demokratie? Man sieht also schnell: Pauschalieren alleine reicht nicht. Sollten wir deswegen grundsätzlich eine Organisation in Bausch und Bogen im Bundestag an den Pranger stellen? Nein, das macht man nur in Autokratien, wo man Volksfeinde braucht

  9. Nach 35 Jahren ärztlicher Tätigkeit im Krankenhaus bin ich 2021 hier in den Bundestag gekommen, mit zwei Hauptmotivationen: Eine davon war eine große Krankenhausreform mit einer Reform der Fallpauschalen durch Einführung von Vorhaltebudgets für ein Ende des Hamsterradeffekts in den Kliniken und eine bessere Patientenversorgung

  10. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    aber so, als ob das BKA hier eine Situation erkennen würde und jetzt die Beamtinnen und Beamten darauf warten würden, dass der Bundestag ihnen sagt, dass sie auch handeln müssen. Nein, unsere Behörden erkennen eine Situation und handeln angemessen. Dafür haben sie Respekt und Vertrauen

  11. JW Janine Wissler Linke

    Antrag der AfD ist wirklich auf allen Ebenen daneben. Sie beantragen, dass der Bundestag die Bundesregierung auffordert, das Klimaschutzgesetz und das Erneuerbare-Energien-Gesetz

  12. JW Janine Wissler Linke

    Gesetzgeber ist der Deutsche Bundestag. Ich weiß, mit den Grundregeln der Demokratie haben Sie es nicht so. Aber vielleicht schauen Sie das noch mal nach

  13. DB Dirk Brandes AfD

    Ministerposten, es sind NGOs, es sind zwangsfinanzierte, öffentlich-rechtliche Experten. Und der Altar, auf dem Deutschland geopfert wird, ist der Deutsche Bundestag

  14. Montag hat sich hier im Bundestag der Verkehrsausschuss mit Vertretern des Deutschen Städtetags getroffen. Fast alle klagen dort über fehlendes Geld. In vielen Städten stehen jetzt Fahrplankürzungen bei Bussen und Bahnen an. Mehr Fahrgäste durch billige Tickets, aber weniger Sitzplätze? Da haben wir die vollen

  15. Jedes Jahr führen wir hier im Bundestag die Debatte, wer die Milliarden bezahlt. 1,5 Milliarden Euro bezahlt der Bund über das Regionalisierungsgesetz. Denselben Betrag geben die Länder dazu. Auf dem Rest aber bleiben Städte, Landkreise und Verkehrsunternehmen sitzen. Bald kreist dort der Pleitegeier

  16. PM Parsa Marvi SPD

    Vermögen der Reichsten einen gerechten Beitrag leisten kann, ist hochaktuell. Eine globale Steuer lässt sich aber nicht im Alleingang von uns im Bundestag beschließen. Der Weg zur globalen Steuergerechtigkeit führt über multilaterale Wege, über Verhandlungen, die anstrengend sind. Wie das gelingen kann, haben

  17. RT Robert Teske AfD

    nicht im Dienst der EU-Nomenklatur. Wer also stattdessen deutsche Qualität will, muss deutsches Recht verteidigen, und das leistet aktuell im Deutschen Bundestag wohl wieder

  18. SG Serap Güler Staatsministerin AA

    dass wir nicht nur öffentlich darüber sprechen – jetzt, wo wir endlich langsam anfangen, überhaupt darüber zu sprechen –, sondern auch hier im Deutschen Bundestag. Insofern herzlichen Dank für diese Aktuelle Stunde

  19. MK Markus Koob CDU/CSU

    Deshalb werde ich das so handhaben, auch in genau dieser konkreten Frage. Das Plenum des Deutschen Bundestages ist nicht

  20. BM Boris Mijatović Grüne

    kann Missverständnis sein. Aber es gibt von meiner Seite kein Verständnis für eine Chance auf Straflosigkeit. Deswegen bin ich hier im Deutschen Bundestag, und ich freue mich auf die Zusammenarbeit im Unterausschuss